Tagesordnung - Sitzung des Ortsbeirates Schönwalde

Bezeichnung:	Sitzung des Ortsbeirates Schönwalde
Gremium:	Ortsbeirat Schönwalde
Datum:	Di, 10.11.2009	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 21:20
Raum:	Gemeindezentrum Schönwalde
Ort:	Hauptstraße 38, 16348 Wandlitz

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
Ö 3		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 4		Bestätigung der Tagesordnung
Ö 5		Bestätigung des Protokolls vom 31.08.2009	Ob SW-07/2009
Ö 6		Bericht der Ortsvorsteherin
Ö 6.1		Bürgerfragestunde / Anfragen an die Verwaltung
Ö 7		Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz für das Haushaltsjahr 2010	BV-GV/2009-0131
Ö 8		Vorentwurf Flächennutzungsplan der Gemeinde Wandlitz (Gesamtflächennutzungsplan) Billigung des Vorentwurfes zur landesplanerischen Anfrage, frühzeitigen Bürgerbeteiligung und frühzeitigen Behördenbeteiligung	BV-GV/2009-0132
	VORLAGE
	Beschluss: Beschluss: Die Gemeindevertretung billigt den vorliegenden Vorentwurf zum Flächennutzungsplan der Gemeinde Wandlitz (Gesamtflächennutzungsplan) Stand 09/09. Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, nach den Zielen der Raumordnung und Landesplanung bei der zuständigen Gemeinsamen Landesplanungsabteilung anzufragen. Die Gemeindeverwaltung wird weiterhin beauftragt, eine frühzeitige Bürgerbeteiligung sowie die frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange insbesondere im Hinblick auf den Umfang und Detaillierungsgrad des notwendigen Umweltberichtes durchzuführen.

	09.11.2009 - Ortsbeirat Klosterfelde
	Ö 8 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Die Gemeindevertretung billigt den vorliegenden Vorentwurf zum Flächennutzungsplan der Gemeinde Wandlitz (Gesamtflächennutzungsplan) Stand 09/09. Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, nach den Zielen der Raumordnung und Landesplanung bei der zuständigen Gemeinsamen Landesplanungsabteilung anzufragen. Die Gemeindeverwaltung wird weiterhin beauftragt, eine frühzeitige Bürgerbeteiligung sowie die frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange insbesondere im Hinblick auf den Umfang und Detaillierungsgrad des notwendigen Umweltberichtes durchzuführen. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 6 Ablehnung: - Enthaltung: -

	09.11.2009 - Ortsbeirat Prenden
	Ö 10 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Die Gemeindevertretung billigt den vorliegenden Vorentwurf zum Flächennutzungsplan der Gemeinde Wandlitz (Gesamtflächennutzungsplan) Stand 09/09. Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, nach den Zielen der Raumordnung und Landesplanung bei der zuständigen Gemeinsamen Landesplanungsabteilung anzufragen. Die Gemeindeverwaltung wird weiterhin beauftragt, eine frühzeitige Bürgerbeteiligung sowie die frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange insbesondere im Hinblick auf den Umfang und Detaillierungsgrad des notwendigen Umweltberichtes durchzuführen.

	09.11.2009 - Ortsbeirat Schönerlinde
	Ö 10 - geändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Die Gemeindevertretung billigt den vorliegenden Vorentwurf zum Flächennutzungsplan der Gemeinde Wandlitz (Gesamtflächennutzungsplan) Stand 09/09. Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, nach den Zielen der Raumordnung und Landesplanung bei der zuständigen Gemeinsamen Landesplanungsabteilung anzufragen. Die Gemeindeverwaltung wird weiterhin beauftragt, eine frühzeitige Bürgerbeteiligung sowie die frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange insbesondere im Hinblick auf den Umfang und Detaillierungsgrad des notwendigen Umweltberichtes durchzuführen. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 4 Ablehnung: . Enthaltung: .

	09.11.2009 - Ortsbeirat Stolzenhagen
	Ö 9 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Die Gemeindevertretung billigt den vorliegenden Vorentwurf zum Flächennutzungsplan der Gemeinde Wandlitz (Gesamtflächennutzungsplan) Stand 09/09. Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, nach den Zielen der Raumordnung und Landesplanung bei der zuständigen Gemeinsamen Landesplanungsabteilung anzufragen. Die Gemeindeverwaltung wird weiterhin beauftragt, eine frühzeitige Bürgerbeteiligung sowie die frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange insbesondere im Hinblick auf den Umfang und Detaillierungsgrad des notwendigen Umweltberichtes durchzuführen. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 5 Ablehnung: . Enthaltung: .

	09.11.2009 - Ortsbeirat Wandlitz
	Ö 8 - geändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Die Gemeindevertretung billigt den vorliegenden Vorentwurf zum Flächennutzungsplan der Gemeinde Wandlitz (Gesamtflächennutzungsplan) Stand 09/09. Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, nach den Zielen der Raumordnung und Landesplanung bei der zuständigen Gemeinsamen Landesplanungsabteilung anzufragen. Die Gemeindeverwaltung wird weiterhin beauftragt, eine frühzeitige Bürgerbeteiligung sowie die frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange insbesondere im Hinblick auf den Umfang und Detaillierungsgrad des notwendigen Umweltberichtes durchzuführen. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Zustimmung: . 8 - unter Einbeziehung des Antrags Ablehnung: . Enthaltung: .

