Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ortsbeirates Basdorf  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsbeirates Basdorf
Gremium: Ortsbeirat Basdorf
Datum: Do, 16.11.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:30
Raum: Ortsvorsteherbüro
Ort: OT Basdorf, Am Markt 10

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Bestätigung des Protokolls vom 27.09.2006      
Ö 4  
Sonstiges      
Ö 5  
Änderung der Liste "Reihenfolge des Straßenausbaus" (Prioritätenliste)     BV-GV/2006-0506  
    13.11.2006 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 5 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt,

die 1. Änderung der „Reihenfolge des Straßenausbaus“ (Prioritätenliste) gemäss Anlage 1.

 

Der Ortsbeirat stimmt mit geändertem Beschlussvorschlag zu :

Folgende Straßen müssen in der Prioritätenliste vorgezogen werden:

1.                  Ernst Thälmannstraße

2.                  Hans-Beimler Str.

6.         Seegerstraße ( kann auf hintere Plätze verlegt werden.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            .7

Ablehnung:            .

Enthaltung:            .

   
    13.11.2006 - Ortsbeirat Schönerlinde
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt,

die 1. Änderung der „Reihenfolge des Straßenausbaus“ (Prioritätenliste) gemäß Anlage 1.

 

Der Ortsbeirat Schönerlinde stimmt gemäß dem Beschlussvorschlag zu.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            .2

Ablehnung:            .

Enthaltung:            .

   
    13.11.2006 - Ortsbeirat Stolzenhagen
    Ö 5 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt,

die 1. Änderung der „Reihenfolge des Straßenausbaus“ (Prioritätenliste) gemäss Anlage 1.

 

Nach Auffassung des Ortsbeirates sollte der Abschnitt Am Kiewitt/Philipp Müller Straße geteilt werden, da für die Philipp Müller Straße im Zuge des Radwanderwegesbaues eine Tragschicht durch Zementstabilisierung bereits hergestellt wurde. Es müsste nur der Verschleiß-/Deckschicht erneuert werden.

Dieser Sachverhalt ist vom Bauamt zu überprüfen.

Die Liste sollte durch die Straßen der Siedlung Ost des Ortsteiles Stolzenhagen ergänzt werden (Pkt. 29), da hier die Abwassererschließung erfolgte.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            .4

Ablehnung:            .

Enthaltung:            .

   
    13.11.2006 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt,

die 1. Änderung der „Reihenfolge des Straßenausbaus“ (Prioritätenliste) gemäß Anlage 1.

 

Der Ortsbeirat Zerpenschleuse stimmt gemäß dem Beschlussvorschlag zu.

   
    14.11.2006 - Ortsbeirat Lanke
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt,

die 1. Änderung der „Reihenfolge des Straßenausbaus“ (Prioritätenliste) gemäß Anlage 1.

 

Der Ortsbeirat Lanke stimmt gemäß dem Beschlussvorschlag zu.

   
    14.11.2006 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt,

die 1. Änderung der „Reihenfolge des Straßenausbaus“ (Prioritätenliste) gemäss Anlage 1.

 

Der Ortsbeirat Wandlitz stimmt gemäß dem Beschlussvorschlag zu.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            .4

Ablehnung:            .

Enthaltung:            .2

   
    15.11.2006 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 4 - abgelehnt
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt,

die 1. Änderung der „Reihenfolge des Straßenausbaus“ (Prioritätenliste) gemäss Anlage 1.

Der Ortsbeirat Schönwalde stimmt dem Beschlussvorschlag nicht zu.

Begründung: Die Liste ist ungenau, weil sie unübersichtlich gegliedert ist und die Straßennamen nicht stimmen. (Alter Heerweg-SW u. SL)

Keine Übereinstimmung zwischen Haushaltsplan und Reihenfolge. (Beispiel Güterbahnhofstraße in Klosterfelde)

   
    16.11.2006 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 5 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt,

die 1. Änderung der „Reihenfolge des Straßenausbaus“ (Prioritätenliste) gemäss Anlage 1.

 

Der Ortsbeirat Basdorf stimmt mit geändertem Beschlussvorschlag zu.

Änderungsvorschläge(1) Nr. 3 und 4 tauschen (2) Nr.3 und 4 sowie die Anschluss/Verbindungsstraßen als 1. Abrechnungsgebiete betrachten(2) Nr. 13 kann „ Herstellung nach „SW-Verlegung“ gestrichen werden- s.o., außerdem ist die Nelkenstraße breit genug.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            .5

Ablehnung:            .1

Enthaltung:            .1

   
    20.11.2006 - Ortsbeirat Prenden
    Ö 4 - abgelehnt
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt,

die 1. Änderung der „Reihenfolge des Straßenausbaus“ (Prioritätenliste) gemäss Anlage 1.

Der  Ortsbeirat Prenden stimmt dem Beschlussvorschlag nicht zu.

Begründung: Die AG „Straßenausbau/-unterhaltung“ hat zu dieser Problematik mit dem Ortsbeirat Prenden keinerlei Kontakt gesucht. Wir sind im Plan nicht berücksichtigt.

   
    21.11.2006 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 5 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt,

die 1. Änderung der „Reihenfolge des Straßenausbaus“ (Prioritätenliste) gemäss Anlage 1.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            4

Ablehnung:      

Enthaltung:       

   
    27.11.2006 - A1 Hauptausschuss
    Ö 7 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt,

die 1. Änderung der „Reihenfolge des Straßenausbaus“ (Prioritätenliste) gemäss Anlage 1.

Punkt 5 wird Punkt 9 und Punkt 9 wird auf Punkt 5 der Liste vom 27.11.2006 verschoben.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            .7

Ablehnung:            .

Enthaltung:            .2

   
    07.12.2006 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt,

die 1. Änderung der „Reihenfolge des Straßenausbaus“ (Prioritätenliste) gemäss Anlage 1.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            26

Ablehnung:      

Enthaltung:            1

Ö 6  
Haushaltssatzung 2007 Gemeinde Wandlitz
BV-GV/2006-0519  
Ö 7  
Bebauungsplan "Mühlenbecker Straße/ Im Grund" in der Gemarkung Basdorf - erneute Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung -  
BV-GV/2006-0521  
Ö 8  
Änderung des Teilflächennutzungsplanes der Gemarkung Basdorf - Durchführung des Abwägungsverfahrens -  
BV-GV/2006-0522  
Ö 9  
Aufhebungssatzung zur Vergnügungssteuer     BV-GV/2006-0526  
Ö 10  
Herstellung von Grundstückszufahrten im gemeindlichen Straßenbau
BV-GV/2006-0528  
Ö 11  
Aufhebung der Exklaven Kreuzbruch 10,13,14,15,16 und 17 sowie der Exklaven Wiesen Malzer Kanal 01,02,03 und 04 durch einen Vertrag nach § 9 Abs. 2 der Gemeindeordnung
BV-GV/2006-0531  
Ö 12  
Neubau eines Bürogebäudes mit Wohnnutzung und Lageranbau Gemarkung Basdorf, Flur 6, Flurstück 49, Prenzlauer Str. 32  
BV-HA/2006-0230