Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ortsbeirates Zerpenschleuse  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsbeirates Zerpenschleuse
Gremium: Ortsbeirat Zerpenschleuse
Datum: Mo, 09.11.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:15
Raum: Bürgerbüro
Ort: Zerpenschleuse, Liebenwalder Str.13

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5  
Bestätigung des Protokolls vom 31.08.2009  
OB Z-07/2009  
Ö 6  
Bericht der Ortsvorsteherin      
Ö 7  
Anfragen der Einwohner      
Ö 8  
Anfragen der Ortsbeiratsmitglieder      
Ö 9  
Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz für das Haushaltsjahr 2010
Enthält Anlagen
BV-GV/2009-0131  
Ö 10  
Vorentwurf Flächennutzungsplan der Gemeinde Wandlitz (Gesamtflächennutzungsplan) Billigung des Vorentwurfes zur landesplanerischen Anfrage, frühzeitigen Bürgerbeteiligung und frühzeitigen Behördenbeteiligung
Enthält Anlagen
BV-GV/2009-0132  
Ö 11  
1. Änderung Straßenreinigungsgebührensatzung der Gemeinde Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2009-0134  
Ö 12  
2. Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2009-0138  
    VORLAGE
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die 2. Änderungssatzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Gemeinde Wandlitz in der vorliegenden Fassung.

 

   
    09.11.2009 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die 2. Änderungssatzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Gemeinde Wandlitz in der vorliegenden Fassung.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            6

Ablehnung:            -

Enthaltung:            -

   
    09.11.2009 - Ortsbeirat Prenden
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die 2. Änderungssatzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Gemeinde Wandlitz in der vorliegenden Fassung.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            .

Ablehnung:            .

Enthaltung:            .

   
    09.11.2009 - Ortsbeirat Schönerlinde
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die 2. Änderungssatzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Gemeinde Wandlitz in der vorliegenden Fassung.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            .4

Ablehnung:            .

Enthaltung:            .

   
    09.11.2009 - Ortsbeirat Stolzenhagen
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die 2. Änderungssatzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Gemeinde Wandlitz in der vorliegenden Fassung.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            5

Ablehnung:            .

Enthaltung:            .

   
    09.11.2009 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die 2. Änderungssatzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Gemeinde Wandlitz in der vorliegenden Fassung.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            8

Ablehnung:            .

Enthaltung:            .

   
    09.11.2009 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die 2. Änderungssatzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Gemeinde Wandlitz in der vorliegenden Fassung.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            3

Ablehnung:            .

Enthaltung:            .

   
    10.11.2009 - Ortsbeirat Lanke
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die 2. Änderungssatzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Gemeinde Wandlitz in der vorliegenden Fassung.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            3

Ablehnung:            .

Enthaltung:            .

   
    10.11.2009 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die 2. Änderungssatzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Gemeinde Wandlitz in der vorliegenden Fassung.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            3

Ablehnung:            2

Enthaltung:            -

   
    11.11.2009 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die 2. Änderungssatzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Gemeinde Wandlitz in der vorliegenden Fassung.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            .

Ablehnung:            .

Enthaltung:            .

   
    23.11.2009 - A4 Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Der Ausschuss A 4 empfiehlt der Gemeindevertretung der 2. Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen zuzustimmen.

 

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die 2. Änderungssatzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Gemeinde Wandlitz in der vorliegenden Fassung.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            .  4

Ablehnung:            .  0

Enthaltung:            .  1

   
    30.11.2009 - A1 Hauptausschuss
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die 2. Änderungssatzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Gemeinde Wandlitz in der vorliegenden Fassung.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            9

Ablehnung:            .

Enthaltung:            .

   
    10.12.2009 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 21 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die 2. Änderungssatzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Gemeinde Wandlitz in der vorliegenden Fassung.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            26 (Herr Hintze)

Ablehnung:            .

Enthaltung:            1

Ö 13  
1. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2009-0139  
Ö 14  
Richtlinie über die Förderung von Kunst, Kultur und Heimatpflege
Enthält Anlagen
BV-GV/2009-0144  
Ö 15  
Zulassung einer Abweichung von der Gestaltungssatzung Zerpenschleuse Gemarkung Zerpenschleuse, Flur 4, Flurstück 153 Errichtung einer Photovoltaikanlage  
Enthält Anlagen
BV-HA/2009-0070  
Ö 16  
Sonstiges      
N 17     Beauftragung von Planungsleistungen HLS Neubau Kita "Eichhörnchen" in Zerpenschleuse, Unter den Eichen 1   BV-HA/2009-0073  
N 18     Beauftragung von Planungsleistungen Elt Neubau Kita "Eichhörnchen" in Zerpenschleuse, Unter den Eichen 1   BV-HA/2009-0074