Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Auszug - Satzung über die Verleihung von Ehrungen durch die Gemeinde Wandlitz - 1. Entwurf-Diskussionsgrundlage- Einreicher: Fraktion DIE LINKE  

 
 
Sitzung des Ausschusses für Soziales, Senioren, Wohnen, Kultur und Städtepartnerschaften
TOP: Ö 6
Gremium: A5 Ausschuss für Soziales, Senioren, Wohnen, Tourismus, Kultur und Städtepartnerschaft Beschlussart: abgelehnt
Datum: Di, 17.05.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:30
Raum: Ratssaal der Gemeindeverwaltung
Ort: Prenzlauer Chaussee 157, 16348 Wandlitz
BV-GV/2011-0311 Satzung über die Verleihung von Ehrungen durch die Gemeinde Wandlitz
- 1. Entwurf-Diskussionsgrundlage-
Einreicher: Fraktion DIE LINKE
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage GV
Verfasser:HA1
Federführend:HA_Hauptamt   

Der Vorsitzende eröffnet die Diskussion zum vorliegenden Beschlussvorschlag

Der Vorsitzende eröffnet die Diskussion zum vorliegenden Beschlussvorschlag. Herr Becker verweist auf die Entscheidungen der Ortsbeiräte gemäß Beratungsverlauf. 

 

Mehrheitlich wurde die Reglung des 1. Entwurfs zur Satzung über die Verleihung von

Ehrungen durch die Gemeinde Wandlitz, von den Mitgliedern des Ausschusses als zu

überladen bewertet.

 

Frau Berbig bat um Information wie Ehrungen durch andere Gemeinden gehandhabt

werden.

 

Herr Weidler will die Möglichkeiten der Ehrungen auf Ehrenbürgerrechte und einer Bürgermedaille begrenzen.  

 

Frau Peter schilderte den Anwesenden, dass es schwierig sei, jedes Jahr den Landrat Vorschläge für Ehrungen zu unterbreiten. Sie gab zu bedenken, dass im Jahr 2003 Medaillen an zu ehrende Bürger verliehen wurden. Sie wünscht sich Reglungen zu Bürgerehrungen und bittet hierzu um Vorschläge.

 

Frau Schmid-Rathjen hält die Ehrungen für verdienstwürdige Bürger als wichtig, wünscht sich aber hierzu keine sturen Festlegungen in Form einer Satzung. Vielmehr sollten hierzu die Ortsbeiräte Vorschläge unterbreiten. Die Vergabe von Ehrenbürgerrechten hält Sie für einen Fehler.       

 

Herr Weidler forderte die Ausformulierung von Vergabekriterien, diese sollten aber auf 3 Strenge begrenzt werden und der Ortsbeirat sollte hierzu eingebunden werden.

 

Der Ausschuss für Soziales, Senioren, Wohnen, Kultur und Städtepartnerschaften hält den vorliegenden Entwurf für zu umfangreich und zu überregelt.

Er empfiehlt der Gemeindevertretung diesem nicht zu zustimmen. Das Grundanliegen Bürger in begründeten Fällen zu ehren wird vom A5 unterstützt.

 

Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt die Satzung über die Verleihung von Ehrungen durch die Gemeinde Wandlitz.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              .

Ablehnung:              5

Enthaltung:              1