Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Auszug - Basdorfer Hauptstraße - OT Basdorf   

 
 
Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz
TOP: Ö 8
Gremium: Gemeindevertretung Wandlitz Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 01.02.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:30
Raum: Ratssaal der Gemeindeverwaltung
Ort: Prenzlauer Chaussee 157, 16348 Wandlitz
BV-GV/2006-0534 Basdorfer Hauptstraße - OT Basdorf
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage GV
Verfasser:Fiedler, Silvia
Federführend:HB AL   

Herr Dr

Herr Hennersdorf ist befangen und nimmt weder an Diskussion noch an Abstimmung teil.

 

Herr Dr. Steinbach sieht das Entstehen der unerfreulichen Situation, die durch diesen Beschlussantrag  hervorgerufen wurde, darin begründet, dass die Gemeindevertretung vor einiger Zeit beschlossen hat, keine diesbezüglichen Bürgerbefragungen mehr durchzuführen. Er hält die neue Verfahrensweise für unrichtig und ist der Auffassung, dass über den vorliegenden Antrag heute noch nicht beschlossen werden sollte.

Herr Pranz und Herr Becker äußern ihr Unverständnis über die Aussage von Herrn Dr. Steinbach, der bei den Abstimmungen jedesmal dabei gewesen sei.

Herr Becker teilt mit, dass der Bürger bei Interesse  ausreichend informiert wird. Die Entscheidung, bei geplanten Straßenerneuerungen keine Bürgerbefragungen mehr durchzuführen basiert ursprünglich darauf, dass es zu keinerlei Straßenbau in der Gemeinde mehr kommen würde, da die Anlieger aus Kostengründen einen Straßenbau immer ablehnen würden, was dem Allgemeinwohl entgegen steht.

 

 

Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt die „Basdorfer Hauptstraße“ gemäß vorliegender Planungsunterlage zur Vorplanung weiter zu planen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

(Stimmberechtigte: 24)

Zustimmung:            19

Ablehnung:            3

Enthaltung:            1