Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ortsbeirates Prenden  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsbeirates Prenden
Gremium: Ortsbeirat Prenden
Datum: Di, 08.06.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 20:40
Raum: Jagdhotel am Strehlesee
Ort: OT Prenden,Prendener Dorfstraße 48, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3     Bestätigung des Protokolls vom 06.04.2004      
Ö 4  
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung der Gemeinde Wandlitz (Verfasser : Peter, Gisela Verfasser 2: Zander, Heike)
Enthält Anlagen
BV-GV/2004-0090  
Ö 5  
Bebauungsplan Biesenthaler Weg OT Prenden - Auslegungsbeschluss -  
BV-GV/2004-0100  
Ö 6  
Neubau Feuerwehr im Ortsteil Prenden  
BV-GV/2004-0106  
Ö 7  
Anerkennung als "Staatlich anerkannter Erholungsort"
BV-GV/2004-0116  
Ö 8  
Wirtschaftsplan 2004 der kommunalen Wohnungen Prenden  
BV-GV/2004-0117  
Ö 9  
Hundesteuersatzung der Gemeinde Wandlitz (Verfasser : Friede, Petra)
Enthält Anlagen
BV-GV/2004-0119  
Ö 10  
Vergnügungssteuer der Gemeinde Wandlitz (Verfasser : Friede, Petra)      
    02.06.2004 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 12 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die als Anlage beigefügte Vergnügungssteuersatzung der Gemeinde Wandlitz

 

Der Ortsbeirat lehnt die Beschlussempfehlung ab.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            .2

Ablehnung:            .5

Enthaltung:            .

   
    02.06.2004 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die als Anlage beigefügte Vergnügungssteuersatzung der Gemeinde Wandlitz

 

   
    02.06.2004 - Ortsbeirat Schönerlinde
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die als Anlage beigefügte Vergnügungssteuersatzung der Gemeinde Wandlitz.

 

Der Ortsbeirat stimmt dem Beschlussvorschlag Vergnügungssteuer der Gemeinde Wandlitz  zu.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            .3

Ablehnung:            .

Enthaltung:            .

   
    02.06.2004 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 10 - 
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die als Anlage beigefügte Vergnügungssteuersatzung der Gemeinde Wandlitz

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            .3

Ablehnung:            .0

Enthaltung:            .0

   
    02.06.2004 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
    Ö 7 - abgelehnt
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die als Anlage beigefügte Vergnügungssteuersatzung der Gemeinde Wandlitz

 

Der Ortsbeirat Zerpenschleuse stimmt dem Beschlussvorschlag nicht zu.

 

   
    03.06.2004 - Ortsbeirat Lanke
    Ö 8 - 
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die als Anlage beigefügte Vergnügungssteuersatzung der Gemeinde Wandlitz

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            .2

Ablehnung:            .0

Enthaltung:            .0

   
    03.06.2004 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 7 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Geänderter Beschlussvorschlag s. Wortprotokoll

Die Gemeindevertretung beschließt die als Anlage beigefügte Vergnügungssteuersatzung der Gemeinde Wandlitz

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            .8

Ablehnung:            .

Enthaltung:            .

   
    07.06.2004 - A1 Hauptausschuss
    Ö 45 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die als Anlage beigefügte Vergnügungssteuersatzung der Gemeinde Wandlitz

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            .4

Ablehnung:            .

Enthaltung:            .2

   
    08.06.2004 - Ortsbeirat Prenden
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Ortsbeirat Prenden stimmt gem. dem Beschlussvorschlag zu.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            .3

Ablehnung:            .

Enthaltung:            .

   
    17.06.2004 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 40 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die Vergnügungssteuersatzung der Gemeinde Wandlitz mit folgender Änderung im § 2 Abs. 2 Buchstabe b, Steuer für Apparate ohne Gewinnmöglichkeit: 10,- €.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            18

Ablehnung:            -

Enthaltung:            1

Ö 11  
Bibliothekssatzung (Verfasser : Peter, Gisela)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2004-0122  
Ö 12  
Jahresrechnung 2003 der kommunalen Wohngrundstücke im Ortsteil Prenden  
MV-GV/2004-0010  
N 13     Ankauf des Flurstücks 90/2 tlw. in der Flur 4 der Gemarkung Prenden      
N 14     Zustimmung zum Antrag auf Nichteinhaltung der Abstandsflächen gem. § 6 BbgBO für das Grundstück Dorfstraße 37 in 16348 Prenden