Auszug - Bestätigung des Protokolls vom 15.01.2007  

Im Protokoll vom 15.01.2007 unter Punkt 6. Sonstiges 2. muss Frau Boye gestrichen werden, an diese Stelle tritt Frau Gambal. Ferner soll hier ergänzend hinzugefügt werden, dass in der Mühlenbecker Chaussee vor dem Wohnpark Eichengrund Bäume nachgepflanzt werden sollen. Gleiches gilt für den Bernauer Damm bis zur Siedlung Gorinsee. Auch hier sollen Bäume nachgepflanzt werden.

 

(Herr Pranz und Herr Jäger erscheinen um 19.08 Uhr.)

 

            Nochmals angesprochen wird das Treffen der Gaststättenbesitzer mit Herrn Musewald. Herr Häser hatte dies so verstanden, dass das Gespräch bei dem Treffen mit den Gaststättenbetreibern der Bürgermeister, Herr Tiepelmann, führen sollte. Herr Hannemann erwähnt, dass das Problem der Lärmbelästigungen nach wie vor besteht.

 

            Herr Kietz rügt ungenügende Antworten der Verwaltung zu den Beschlüssen des Ausschusses und entsprechende Abarbeitung der Hinweise. Herr Lange antwortet diesbezüglich, dass bislang alle Anfragen beantwortet worden sind und diese auch entsprechend in den Ausschusssitzungen vorgetragen wurden. Frau Boye ergänzt hierzu, dass der Hinweis zu dem Hydranten im OT Schönwalde bereits 3 Tage nach der Ausschusssitzung aufgenommen wurde und der Mangel umgehend beseitigt worden ist.

 

            Herr Lange und Herr Becker regen abermals an, mit den Gaststättenbetreibern und den entsprechenden Beschwerdeführern ein Gespräch im Ausschuss zu führen. Dieses soll in der nächsten Sitzung nochmals als TOP behandelt werden, so dass dieses Gespräch für die übernächste Sitzung organisiert werden kann.

            Im letzten Protokoll zu 5., 4. Abs. wurde angeregt, ein Merkblatt für grundsätzliches Verhalten der Bürger in Sachen Lärm zu erstellen. Bislang liegt dem Ausschuss hierzu kein Material vor. Frau Boye schlägt in diesem Zusammenhang wiederholt die Aktualisierung und Verteilung der Broschüre des damaligen Amtes Wandlitz „Alles was Sie über Ordnung wissen sollten“ vor. Frau Luther antwortet diesbezüglich, dass eine entsprechende Überarbeitung möglich ist, dieses Heft jedoch nur empfehlenden Charakter hat. Die rechtliche Durchsetzung ist schwer möglich.

 

Das Protokoll vom 15.01.2007 wird mit den zuvor genannten Änderungen einstimmig (4 Ja-Stimmen) bestätigt.