Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Auszug - Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Wandlitz  

 
 
Sitzung des Ortsbeirates Klosterfelde
TOP: Ö 7
Gremium: Ortsbeirat Klosterfelde Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Mo, 14.01.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:35
Raum: Gaststätte "Zum tapferen Schneiderlein"
Ort: Klosterfelder Hauptstraße 70
BV-GV/2007-0637 Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Wandlitz
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage GV
Verfasser:Schult, HeikoAktenzeichen:OA-661211
Federführend:OA_Ordnungsamt   

Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Wandlitz.

 

Der Ortsbeirat Klosterfelde stimmt mit geändertem Beschlussvorschlag zu:

 

§1 vorletzter Absatz „ Sind Gehwege nicht abgeteilt, so ……..“ ist zu streichen

§ 4 letzter Absatz: „In der Zeit von 7.00 bis 20.00 Uhr gefallener Schnee und“ ……… ist

auf 8.00 Uhr zu ändern

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            5

Ablehnung:            1

Enthaltung:            1