Auszug - Änderungsanträge/Bestätigung der Tagesordnung  

Herr Seefeldt ist durch den Ortsbeirat Schönwalde zu folgender Anfrage beauftragt worden:

Warum wurde der Antrag des Fördervereins Feuerwehr Schönwalde abgelehnt? Und sollte die Förderrichtlinie nicht geändert werden?

Herr Tiepelmann informiert, dass der Antrag des Fördervereins bisher nicht abgelehnt wurde, sondern dem Haupt- und Finanzausschuss zur Beschlussfassung vorliegt. Die Förderrichtlinie sieht eine Förderung von Fördervereinen nicht vor, wenn dies Aufgaben betrifft, die Pflichtaufgaben der Gemeinde sind – dazu gehört auch der Bereich Brandschutz.

 

Die vorliegende Tagesordnung wird angenommen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            .8

Ablehnung:            .

Enthaltung:            .