Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz
Gremium: Gemeindevertretung Wandlitz
Datum: Do, 25.09.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:30
Raum: Kulturbühne "Goldener Löwe"
Ort: Breitscheidstraße 18, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bestätigung der Niederschrift vom 10.07.2008  
GV-21/2008  
Ö 5  
Änderungsanträge/ Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 6  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 7  
Einwohnerfragestunde      
Ö 8  
Sachstandsbericht zur Anstrebung der Beantragung der Anerkennung der Ortsteile Lanke, Prenden, Stolzenhagen, Wandlitz und Zerpenschleuse als staatlich anerkannter Erholungsort  
Enthält Anlagen
MV-GV/2008-0093  
Ö 9  
Beschluss über den Lärmaktionsplan nach EU-Umgebungslärmrichtlinie
Enthält Anlagen
BV-GV/2008-0718  
Ö 10  
Anpassung der Gebühren für Trinkwasserversorgung und Schmutzwasserentsorgung im Ortsteil Schönerlinde zum 01.01.2009  
Enthält Anlagen
BV-GV/2008-0720  
Ö 11  
Veränderung der Gesellschaftsbeteiligung an der Gesellschaft für Interessenvertretung der OSE kommunale Aktionäre mbH  
BV-GV/2008-0721  
Ö 12  
Voranfrage zum Bauvorhaben- Errichtung einer PLUS- Verkaufseinrichtung im Ortsteil Klosterfelde, Zerpenschleuser Straße  
Enthält Anlagen
BV-GV/2008-0724  
Ö 13  
Vorplanung Gehweg- und Straßenbau Ernst- Thälmann- Straße OT Klosterfelde  
BV-GV/2008-0717  
Ö 14  
Vorplanung Gehweg Liebenwalder Ende, OT Stolzenhagen  
BV-GV/2008-0723  
    VORLAGE
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

  1. Auf Grund des gegenwärtig geringen Verkehrsaufkommens vorerst auf die Weiterführung der Planung zu verzichten.

 

Oder

 

  1. Die Weiterführung der Planung nach der Vorzugsvariante – Gehweg auf der westlichen Straßenseite – vorzunehmen. Das Ingenieurbüro, welches die Vorplanung erstellt hat, ist mit den weiteren Planungsphasen zu beauftragen.

 

Die Entscheidung ist im Sitzungsprotokoll festzuhalten.

 

 

Die Planungsunterlagen liegen zu den Sitzungen gemäß der Beratungsfolge vor.

 

   
    15.09.2008 - A1 Hauptausschuss
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

  1. Auf Grund des gegenwärtig geringen Verkehrsaufkommens vorerst auf die Weiterführung der Planung zu verzichten.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

(Frau Brandt ist befangen, 7 Stimmberechtigte)

Zustimmung:            7

Ablehnung:            -

Enthaltung:            .

   
    25.09.2008 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 14 - 
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

  1. Auf Grund des gegenwärtig geringen Verkehrsaufkommens vorerst auf die Weiterführung der Planung zu verzichten.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            26

Ablehnung:            -

Enthaltung:            -

Ö 15  
Bebauungsplan "Breitscheidstraße / B 109" in der Gemarkung Wandlitz Aufhebung des Satzungsbeschlusses  
Enthält Anlagen
BV-GV/2008-0725  
Ö 16  
Bebauungsplan "Breitscheidstraße / B 109" in der Gemarkung Wandlitz Beschluss über die Weiterführung des Planungsverfahrens  
Enthält Anlagen
BV-GV/2008-0726  
Ö 17  
Überplanmäßige Ausgabe auf der HH-Stelle 2.63000.94180  
BV-HA/2008-0390  
Ö 18  
über- und außerplanmäßige Ausgaben  
Enthält Anlagen
MV-GV/2008-0096  
Ö 19  
Antrag der CDU Fraktion - Errichtung eines Kunstrasenplatzes mit Sozialgebäude und Flutlichtanlage      
Ö 20  
Antrag der CDU Fraktion - Zuschuss für die Bewirtschaftungskosten der Rasenplätze der Fußballvereine      
N 21     Vergabe des Grundstücks in Wandlitz, Flur 6, Flurstück 2590   BV-GV/2008-0722  
N 22     zukünftiger Standort des Bauhofes der Gemeinde Wandlitz   BV-GV/2008-0727  
N 23     Dienstaufsichtsbeschwerde   BV-GV/2008-0730