Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ortsbeirates Zerpenschleuse  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsbeirates Zerpenschleuse
Gremium: Ortsbeirat Zerpenschleuse
Datum: Mo, 08.01.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3     Bestätigung des Protokolls vom 13.11.2006      
Ö 4  
Gemarkung Zerpenschleuse, Flur 7, Flurstücke 410 und 412 Schorfheidestraße 14a Abweichung- Änderung der Fensterfront  
BV-HA/2006-0237  
Ö 5  
Gemarkung Zerpenschleuse, Flur 7, Flurstück 253 Abweichung- Errichtung einer Stellfläche für Pkw im Vorgarten  
BV-HA/2006-0238  
    VORLAGE
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss erteilt seine Zustimmung zur Abweichung von der Gestaltungssatzung, dass

 

-         Vorgärten gärtnerisch anzulegen und zu unterhalten sind. Die Anlage von Stellplätzen für  

Kraftfahrzeuge im Vorgartenbereich sind nicht zulässig. (§ 11 (3) Außenanlagen    

   
    08.01.2007 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
    Ö 5 - vertagt
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss erteilt seine Zustimmung zur Abweichung von der Gestaltungssatzung, dass

 

-         Vorgärten gärtnerisch anzulegen und zu unterhalten sind. Die Anlage von Stellplätzen für  

Kraftfahrzeuge im Vorgartenbereich sind nicht zulässig. (§ 11 (3) Außenanlagen    

 

Der Ortsbeirat Zerpenschleuse stellt den Beschlussvorlage zur Klärung gesetzlicher Grundlagen zurück

   
    16.01.2007 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 14 - vertagt
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss erteilt seine Zustimmung zur Abweichung von der Gestaltungssatzung, dass

 

-         Vorgärten gärtnerisch anzulegen und zu unterhalten sind. Die Anlage von Stellplätzen für  

Kraftfahrzeuge im Vorgartenbereich sind nicht zulässig. (§ 11 (3) Außenanlagen    

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Die Beschussvorlage wird entsprechend des Beratungsergebnisses des Ortsbeirates Zerpenschleuse zurückgestellt.

 

Zustimmung:            7

Ablehnung:            .

Enthaltung:            .

   
    22.01.2007 - A1 Hauptausschuss
    Ö 18 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss erteilt keine Zustimmung zur Abweichung von der Gestaltungssatzung, da mit dem Ausbau der B 109 in der Ortslage Zerpenschleuse auch Parktaschen errichtet werden.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            .8

Ablehnung:            .

Enthaltung:            .

Ö 6  
Zuschuss an Verbände und Vereine mit örtlicher Bedeutung     BV-Ob/2006-0039  
Ö 7  
Sonstiges