Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Sicherheit und Umwelt  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Sicherheit und Umwelt
Gremium: A4 Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit
Datum: Mo, 13.09.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 19:52
Raum: Feuerwehrgerätehaus
Ort: Basdorf

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Bestätigung des Protokolls vom 14.06.2010  
A4-12/2010  
Ö 4  
Änderungsanträge / Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5  
4. Änderungssatzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2010-0237  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die 4. Änderungssatzung über Erlaubnisse für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der vorliegenden Fassung.

   
    30.08.2010 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die 4. Änderungssatzung über Erlaubnisse für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der vorliegenden Fassung.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              8

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    30.08.2010 - Ortsbeirat Prenden
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die 4. Änderungssatzung über Erlaubnisse für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der vorliegenden Fassung.

 

   
    30.08.2010 - Ortsbeirat Schönerlinde
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die 4. Änderungssatzung über Erlaubnisse für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der vorliegenden Fassung.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              5

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    30.08.2010 - Ortsbeirat Stolzenhagen
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die 4. Änderungssatzung über Erlaubnisse für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der vorliegenden Fassung.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              5

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    30.08.2010 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die 4. Änderungssatzung über Erlaubnisse für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der vorliegenden Fassung.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              3

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    31.08.2010 - Ortsbeirat Lanke
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die 4. Änderungssatzung über Erlaubnisse für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der vorliegenden Fassung.

 

   
    31.08.2010 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Hinweis: Die Werbeflächen sind in angemessener Höhe anzubringen, um die Ausfahrtssicht nicht zu behindern, wir bitten hier zu kontrollieren.

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              .4

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    31.08.2010 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die 4. Änderungssatzung über Erlaubnisse für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der vorliegenden Fassung.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              9

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    01.09.2010 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die 4. Änderungssatzung über Erlaubnisse für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der vorliegenden Fassung.

 

   
    13.09.2010 - A4 Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die 4. Änderungssatzung über Erlaubnisse für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der vorliegenden Fassung.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              5

Ablehnung:              0

Enthaltung:              0

   
    20.09.2010 - A1 Hauptausschuss
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die 4. Änderungssatzung über Erlaubnisse für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der vorliegenden Fassung.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              9

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    27.09.2010 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die 4. Änderungssatzung über Erlaubnisse für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der vorliegenden Fassung.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              26

Ablehnung:              .

Enthaltung:              1 (Herr Hintze)

Ö 6  
Richtlinie für Ehrengrabstätten der Gemeinde Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2010-0238  
Ö 7  
1. Nachtragssatzung einschließlich 1. Nachtragshaushalt der Gemeinde Wandlitz für das Haushaltsjahr 2010
Enthält Anlagen
BV-GV/2010-0240  
Ö 8  
während der Sitzung aufgenommen: Sonstiges