Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Auszug - Gründung einer örtlichen Stiftung Einreicher: Fraktion Die Linke  

 
 
Sitzung des Ortsbeirates Stolzenhagen
TOP: Ö 9
Gremium: Ortsbeirat Stolzenhagen Beschlussart: abgelehnt
Datum: Mo, 07.11.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:10
Raum: Bürgerhaus Stolzenhagen
Ort: Stolzenhagen, Dorfstraße 31
BV-GV/2011-0353 Gründung einer örtlichen Stiftung
Einreicher: Fraktion Die Linke
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage GV
Federführend:HA_Hauptamt   

Der Ortsbeirat Stolzenhagen lehnt den Beschlussvorschlag ab.

 

Änderung:

Die Informationen zur Gründung einer Stiftung reichen dem Ortsbeirat nicht aus.

 


Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung erklärt ihren Willen, eine örtliche Stiftung zu gründen.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, das Prozedere und die Bedingungen für eine „örtliche Stiftung“ nach § 3 des Stiftungsgesetzes für das Land Brandenburg zu erarbeiten, Stiftungszwecke vorzuschlagen und die Gemeindevertretung entsprechend zu unterrichten.

Die Ortsbeiräte und zuständigen Ausschüsse sind mit einzubeziehen.

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              0

Ablehnung:              3

Enthaltung:              1