Auszug - Fortschreibung der Prioritätenliste für den gemeindlichen Straßenausbau  

Der Ortsbeirat Schönerlinde stimmt gemäß dem Beschlussvorschlag zu.

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt:

1.       Die Fortschreibung der Prioritätenliste für den gemeindlichen Straßenausbau gemäß Anlage 1.

2.       Eine Abweichung von der Prioritätenliste kann unter den nachfolgenden Bedingungen erfolgen:

a)      Gewährung von Fördermitteln

b)      Möglichkeit einer Gemeinschaftsbaumaßnahme mit dem NWA

Die Verwaltung wird im Falle einer begründeten Abweichung ermächtigt, eine kurzfristige haushaltstechnische Absicherung vorzubereiten.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:              4

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .