Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Auszug - Sonstiges  

 
 
Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Sicherheit und Umwelt
TOP: Ö 6
Gremium: A4 Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit
Datum: Mo, 26.11.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 19:45
Raum: Feuerwehrgerätehaus
Ort: Basdorf

Herr Lange verliest die Antwort des Bürgermeisters zu der Anfrage von Herrn Striegler vom 10

Herr Lange verliest die Antwort des Bürgermeisters zu der Anfrage von Herrn Striegler vom 10.09.2007 hinsichtlich der Parksituation in der Straße „Langer Grund“.

Zu der Anfrage unter TOP 9. des letzten Protokolls gibt Herr Lange bekannt, dass die Parkflächenmarkierung in der Siedlung „Eichengrund“ erneuert wurde.

Zudem gibt Herr Lange bekannt, dass in der Einwohnerfragestunde der Gemeindevertretersitzung am 27.09.2007 das Abbrennen von Feuerwerken in der Gemeinde Wandlitz  angesprochen worden ist. An dieser Stelle verliest Herr Lange ein entsprechendes Schreiben vom Bürgermeister. Zudem stellt er zur Diskussion, ob sich der Ausschuss weiter mit dieser Thematik befassen will. Dies wird seitens der Ausschussmitglieder abgelehnt.

Frau Boye hatte in der letzten Sitzung die Begrenzung des „Tempo 30“-Schildes vor der KITA angesprochen. Hierzu antwortet Frau Luther, dass dies seitens der Straßenverkehrsbehörde abgelehnt wird. Für Frau Boye ist das kein akzeptables Ergebnis. Ferner führt Frau Luther aus, dass die Beschilderung der Straße „Alte Schule“ mit 30 km/h Anfang 2008 realisiert wird.

Die Einfahrt zur Straße „Am Elsterweg“ von der L 30 kommend kann in der Dunkelheit nicht erkannt werden. Dort sollte eine Straßenlaterne aufgestellt werden.

Herr Becker spricht wiederholt das Thema einer Baumschutzsatzung in der Gemeinde Wandlitz an sowie die Organisation eines Frühjahrsputzes in der Gemeinde Wandlitz. Hierzu antwortet Frau Luther, dass die Steuerung des Frühjahrsputzes in den einzelnen Ortsteilen durch den Bauhof und den jeweiligen Ortsteilbürgermeister erfolgt.

Hinsichtlich der Baumschutzsatzung rät Frau Gambal, noch ein halbes Jahr abzuwarten, da es dann wahrscheinlich eine Novellierung zur Brandenburgischen Baumschutzverordnung geben wird.

Herr Pape fragt nach dem Sachstand hinsichtlich der fehlenden Zufahrt für Rettungsfahrzeuge zu den Grundstücken „Am Dorfgraben“. Ferner spricht er die Problematik von parkenden Fahrzeugen und Anhängern in der Zühlsdorfer Straße an. Hier parkt ständig ein Fahrzeug vor dem ehemaligen BRAMO-Gelände und direkt am Bahnübergang hinter der Einmündung „Liebenwalder Weg“. Weiterhin spricht er an dass die Querungshilfe der B 109 an der Kirche nie gereinigt wird. Letztendlich möchte er wissen, wie mit den Genehmigungen für Osterfeuer 2008 verfahren wird. Werden diese genehmigt und in welchem Rahmen (Bedingungen/Auflagen)?

Herr Fandrich erwähnt, dass eine Linde in der Lindenstraße gefällt wurde, der Stubben aber noch nicht da ist. Kommt dieser noch weg?

Zu den Anfragen aus dem letzten Protokoll informiert Frau Luther, dass die Angelegenheit der Gullys mit dem NWA und der Straßenmeisterei Biesenthal geklärt wurde. Die Sache mit dem Dorfteich wird derzeit noch geprüft. Hinsichtlich der mangelnden Alarmierung über die Pager werden zur Auswertung die konkreten Daten benötigt.