Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Sicherheit und Umwelt  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Sicherheit und Umwelt
Gremium: A4 Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit
Datum: Mo, 23.11.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:25
Raum: Feuerwehrgerätehaus
Ort: Basdorf

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung      
Ö 3  
Änderungsanträge/Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 4  
Bestätigung des Protokolls vom 14.09.2009      
Ö 5  
Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz für das Haushaltsjahr 2010
Enthält Anlagen
BV-GV/2009-0131  
Ö 6  
1. Änderungssatzung der Straßenreinigungsgebührensatzung der Gemeinde Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2009-0134  
Ö 7  
1. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2009-0139  
Ö 8  
2. Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2009-0138  
    VORLAGE
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die 2. Änderungssatzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Gemeinde Wandlitz in der vorliegenden Fassung.

 

   
    09.11.2009 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die 2. Änderungssatzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Gemeinde Wandlitz in der vorliegenden Fassung.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            6

Ablehnung:            -

Enthaltung:            -

   
    09.11.2009 - Ortsbeirat Prenden
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die 2. Änderungssatzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Gemeinde Wandlitz in der vorliegenden Fassung.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            .

Ablehnung:            .

Enthaltung:            .

   
    09.11.2009 - Ortsbeirat Schönerlinde
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die 2. Änderungssatzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Gemeinde Wandlitz in der vorliegenden Fassung.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            .4

Ablehnung:            .

Enthaltung:            .

   
    09.11.2009 - Ortsbeirat Stolzenhagen
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die 2. Änderungssatzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Gemeinde Wandlitz in der vorliegenden Fassung.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            5

Ablehnung:            .

Enthaltung:            .

   
    09.11.2009 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die 2. Änderungssatzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Gemeinde Wandlitz in der vorliegenden Fassung.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            8

Ablehnung:            .

Enthaltung:            .

   
    09.11.2009 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die 2. Änderungssatzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Gemeinde Wandlitz in der vorliegenden Fassung.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            3

Ablehnung:            .

Enthaltung:            .

   
    10.11.2009 - Ortsbeirat Lanke
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die 2. Änderungssatzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Gemeinde Wandlitz in der vorliegenden Fassung.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            3

Ablehnung:            .

Enthaltung:            .

   
    10.11.2009 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die 2. Änderungssatzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Gemeinde Wandlitz in der vorliegenden Fassung.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            3

Ablehnung:            2

Enthaltung:            -

   
    11.11.2009 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die 2. Änderungssatzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Gemeinde Wandlitz in der vorliegenden Fassung.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            .

Ablehnung:            .

Enthaltung:            .

   
    23.11.2009 - A4 Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Der Ausschuss A 4 empfiehlt der Gemeindevertretung der 2. Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen zuzustimmen.

 

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die 2. Änderungssatzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Gemeinde Wandlitz in der vorliegenden Fassung.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            .  4

Ablehnung:            .  0

Enthaltung:            .  1

   
    30.11.2009 - A1 Hauptausschuss
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die 2. Änderungssatzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Gemeinde Wandlitz in der vorliegenden Fassung.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            9

Ablehnung:            .

Enthaltung:            .

   
    10.12.2009 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 21 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die 2. Änderungssatzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Gemeinde Wandlitz in der vorliegenden Fassung.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            26 (Herr Hintze)

Ablehnung:            .

Enthaltung:            1

Ö 9  
Antrag zur Baumfällung vor dem Bahnhof Wandlitzsee  
BV-GV/2009-0140  
Ö 10  
Sonstiges