Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ortsbeirates Wandlitz  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsbeirates Wandlitz
Gremium: Ortsbeirat Wandlitz
Datum: Di, 28.08.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:30

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5  
Errichtung eines Büro- und Wohnhauses Flur 6, Flurstück 550, Prenzlauer Chaussee 121  
BV-HA/2007-0299  
Ö 6  
Bestätigung des Protokolls vom 05.06.2007      
Ö 7  
Bericht des Ortsbürgermeisters      
Ö 8     Rekonstruktion Geh- Radweg "An der Gierwiese" (Knüppeldamm)      
Ö 9  
Einleitungsbeschluss Änderung des rechtswirksamen Grünordnungsplanes "Uferpromenade Wandlitzsee" (Geltungsbereich siehe Anlage)  
BV-GV/2007-0589  
Ö 10  
Beschluss zum Erlass einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Grünordnungsplanes "Uferpromenade Wandlitzsee", Gemarkung Wandlitz  
BV-GV/2007-0590  
Ö 11  
Nutzung von Erdwärme für den Grundschulneubau Wandlitz  
BV-GV/2007-0591  
Ö 12  
Änderung des Bebauungsplanes "August-Bebel-Straße" Einleitungsbeschluss  
BV-GV/2007-0592  
Ö 13  
Vergnügungssteuersatzung der Gemeinde wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2007-0593  
    VORLAGE
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die als Anlage beigefügte Satzung über die Erhebung der Vergnügungssteuer in der Gemeinde Wandlitz

   
    27.08.2007 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die als Anlage beigefügte Satzung über die Erhebung der Vergnügungssteuer in der Gemeinde Wandlitz

 

Der Ortsbeirat Klosterfelde stimmt gemäß dem Beschlussvorschlag zu.

   
    27.08.2007 - Ortsbeirat Prenden
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die als Anlage beigefügte Satzung über die Erhebung der Vergnügungssteuer in der Gemeinde Wandlitz

 

Der Ortsbeirat Prenden stimmt gemäß dem Beschlussvorschlag zu.

   
    27.08.2007 - Ortsbeirat Schönerlinde
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die als Anlage beigefügte Satzung über die Erhebung der Vergnügungssteuer in der Gemeinde Wandlitz

 

Der Ortsbeirat Schönerlinde stimmt gemäß dem Beschlussvorschlag zu.

   
    27.08.2007 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die als Anlage beigefügte Satzung über die Erhebung der Vergnügungssteuer in der Gemeinde Wandlitz

 

Der Ortsbeirat Zerpenschleuse stimmt gemäß dem Beschlussvorschlag zu.

   
    28.08.2007 - Ortsbeirat Lanke
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die als Anlage beigefügte Satzung über die Erhebung der Vergnügungssteuer in der Gemeinde Wandlitz

 

Der Ortsbeirat Lanke stimmt gemäß dem Beschlussvorschlag zu.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            2

Ablehnung:            .

Enthaltung:            .

   
    28.08.2007 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die als Anlage beigefügte Satzung über die Erhebung der Vergnügungssteuer in der Gemeinde Wandlitz

 

Der Ortsbeirat Schönwalde stimmt gemäß dem Beschlussvorschlag zu.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            5

Ablehnung:            .

Enthaltung:            .

   
    28.08.2007 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 13 - abgelehnt
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die als Anlage beigefügte Satzung über die Erhebung der Vergnügungssteuer in der Gemeinde Wandlitz

 

Der Ortsbeirat  Wandlitz stimmt dem Beschlussvorschlag nicht zu.

 

Begründung: Erst am 27.10.2006 wurde durch die Gemeindevertretung ein Beschluss zur Aufhebung der Vergnügungssteuersatzung gefasst.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            .

Ablehnung:            8

Enthaltung:            .

   
    30.08.2007 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 7 - abgelehnt
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die als Anlage beigefügte Satzung über die Erhebung der Vergnügungssteuer in der Gemeinde Wandlitz.

 

Der Ortsbeirat Basdorf stimmt dem Beschlussvorschlag  nicht zu.

 

Begründung: Aufwand (Personalkosten zur Kontrolle) und Nutzen stehen in keinem günstigen Verhältnis.

( Land will die Bürokratie abbauen, Wandlitz sollte dem Folgen)

 

   
    17.09.2007 - A1 Hauptausschuss
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die als Anlage beigefügte Satzung über die Erhebung der Vergnügungssteuer in der Gemeinde Wandlitz

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            7

Ablehnung:            -

Enthaltung:            1

   
    27.09.2007 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die als Anlage beigefügte Satzung über die Erhebung der Vergnügungssteuer in der Gemeinde Wandlitz.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            19

Ablehnung:            3

Enthaltung:            -

Ö 14  
Beschluss über den Erlass einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes "August-Bebel-Straße" in der Gemarkung Wandlitz  
BV-GV/2007-0594  
Ö 15  
Änderung des Bebauungsplanes "Wandlitzsee Nord III" Einleitungs- und Auslegungsbeschluss  
BV-GV/2007-0595  
Ö 16  
1. Änderungssatzung über Erblaubnisse und Gebühren für Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Gemeinde Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2007-0596  
Ö 17  
Gestaltung "Goldener Löwe"      
Ö 18  
Vorschläge Haushaltsplan 2008      
Ö 19  
Sonstiges      
N 20     Vergabe des Grundstücks in Wandlitz, Flur 6, Flurstück 1796      
N 21     Vergabe des Grundstücks in Wandlitz, Fontaneallee 13, Flur 4, Flurstück 513