Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Wandlitz.
14.01.2008 - Ortsbeirat Klosterfelde
Ö 7 - geändert beschlossen
Beschluss:
Beschluss:
Die Gemeindevertretung der
Gemeinde Wandlitz beschließt die Satzung über die Straßenreinigung und den
Winterdienst der Gemeinde Wandlitz.
Der Ortsbeirat Klosterfelde stimmt mit geändertem
Beschlussvorschlag zu:
§1 vorletzter Absatz „ Sind Gehwege nicht abgeteilt, so
……..“ ist zu streichen
§ 4 letzter Absatz: „In der Zeit von 7.00 bis 20.00 Uhr
gefallener Schnee und“ ……… ist
auf 8.00 Uhr zu ändern
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung:5
Ablehnung:1
Enthaltung:1
14.01.2008 - Ortsbeirat Prenden
Ö 7 - ungeändert beschlossen
Beschluss:
Beschluss:
Die Gemeindevertretung der
Gemeinde Wandlitz beschließt die Satzung über die Straßenreinigung und den
Winterdienst der Gemeinde Wandlitz.
Der Ortsbeirat Prenden stimmt gemäß dem Beschlussvorschlag
zu.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung:3
Ablehnung:.
Enthaltung:.
14.01.2008 - Ortsbeirat Schönerlinde
Ö 7 - geändert beschlossen
Beschluss:
Beschluss:
Die Gemeindevertretung der
Gemeinde Wandlitz beschließt die Satzung über die Straßenreinigung und den
Winterdienst der Gemeinde Wandlitz.
Der Ortsbeirat Schönerlinde stimmt mit geändertem
Beschlussvorschlag zu.
Änderung: Präzisierung
der Zuständigkeiten bei folgenden Straßen:
Schönerlinder
Dorfstraße und Schönerlinder Chaussee
14.01.2008 - Ortsbeirat Stolzenhagen
Ö 7 - ungeändert beschlossen
Beschluss:
Beschluss:
Die Gemeindevertretung der
Gemeinde Wandlitz beschließt die Satzung über die Straßenreinigung und den
Winterdienst der Gemeinde Wandlitz.
Der Ortsbeirat Stolzenhagen stimmt gemäß dem
Beschlussvorschlag zu.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung:4
Ablehnung:.
Enthaltung:.
14.01.2008 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
Ö 8 - geändert beschlossen
Beschluss:
Beschluss:
Die Gemeindevertretung der
Gemeinde Wandlitz beschließt die Satzung über die Straßenreinigung und den
Winterdienst der Gemeinde Wandlitz.
Der Ortsbeirat Zerpenschleuse stimmt mit geändertem
Beschlussvorschlag zu.
Änderung:
In § 3 Abs.1 Art und Umfang der Reinigung muss auch
die Reinigung des Kanalwalles (Liebenwalderkanal, Puschkinstr. und
Friedensplatz, Schleusenstraße) mit einbezogen werden.
Der Kanal muss in die Liste der öffentlichen
Freiflächen mit aufgenommen werden. Diese Flächen sind durch den Bauhof zu
pflegen.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung:4
Ablehnung:.
Enthaltung:.
15.01.2008 - Ortsbeirat Lanke
Ö 7 - ungeändert beschlossen
Beschluss:
Beschluss:
Die Gemeindevertretung der
Gemeinde Wandlitz beschließt die Satzung über die Straßenreinigung und den
Winterdienst der Gemeinde Wandlitz.
Der Ortsbeirat Lanke stimmt gemäß dem Beschlussvorschlag
zu.
15.01.2008 - Ortsbeirat Schönwalde
Ö 7 - ungeändert beschlossen
Beschluss:
Beschluss:
Die Gemeindevertretung der
Gemeinde Wandlitz beschließt die Satzung über die Straßenreinigung und den
Winterdienst der Gemeinde Wandlitz.
Der Ortsbeirat Schönwalde stimmt mit Hinweisen (s. NS) dem
Beschlussvorschlagzu.
15.01.2008 - Ortsbeirat Wandlitz
Ö 7 - geändert beschlossen
Beschluss:
Beschluss:
Die Gemeindevertretung der
Gemeinde Wandlitz beschließt die Satzung über die Straßenreinigung und den
Winterdienst der Gemeinde Wandlitz.
Der Ortsbeirat Wandlitz stimmt mit geändertem
Beschlussvorschlag zu.
Änderung:
Alle ausgebauten Haupterschließungsstraßen im
Gemeindegebiet sollen durch die Gemeinde gereinigt werden. Die Anlieger zahlen
dann auch die in der Gebührensatzung festgelegten Beiträge.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung:7
Ablehnung:.
Enthaltung:2
16.01.2008 - Ortsbeirat Basdorf
Ö 9 - geändert beschlossen
Beschluss:
Beschluss:
Die Gemeindevertretung der
Gemeinde Wandlitz beschließt die Satzung über die Straßenreinigung und den
Winterdienst der Gemeinde Wandlitz.
Der Ortsbeirat Basdorf stimmt dem Beschlussvorschlag
zu mit der Aufnahme folgender Empfehlungen zu:
Auf Grund der Straßenbreite bzw. Verkehrsaufkommen
bzw. Anliegerspezifik folgende Straßen aus der Straßengruppe 2“
Straßenreinigung und Winterdienst durch die Anlieger“ in Straßengruppe1 „
Straßenreinigung und Winterdienst durch die Gemeinde“ aufzunehmen:
Basdorfer Hauptstraße, Zühlsdorfer Straße,
Dimitroffstraße, Karl-Marx-Platz, Georges-Brassens-Platz, Straßen im
Gewerbegebiet
11.02.2008 - A1 Hauptausschuss
Ö 8 - ungeändert beschlossen
Beschluss:
Beschluss:
Die
Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Satzung über die
Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Wandlitz.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung:7
Ablehnung:-
Enthaltung:-
21.02.2008 - Gemeindevertretung Wandlitz
Ö 9 - ungeändert beschlossen
Beschluss:
Beschluss:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Wandlitz.
