Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Auszug - Satzung über die Vergabe, Gestaltung und Anbringung von Hausnummern - Hausnummernsatzung -  

 
 
Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Sicherheit und Umwelt
TOP: Ö 5
Gremium: A4 Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Mo, 22.06.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:10
Raum: Feuerwehrgerätehaus
Ort: Basdorf
BV-GV/2008-0025 Satzung über die Vergabe, Gestaltung und Anbringung von Hausnummern -
Hausnummernsatzung -
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage GV
Verfasser:Estel, Bianka
Federführend:HB AL Beteiligt:HB AL

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  1. Frau Estel erläutert die Satzung über die Vergabe, Gestaltung und Anbringung von Hausnummern – Hausnummernsatzung. Umnummerierungen soll es nur im ordnungsbedingten Fall geben, sofern das Erfordernis besteht. Weiterhin werden Fragen zur Beleuchtung der Hausnummer, Rückwirkung der Satzung, Auslegung der Satzung zu bisherigen Nummernschildern und Ordnungswidrigkeiten beantwortet.

 

Herr Schalo erscheint.

 

§ 2 Abs. 4 soll neu formuliert werden. Es ist zu gewährleisten, dass bei Dunkelheit die Hausnummern erkennbar sind. Ferner ist der § 4 doppelt vorhanden, eine entsprechende numerische Änderung muss erfolgen.

 

Abstimmung mit den Änderungen:             4 Ja-Stimmen

                                                            1 Enthaltung

 

Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die Satzung über die Vergabe, Gestaltung und Anbringung von Hausnummern der Gemeinde Wandlitz – Hausnummernsatzung