Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Auszug - Bebauungsplan "Prenzlauer Chaussee/ Wensickendorfer Chaussee" - Gemarkung Wandlitz - Abwägungsbeschluss -  

 
 
Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
TOP: Ö 7
Gremium: A1 Hauptausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 17.10.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:15
Raum: Ratssaal der Gemeindeverwaltung
Ort: Prenzlauer Chaussee 157, 16348 Wandlitz
BV-GV/2011-0351 Bebauungsplan "Prenzlauer Chaussee/ Wensickendorfer Chaussee" - Gemarkung Wandlitz
- Abwägungsbeschluss -
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage GV
Verfasser:BA 34
Federführend:HB_Bauleitplanung   

Frau Bornkessel erläutert diese Beschlussvorlage zusammen mit dem nächsten Tagesordnungspunkt

Frau Bornkessel erläutert diese Beschlussvorlage zusammen mit dem nächsten Tagesordnungspunkt. In dieser Sache ist eine Klage gegen den Landkreis anhängig. Es wäre optimal, wenn bis zur Entscheidung über diese Klage ein rechtswirksamer Plan vorliegt.

 

Frau Hollinger vom Planungsbüro ergänzt das Ziel dieses Plans. Es soll die vorhandene Nutzung gesichert werden unter einer möglichst geringfügigen Versiegelung der gesamten Fläche.

 

Der Bauvorbescheid eines Einzelhändlers ist gerichtsanhängig, so Herr Kufeld. Was könnte vor Gericht passieren? Frau Bornkessel antwortet hierzu.

 

Herr Liebehenschel fragt nochmals zu dem Erörterungstermin des Gerichts in dieser Sache am 08.11.2011 nach.

 

Frau Braune stellt den Antrag auf Blockabstimmung.

 

 

Abstimmung Variante a)

 

Zustimmung:             

Ablehnung:              9

Enthaltung:              .

 

 

Abstimmung Variante b)

 

Zustimmung:              9

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

 

 


Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung Wandlitz nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der beteiligten Träger öffentlicher Belange und der öffentlichen Auslegung (Bürgerbeteiligung) zum o.g. Satzungsentwurf zur Kenntnis und bestigt die Abwägungsvorschläge

 

a)      als Einzelbeschlüsse mit Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll

 

oder

 

b) als Beschluss in Blockabstimmung

 

Die Gemeindeverwaltung Wandlitz wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in den Entwurf der Satzung eingearbeitet werden.

 

 


Abstimmungsergebnis:

(Abstimmung im Block)

 

Zustimmung:              9

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .