Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ortsbeirates Schönerlinde  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsbeirates Schönerlinde
Gremium: Ortsbeirat Schönerlinde
Datum: Mo, 27.08.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00
Raum: Gemeindezentrum Schönerlinde
Ort: Schönerlinder Chaussee 40

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 3     Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4     Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5     Bestätigung des Protokolls vom 04.06.2007      
Ö 6  
Bericht des Ortsbürgermeisters      
Ö 7  
Vergnügungssteuersatzung der Gemeinde wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2007-0593  
Ö 8  
1. Änderungssatzung über Erblaubnisse und Gebühren für Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2007-0596  
    VORLAGE
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die 1. Änderungssatzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Gemeinde Wandlitz vom 26.02.2004 im Hinblick auf die Neufassung der Anlage 1 (Gebührentabelle).

   
    27.08.2007 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die 1. Änderungssatzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Gemeinde Wandlitz vom 26.02.2004 im Hinblick auf die Neufassung der Anlage 1 (Gebührentabelle).

 

Der Ortsbeirat Klosterfelde stimmt gemäß dem Beschlussvorschlag zu.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            7

Ablehnung:            .

Enthaltung:            .

   
    27.08.2007 - Ortsbeirat Prenden
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die 1. Änderungssatzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Gemeinde Wandlitz vom 26.02.2004 im Hinblick auf die Neufassung der Anlage 1 (Gebührentabelle).

 

Der Ortsbeirat Prenden stimmt gemäß dem Beschlussvorschlag zu.

   
    27.08.2007 - Ortsbeirat Schönerlinde
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die 1. Änderungssatzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Gemeinde Wandlitz vom 26.02.2004 im Hinblick auf die Neufassung der Anlage 1 (Gebührentabelle).

 

Der Ortsbeirat Schönerlinde stimmt gemäß dem Beschlussvorschlag zu.

   
    27.08.2007 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die 1. Änderungssatzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Gemeinde Wandlitz vom 26.02.2004 im Hinblick auf die Neufassung der Anlage 1 (Gebührentabelle).

 

Der Ortsbeirat Zerpenschleuse stimmt gemäß dem Beschlussvorschlag zu.

   
    28.08.2007 - Ortsbeirat Lanke
    Ö 8 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die 1. Änderungssatzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Gemeinde Wandlitz vom 26.02.2004 im Hinblick auf die Neufassung der Anlage 1 (Gebührentabelle).

 

Der Ortsbeirat Lanke stimmt mit geändertem Beschlussvorschlag zu.

 

Grund:

Punkt 12:  Sollte auf 0,50 € gesenkt werden, wenn man bedenkt, welche Platzgröße ein Zirkus benötigt.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            2

Ablehnung:            .

Enthaltung:            .

   
    28.08.2007 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die 1. Änderungssatzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Gemeinde Wandlitz vom 26.02.2004 im Hinblick auf die Neufassung der Anlage 1 (Gebührentabelle).

 

Der Ortsbeirat Schönwalde stimmt gemäß dem Beschlussvorschlag zu.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            5

Ablehnung:            .

Enthaltung:            .

   
    28.08.2007 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die 1. Änderungssatzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Gemeinde Wandlitz vom 26.02.2004 im Hinblick auf die Neufassung der Anlage 1 (Gebührentabelle).

 

Der Ortsbeirat Wandlitz stimmt gemäß dem Beschlussvorschlag zu.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            8

Ablehnung:            .

Enthaltung:            .

   
    30.08.2007 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die 1. Änderungssatzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Gemeinde Wandlitz vom 26.02.2004 im Hinblick auf die Neufassung der Anlage 1 (Gebührentabelle).

 

Der Ortsbeirat Basdorf stimmt gemäß dem Beschlussvorschlag zu.

   
    10.09.2007 - A4 Ausschuss für Sicherheit, Ordnung und Wirtschaft
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die 1. Änderungssatzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Gemeinde Wandlitz vom 26.02.2004 im Hinblick auf die Neufassung der Anlage 1 (Gebührentabelle).

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            5

Ablehnung:            .

Enthaltung:            .

 

 

   
    17.09.2007 - A1 Hauptausschuss
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die 1. Änderungssatzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Gemeinde Wandlitz vom 26.02.2004 im Hinblick auf die Neufassung der Anlage 1 (Gebührentabelle).

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            8

Ablehnung:            -

Enthaltung:            -

   
    27.09.2007 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 19 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die 1. Änderungssatzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Gemeinde Wandlitz vom 26.02.2004 im Hinblick auf die Neufassung der Anlage 1 (Gebührentabelle).

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            22

Ablehnung:            -

Enthaltung:            -

Ö 9  
Befreiungsantrag zum B-Plan "Vor den Heidebergen" in der Gemarkung Schönerlinde Am Bärwinkel 6; Flur 2, Flurstück 546  
BV-HA/2007-0297