Auszug - während der Sitzung aufgenommen: Sonstiges  

Herr Rosenfeld gibt einen kurzen Überblick über die Arbeitsgruppe „Baumschutzsatzung“. Eventuell soll es im Oktober einen Satzungsentwurf geben. Es besteht allerdings kein hoher Zeitdruck. Die Satzung soll eine Zukunftssicherung für den Baumbestand in der Gemeinde sein und der sollte deshalb sorgsam ausgearbeitet werden.

Herr Becker macht auf den Zustand des Pittweges zwischen der Bundesstraße 273 und der Bahnpromenade aufmerksam. Aufgrund der Brückenbaumaßnahme ist das Verkehrsaufkommen stark erhöht und es sind Schlaglöcher und Ausfahrungen bis zu einem halben Meter entstanden. Herr Becker wird am folgenden Tag mit Frau Groß, Mitarbeiterin Bauamt, den Abschnitt abfahren und die Mängel sichten. Herr Stern gibt Auskunft über seine Beobachtungen anlässlich der Straßenkontrollen.

Herr Schulz äußert im Namen des Ortsbeirates Stolzenhagen Sorge hinsichtlich des bevorstehenden Herbstes und Winter. Das Regen- und Schmelzwasser kann nicht ablaufen, da die Bankette und Entwässerungsmulden nicht beräumt sind. Er regt an, die Säuberung und Aushebung der Mulden und Gräben vor dem Winter durch die Gemeinde umsetzen zu lassen.

Des Weiteren möchte er wissen, was sich an der Polizeipräsenz in der Gemeinde Wandlitz aufgrund der anstehenden Polizeireform ändern wird. Herr Musewald bemerkt, dass darüber noch keine Aussagen gemacht werden können, solange das Konzept noch nicht vorgestellt wurde. Herr Rosenfeld gibt den Hinweis, dass der Innenminister Herr Rainer Speer, am 20.09.2010 im Paul-Wunderlich-Haus in Eberswalde dazu eine Informationsveranstaltung durchführen wird.

Herr Häser bittet Frau Luther, die offenen Fragen aus dem Protokoll vom 14.06.2010 zu beantworten. Frau Luther führt aus, dass zum heutigen Tag kein Ergebnis mitgeteilt werden kann.

Frau Luther sagt zu, zum Protokoll vom 14.06.2010 die drei offenen Fragen schriftlich zu beantworten.