Auszug - Bericht des Ortsvorstehers  

1)     Aus Protokoll vom 10.11.2010 offen: wer ist mit B-Plan Areal LPS beauftragt?

2)     Dito zur Parkzeitbeschränkung Bahnstraße. Nur vorläufige Information, für Februar dazu endgültige Vorstellungen von Verkehrsbehörde. Während Zeitraum Ausbau Akazienstraße wird sich die Parkplatzsituation im Bahnhofsumfeld weiter stark verschärfen

3)     Information zum BA Photovoltaik-Anlage

4)     Information zum BA Außenanlage „Zum guten Happen“, Fontanestraße

5)     Information zum Bauantrag / Nutzungsänderung Kiesweg 3

6)     Information und Diskussion zum weiteren Ablauf „Baumschutzsatzung“, Einladung des OV zur Aussprache 26.01.; der Ortsbeirat findet es befremdlich, dass von Verwaltungsmitarbeitern ausgesagt wird, dass es keine Baumschutzsatzung geben werde!

7)     Information über Bürgerbeschwerden zur Schneeberäumung mit den Schwerpunkten Mühlenbecker Damm / Zühlsdorfer Straße/ Waldheimstraße/ Bahnhofsumfeld. Vorschlag des OB: Nach Analyse der realen Möglichkeiten des Bauhofes bei komplizierter Winter- und Straßenlage und Erhöhung der Straßenreinigungs-/Winterdienstgebühren sollten Gewerbetreibende eingeladen werden, um Vergabemöglichkeiten auszuloten und zu veranlassen.

8)     Information vom Pferdehof Biermann, dass von der NEB der Bahnübergang zwischen Liebenwalder Weg und Pferdehof ausgebaut werden soll, aber keine Nutzung für LKW vorgesehen ist. Das wird auch vom Ortsbeirat als widersinnig angesehen – Entsorgungszufahrt, Feuerwehrzufahrt?

9)     Da am 04.05.2011 Kreistagssitzung ist, wird vorgeschlagen, die Sitzung des Ortsbeirates vom Mittwoch 04.05. auf Dienstag 03.05. vorzuziehen.

10) Auf nächster OB-Sitzung ist zu beraten, zu welchen kommunalen Höhepunkten Schule und/oder Kita gefordert ist.

11) Herr Uwe Liebehenschel informiert zu aktuellen Fragen NWA und zum Ausbau Nelkenstraße.