die 1. Änderung der „Reihenfolge des Straßenausbaus“
(Prioritätenliste) gemäss Anlage 1.
Der Ortsbeirat stimmt mit geändertem Beschlussvorschlag zu
:
Folgende Straßen müssen in der Prioritätenliste vorgezogen
werden:
1.Ernst Thälmannstraße
2.Hans-Beimler Str.
6.Seegerstraße (
kann auf hintere Plätze verlegt werden.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung:.7
Ablehnung:.
Enthaltung:.
13.11.2006 - Ortsbeirat Schönerlinde
Ö 4 - ungeändert beschlossen
Beschluss:
Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt,
die 1. Änderung der „Reihenfolge des Straßenausbaus“
(Prioritätenliste) gemäß Anlage 1.
Der Ortsbeirat Schönerlinde stimmt gemäß dem
Beschlussvorschlag zu.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung:.2
Ablehnung:.
Enthaltung:.
13.11.2006 - Ortsbeirat Stolzenhagen
Ö 5 - geändert beschlossen
Beschluss:
Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt,
die 1. Änderung der „Reihenfolge des Straßenausbaus“
(Prioritätenliste) gemäss Anlage 1.
Nach Auffassung des Ortsbeirates sollte der Abschnitt Am
Kiewitt/Philipp Müller Straße geteilt werden, da für die Philipp Müller Straße
im Zuge des Radwanderwegesbaues eine Tragschicht durch Zementstabilisierung
bereits hergestellt wurde. Es müsste nur der Verschleiß-/Deckschicht erneuert
werden.
Dieser Sachverhalt ist vom Bauamt zu überprüfen.
Die Liste sollte durch die Straßen der Siedlung Ost des
Ortsteiles Stolzenhagen ergänzt werden (Pkt. 29), da hier die
Abwassererschließung erfolgte.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung:.4
Ablehnung:.
Enthaltung:.
13.11.2006 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
Ö 4 - ungeändert beschlossen
Beschluss:
Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt,
die 1. Änderung der „Reihenfolge des Straßenausbaus“
(Prioritätenliste) gemäß Anlage 1.
Der Ortsbeirat Zerpenschleuse stimmt gemäß dem
Beschlussvorschlag zu.
14.11.2006 - Ortsbeirat Lanke
Ö 4 - ungeändert beschlossen
Beschluss:
Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt,
die 1. Änderung der „Reihenfolge des Straßenausbaus“
(Prioritätenliste) gemäß Anlage 1.
Der Ortsbeirat Lanke stimmt gemäß dem Beschlussvorschlag
zu.
14.11.2006 - Ortsbeirat Wandlitz
Ö 4 - ungeändert beschlossen
Beschluss:
Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt,
die 1. Änderung der „Reihenfolge des Straßenausbaus“
(Prioritätenliste) gemäss Anlage 1.
Der Ortsbeirat Wandlitz stimmt gemäß dem
Beschlussvorschlag zu.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung:.4
Ablehnung:.
Enthaltung:.2
15.11.2006 - Ortsbeirat Schönwalde
Ö 4 - abgelehnt
Beschluss:
Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt,
die 1. Änderung der „Reihenfolge des Straßenausbaus“
(Prioritätenliste) gemäss Anlage 1.
Der Ortsbeirat Schönwalde stimmt dem Beschlussvorschlag
nicht zu.
Begründung: Die Liste ist ungenau, weil sie
unübersichtlich gegliedert ist und die Straßennamen nicht stimmen. (Alter Heerweg-SW
u. SL)
Keine Übereinstimmung zwischen Haushaltsplan und
Reihenfolge. (Beispiel Güterbahnhofstraße in Klosterfelde)
16.11.2006 - Ortsbeirat Basdorf
Ö 5 - geändert beschlossen
Beschluss:
Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt,
die 1. Änderung der „Reihenfolge des Straßenausbaus“
(Prioritätenliste) gemäss Anlage 1.
Der Ortsbeirat Basdorf stimmt mit geändertem
Beschlussvorschlag zu.
Änderungsvorschläge(1) Nr. 3 und 4 tauschen (2) Nr.3 und 4
sowie die Anschluss/Verbindungsstraßen als 1. Abrechnungsgebiete betrachten(2)
Nr. 13 kann „ Herstellung nach „SW-Verlegung“ gestrichen werden- s.o., außerdem
ist die Nelkenstraße breit genug.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung:.5
Ablehnung:.1
Enthaltung:.1
20.11.2006 - Ortsbeirat Prenden
Ö 4 - abgelehnt
Beschluss:
Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt,
die 1. Änderung der „Reihenfolge des Straßenausbaus“
(Prioritätenliste) gemäss Anlage 1.
DerOrtsbeirat Prenden stimmt dem Beschlussvorschlag nicht zu.
Begründung: Die AG „Straßenausbau/-unterhaltung“ hat zu
dieser Problematik mit dem Ortsbeirat Prenden keinerlei Kontakt gesucht. Wir
sind im Plan nicht berücksichtigt.
21.11.2006 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
Ö 5 - geändert beschlossen
Beschluss:
Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt,
die 1. Änderung der „Reihenfolge des Straßenausbaus“
(Prioritätenliste) gemäss Anlage 1.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung:4
Ablehnung:
Enthaltung:
27.11.2006 - A1 Hauptausschuss
Ö 7 - geändert beschlossen
Beschluss:
Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt,
die 1. Änderung der „Reihenfolge des Straßenausbaus“
(Prioritätenliste) gemäss Anlage 1.
Punkt 5 wird Punkt 9 und Punkt 9 wird auf Punkt 5 der
Liste vom 27.11.2006 verschoben.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung:.7
Ablehnung:.
Enthaltung:.2
07.12.2006 - Gemeindevertretung Wandlitz
Ö 10 - ungeändert beschlossen
Beschluss:
Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt,
die 1. Änderung der „Reihenfolge des Straßenausbaus“
(Prioritätenliste) gemäss Anlage 1.