	09.11.2009 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
	Ö 10 - geändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Die Gemeindevertretung billigt den vorliegenden Vorentwurf zum Flächennutzungsplan der Gemeinde Wandlitz (Gesamtflächennutzungsplan) Stand 09/09. Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, nach den Zielen der Raumordnung und Landesplanung bei der zuständigen Gemeinsamen Landesplanungsabteilung anzufragen. Die Gemeindeverwaltung wird weiterhin beauftragt, eine frühzeitige Bürgerbeteiligung sowie die frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange insbesondere im Hinblick auf den Umfang und Detaillierungsgrad des notwendigen Umweltberichtes durchzuführen. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 3 Ablehnung: . Enthaltung: .

	10.11.2009 - Ortsbeirat Lanke
	Ö 8 - geändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Die Gemeindevertretung billigt den vorliegenden Vorentwurf zum Flächennutzungsplan der Gemeinde Wandlitz (Gesamtflächennutzungsplan) Stand 09/09. Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, nach den Zielen der Raumordnung und Landesplanung bei der zuständigen Gemeinsamen Landesplanungsabteilung anzufragen. Die Gemeindeverwaltung wird weiterhin beauftragt, eine frühzeitige Bürgerbeteiligung sowie die frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange insbesondere im Hinblick auf den Umfang und Detaillierungsgrad des notwendigen Umweltberichtes durchzuführen. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 3 Ablehnung: . Enthaltung: .

	10.11.2009 - Ortsbeirat Schönwalde
	Ö 8 - geändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Die Gemeindevertretung billigt den vorliegenden Vorentwurf zum Flächennutzungsplan der Gemeinde Wandlitz (Gesamtflächennutzungsplan) Stand 09/09. Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, nach den Zielen der Raumordnung und Landesplanung bei der zuständigen Gemeinsamen Landesplanungsabteilung anzufragen. Die Gemeindeverwaltung wird weiterhin beauftragt, eine frühzeitige Bürgerbeteiligung sowie die frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange insbesondere im Hinblick auf den Umfang und Detaillierungsgrad des notwendigen Umweltberichtes durchzuführen. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: (Mit Zusätzen des Protokolls) Zustimmung: 5 Ablehnung: . Enthaltung: .

	11.11.2009 - Ortsbeirat Basdorf
	Ö 8 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Die Gemeindevertretung billigt den vorliegenden Vorentwurf zum Flächennutzungsplan der Gemeinde Wandlitz (Gesamtflächennutzungsplan) Stand 09/09. Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, nach den Zielen der Raumordnung und Landesplanung bei der zuständigen Gemeinsamen Landesplanungsabteilung anzufragen. Die Gemeindeverwaltung wird weiterhin beauftragt, eine frühzeitige Bürgerbeteiligung sowie die frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange insbesondere im Hinblick auf den Umfang und Detaillierungsgrad des notwendigen Umweltberichtes durchzuführen. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Zustimmung: . Ablehnung: . Enthaltung: .

	24.11.2009 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
	Ö 8 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Die Gemeindevertretung billigt den vorliegenden Vorentwurf zum Flächennutzungsplan der Gemeinde Wandlitz (Gesamtflächennutzungsplan) Stand 09/09. Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, nach den Zielen der Raumordnung und Landesplanung bei der zuständigen Gemeinsamen Landesplanungsabteilung anzufragen. Die Gemeindeverwaltung wird weiterhin beauftragt, eine frühzeitige Bürgerbeteiligung sowie die frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange insbesondere im Hinblick auf den Umfang und Detaillierungsgrad des notwendigen Umweltberichtes durchzuführen. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 7 Ablehnung: . Enthaltung: .

	30.11.2009 - A1 Hauptausschuss
	Ö 9 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Die Gemeindevertretung billigt den vorliegenden Vorentwurf zum Flächennutzungsplan der Gemeinde Wandlitz (Gesamtflächennutzungsplan) Stand 09/09. Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, nach den Zielen der Raumordnung und Landesplanung bei der zuständigen Gemeinsamen Landesplanungsabteilung anzufragen. Die Gemeindeverwaltung wird weiterhin beauftragt, eine frühzeitige Bürgerbeteiligung sowie die frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange insbesondere im Hinblick auf den Umfang und Detaillierungsgrad des notwendigen Umweltberichtes durchzuführen. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 9 Ablehnung: . Enthaltung: .

	10.12.2009 - Gemeindevertretung Wandlitz
	Ö 14 - ungeändert beschlossen
	Herr Kepke von der Interessengemeinschaft „Am Steinberg“ Stolzenhagen meldet sich zu Wort und bringt den Willen der Siedler zum Ausdruck Beschluss: Die Gemeindevertretung billigt den vorliegenden Vorentwurf zum Flächennutzungsplan der Gemeinde Wandlitz (Gesamtflächennutzungsplan), Stand 09/09. Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, nach den Zielen der Raumordnung und Landesplanung bei der zuständigen Gemeinsamen Landesplanungsabteilung anzufragen. Die Gemeindeverwaltung wird weiterhin beauftragt, eine frühzeitige Beteiligung sowie die frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange insbesondere im Hinblick auf den Umfang und Detaillierungsgrad des notwendigen Umweltberichtes durchzuführen. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 23 Ablehnung: 2 Enthaltung: 2 (Herr Hintze)
Ö 9		1. Änderung Straßenreinigungsgebührensatzung der Gemeinde Wandlitz	BV-GV/2009-0134
Ö 10		2. Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Gemeinde Wandlitz	BV-GV/2009-0138
Ö 11		1. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Wandlitz	BV-GV/2009-0139
Ö 12		Richtlinie über die Förderung von Kunst, Kultur und Heimatpflege	BV-GV/2009-0144
Ö 13		Sonstiges Beschlussvorlage Restmittelumbenennung Ortsbeirat