Auszug - Während der Sitzung zusätzlich aufgenommen: Sonstiges  

Hundebiss:

Herr Becker informiert über einen Artikel aus dem Heidekrautjournal bezüglich eines Vorfalls „Hundebiss-Attacke-„Teddy““ vom Dezember 2010. Inhalt des Artikels ist unter Anderem die angebliche Untätigkeit des Ordnungsamtes.

Herr Becker bedankt sich bei Frau Luther und Frau Brachlow für eine sehr ausführliche Information und Akteneinsicht. Sein Resümee ist, dass der Artikel seiner Auffassung nach die Sachlage nicht korrekt darstellt. Er lobt die Arbeit des Ordnungsamtes und ist der Auffassung, dass die Verfahren im Rahmen der Hundehalterverordnung korrekt durchgeführt wurden.

Ausweisung Windradflächen:

Herr Musewald erläutert, dass in der Uckermark und Barnim mehrere Flächen für Windparkanlagen vorgesehen sind. Für den Wandlitzer Bereich sollen zwei Flächen zur Auswahl stehen: zwischen Liepnitzsee und Autobahn und in Prenden, in der Nähe des Golfplatzes. Eine Beschlussvorlage des Bürgermeisters ist in Arbeit.

Die Ausschussmitglieder sind sich einig darüber, dass diese Thematik im Gespräch bleiben sollte, auch aufgrund des Reaktorunglückes in Japan.

Flugrouten (BBI):

Herr Musewald erhielt einen Brief von Herrn Professor Grothe, in dem behauptet wird, der Wandlitzer Bereich werde neue Einflugschneise. Es gibt eine Bürgerinitiative, die gegen die geplanten Flugrouten vorgehen will.

Der Ausschuss bittet den Bürgermeister, ob es möglich ist, zur nächsten Gemeindevertretersitzung eine erste Information zu geben, inwieweit die Gemeinde Wandlitz von den geplanten Flugrouten betroffen sein wird.

Es wird eine Anfrage von Frau Bohnebuck an das Ordnungsamt gestellt, wie weit der Bearbeitungsstand zum Bürgerbrief von Dr. Kalex ist. Frau Luther informiert, dass eine Bearbeitung erfolgt ist und weiterhin Maßnahmen geprüft werden.

Herr Rosenfeld gibt eine kurze Information, dass die Arbeitsgruppe Baumschutz reaktiviert wird und er die schriftliche Information des Bürgermeisters erhalten hat, dass eine rechtliche Prüfung wegen zweier ausstehender Urteile noch weiter andauern wird.

Herr Striegler fragt an, wie zukünftig mit der Beantwortung von schriftlichen Anfragen im Ausschuss verfahren werden soll. Es wird festgelegt, dass schriftliche Anfragen, die schriftlich beantwortet wurden, als Anlage dem Protokoll beigefügt werden.

Frau Luther informiert unter Bezugnahme auf eine Anfrage von Herrn Rosenfeld in der letzten Sitzung, dass die Verkehrszeichen in der Bahnpromenade, die immer wieder entwendet werden, gegebenenfalls durch die zuständige Baufirma aufgestellt werden und der Landesbetrieb Straßenwesen zuständig ist.

Herr Schalo fragt, ob die Beschilderung der Straßensperrung Richtung Prenzlau am Kreisverkehr Bundesstraße 109/273 entfernt werden kann. Die Ortsdurchfahrt Zerpenschleuse ist seit geraumer Zeit wieder möglich und die Gewerbetreibenden befürchten Einbußen. Die Sache wird durch das Ordnungsamt geprüft.

Herr Musewald schließt die Sitzung um 19.50 Uhr.