Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ortsbeirates Stolzenhagen  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsbeirates Stolzenhagen
Gremium: Ortsbeirat Stolzenhagen
Datum: Mo, 07.03.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:05
Raum: Bürgerhaus Stolzenhagen
Ort: Stolzenhagen, Dorfstraße 31

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5  
Bestätigung d. Protokolls vom 10.01.2011  
Ob ST-17/2011  
Ö 6  
Bericht des Ortsvorstehers      
Ö 7  
Prioritätenliste für die Instandsetzung von Straßen, Wegen und Plätzen der Gemeinde Wandlitz      
Ö 8  
Fortschreibung der Prioritätenliste für den gemeindlichen Straßenausbau
Enthält Anlagen
BV-GV/2011-0306  
Ö 9  
Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Gemeinde Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2011-0303  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Satzung über Erlaubnisse für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der vorliegenden Fassung.

   
    07.03.2011 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Satzung über Erlaubnisse für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der vorliegenden Fassung.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              8

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    07.03.2011 - Ortsbeirat Lanke
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Satzung über Erlaubnisse für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der vorliegenden Fassung.

 

   
    07.03.2011 - Ortsbeirat Prenden
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Satzung über Erlaubnisse für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der vorliegenden Fassung.

 

   
    07.03.2011 - Ortsbeirat Schönerlinde
    Ö 9 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Satzung über Erlaubnisse für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der vorliegenden Fassung.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              4

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    07.03.2011 - Ortsbeirat Stolzenhagen
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Satzung über Erlaubnisse für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der vorliegenden Fassung.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              4

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    07.03.2011 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Satzung über Erlaubnisse für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der vorliegenden Fassung.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              3

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    08.03.2011 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Satzung über Erlaubnisse für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der vorliegenden Fassung.

 

   
    08.03.2011 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Satzung über Erlaubnisse für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der vorliegenden Fassung.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              9

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    09.03.2011 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Satzung über Erlaubnisse für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der vorliegenden Fassung.

 

   
    21.03.2011 - A4 Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Satzung über Erlaubnisse für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der vorliegenden Fassung.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              5 (einstimmig)

Ablehnung:              0

Enthaltung:              0

   
    28.03.2011 - A1 Hauptausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Satzung über Erlaubnisse für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der vorliegenden Fassung.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              8

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    07.04.2011 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Satzung über Erlaubnisse für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der vorliegenden Fassung.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              26

Ablehnung:              .

Enthaltung:              1 (Herr Hintze)

Ö 10  
während der Sitzung zusätzlich aufgenommen: Sonstiges