Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Auszug - Vertrag zur Einräumung eines Nießbrauchrechtes zugunsten des Landkreises Barnim für den Betrieb des Gymnasiums auf dem Grundstück Prenzlauer Ch. 130 in Wandlitz  

 
 
Sitzung des Ortsbeirates Wandlitz
TOP: Ö 11
Gremium: Ortsbeirat Wandlitz Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 08.06.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00
Raum: Ratssaal der Gemeindeverwaltung
Ort: Prenzlauer Chaussee 157, 16348 Wandlitz
BV-GV/2009-0102 Vertrag zur Einräumung eines Nießbrauchrechtes zugunsten des Landkreises Barnim für den Betrieb des Gymnasiums auf dem Grundstück Prenzlauer Ch. 130 in Wandlitz
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage GV
Verfasser:Kitzler, Christian
Federführend:K_Kämmerei Beteiligt:K_Kämmerei

Beschluss:

Der Ortsbeirat Wandlitz stimmt gemäß dem Beschlussvorschlag zu.

 

 

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung Wandlitz stimmt dem Abschluss eines Vertrages zur Einräumung eines Nießbrauchrechtes zugunsten des Landkreises Barnim für den Betrieb des Gymnasiums auf dem Grundstück Prenzlauer Ch. 130 in Wandlitz zu. Der Bürgermeister wird ermächtigt, den Vertrag entsprechend des Entwurfes in der Anlage dieser Beschlussvorlage (inkl. der Änderungswünsche gem. Schreiben vom 19.05.09 an den Landkreis und verändertem Beginn des Nießbrauchrechtes) mit dem Landkreis Barnim zu schließen.

 


 

(nur noch 7 Ortsbeiratsmitglieder anwesend)

(nur noch 7 Ortsbeiratsmitglieder anwesend)

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            6

Ablehnung:            .

Enthaltung:            1