Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ortsbeirates Schönerlinde  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsbeirates Schönerlinde
Gremium: Ortsbeirat Schönerlinde
Datum: Mo, 27.08.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00
Raum: Gemeindezentrum Schönerlinde
Ort: Schönerlinder Chaussee 40

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 3     Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4     Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5     Bestätigung des Protokolls vom 04.06.2007      
Ö 6  
Bericht des Ortsbürgermeisters      
Ö 7  
Vergnügungssteuersatzung der Gemeinde wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2007-0593  
    VORLAGE
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die als Anlage beigefügte Satzung über die Erhebung der Vergnügungssteuer in der Gemeinde Wandlitz

   
    27.08.2007 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die als Anlage beigefügte Satzung über die Erhebung der Vergnügungssteuer in der Gemeinde Wandlitz

 

Der Ortsbeirat Klosterfelde stimmt gemäß dem Beschlussvorschlag zu.

   
    27.08.2007 - Ortsbeirat Prenden
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die als Anlage beigefügte Satzung über die Erhebung der Vergnügungssteuer in der Gemeinde Wandlitz

 

Der Ortsbeirat Prenden stimmt gemäß dem Beschlussvorschlag zu.

   
    27.08.2007 - Ortsbeirat Schönerlinde
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die als Anlage beigefügte Satzung über die Erhebung der Vergnügungssteuer in der Gemeinde Wandlitz

 

Der Ortsbeirat Schönerlinde stimmt gemäß dem Beschlussvorschlag zu.

   
    27.08.2007 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die als Anlage beigefügte Satzung über die Erhebung der Vergnügungssteuer in der Gemeinde Wandlitz

 

Der Ortsbeirat Zerpenschleuse stimmt gemäß dem Beschlussvorschlag zu.

   
    28.08.2007 - Ortsbeirat Lanke
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die als Anlage beigefügte Satzung über die Erhebung der Vergnügungssteuer in der Gemeinde Wandlitz

 

Der Ortsbeirat Lanke stimmt gemäß dem Beschlussvorschlag zu.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            2

Ablehnung:            .

Enthaltung:            .

   
    28.08.2007 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die als Anlage beigefügte Satzung über die Erhebung der Vergnügungssteuer in der Gemeinde Wandlitz

 

Der Ortsbeirat Schönwalde stimmt gemäß dem Beschlussvorschlag zu.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            5

Ablehnung:            .

Enthaltung:            .

   
    28.08.2007 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 13 - abgelehnt
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die als Anlage beigefügte Satzung über die Erhebung der Vergnügungssteuer in der Gemeinde Wandlitz

 

Der Ortsbeirat  Wandlitz stimmt dem Beschlussvorschlag nicht zu.

 

Begründung: Erst am 27.10.2006 wurde durch die Gemeindevertretung ein Beschluss zur Aufhebung der Vergnügungssteuersatzung gefasst.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            .

Ablehnung:            8

Enthaltung:            .

   
    30.08.2007 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 7 - abgelehnt
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die als Anlage beigefügte Satzung über die Erhebung der Vergnügungssteuer in der Gemeinde Wandlitz.

 

Der Ortsbeirat Basdorf stimmt dem Beschlussvorschlag  nicht zu.

 

Begründung: Aufwand (Personalkosten zur Kontrolle) und Nutzen stehen in keinem günstigen Verhältnis.

( Land will die Bürokratie abbauen, Wandlitz sollte dem Folgen)

 

   
    17.09.2007 - A1 Hauptausschuss
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die als Anlage beigefügte Satzung über die Erhebung der Vergnügungssteuer in der Gemeinde Wandlitz

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            7

Ablehnung:            -

Enthaltung:            1

   
    27.09.2007 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die als Anlage beigefügte Satzung über die Erhebung der Vergnügungssteuer in der Gemeinde Wandlitz.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            19

Ablehnung:            3

Enthaltung:            -

Ö 8  
1. Änderungssatzung über Erblaubnisse und Gebühren für Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2007-0596  
Ö 9  
Befreiungsantrag zum B-Plan "Vor den Heidebergen" in der Gemarkung Schönerlinde Am Bärwinkel 6; Flur 2, Flurstück 546  
BV-HA/2007-0297