Auszug - Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz für das Haushaltsjahr 2011  

Durch Herrn Kitzler wird den anwesenden Mitgliedern die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2011 kurz erläutert. Die Einnahmen von Steuern und Gebühren erreichen das Niveau von 2008. Durch die positive Entwicklung können demnach Tiefbaumaßnahmen umgesetzt werden.

Herr Weidler erkundigte sich über die geplanten sozialen Projekte. Hierzu verwies Herr Kitzler auf den Gliederungspunkt 2.4 des Haushaltsplanes. Besonders hervorgehoben wurden die Kostenzuschüsse für Mittagessen und die kostenlose Schulmilchvergabe.

Des Weiteren teilte Herr Kitzler mit, dass die Grundschulen über ein eigenes Budget für Arbeitsgemeinschaften verfügen. Für die Grundschule Klosterfelde und Wandlitz sind dies 400 € und für die Grundschule Basdorf 800 €.

Durch Herrn Weidler wurde auf die Kürzung der Zuschüsse des Landkreises für die Tourismusförderung hingewiesen. Er bat um Unterstützung für den Tourismusverein Naturpark Barnim.

Herr Kitzler erörterte den anwesenden Mitgliedern, dass der Landkreis Barnim für das Jahr 2011 keine Mittel für die Tourismusförderung vorgesehen hat. Durch Herrn Tiepelmann wurde an den Landkreis eine Einwendung hierzu gesandt. Die Kreistagsabgeordneten der Gemeinde Wandlitz wurden um Unterstützung gebeten. Frau Schmid-Rathjen begrüßte das Vorgehen des Herrn Bürgermeister und stellte klar, dass die Gemeinde Wandlitz nicht die Förderung des Landkreises übernehmen kann.

Herr Weidler teilte mit, dass die Gemeinde ebenfalls eine Kürzung der Zuschüsse für den Tourismusverein vorgenommen hat. Im Jahr 2008 lag der Zuschuss bei 18.000,00 € für das Jahr 2011 sind ca. 14.000 € vorgesehen. Frau Jockel stellte die Frage, wie die Reduzierung begründet wurde. Herr Kitzler teilte den anwesenden Mitgliedern mit, dass die Reduzierung mit dem Wegfall von Serviceangeboten bedingt durch den Umzug des Informationsstandes begründet wurde.

Frau Berbig bedankt sich bei der Verwaltung dafür, dass zukünftig auch laktosefreie Milch angeboten wird.

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2011 mit dem anliegenden Haushaltsplan 2011 der Gemeinde Wandlitz.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:              5

Ablehnung:              .

Enthaltung:              1