Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: A1 Hauptausschuss
Datum: Mo, 30.08.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:50
Raum: Kulturbühne "Goldener Löwe"
Ort: Breitscheidstraße 18, 16348 Wandlitz
Anlagen:
MOZvom11062021
PA,AK2021-0046
PA2021-0219 Sachstand L100
PA2021-0206 Baumfällung Mühlenbecker Damm
PA2021-0223 FFW

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit      
Ö 3  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 17.05.2021 und 14.06.2021  
A1-22/2021  
Ö 4  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 5  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6  
Informationen und Anfragen von Ausschussmitgliedern      
Ö 7  
Beantwortung von Protokollaufträgen      
Ö 8  
Bebauungsplan "Schloss und Park Dammsmühle", Flur 12, Gemarkung Schönwalde - Auslegungsbeschluss-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0333  
Ö 9  
Entgeltordnung für die Nutzung kommunaler Gemeindezentren der Gemeinde Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0345  
Ö 10  
Entgeltordnung zur Nutzung von Mehrzweck- und Sporthallen und Räumen in gemeindlichen Kindertageseinrichtungen und Schulen  
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0351  
Ö 11  
Satzung der Gemeinde Wandlitz für die Inanspruchnahme von Kinderbetreuungsleistungen in Kindertagesstätten in Trägerschaft der Gemeinde Wandlitz und zur Erhebung von Elternbeiträgen als Gebühren (Kita-Satzung- KitaS) sowie über die Versorgung mit Mittagessen in Kindertagesstätten in Trägerschaft der Gemeinde Wandlitz (Kita-Verpflegungssatzung)
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0365  
Ö 12  
Zuschuss Ortsbeiratsmittel - Vereinbarung zwischen der Gemeinde Wandlitz und der Theater am Wandlitzsee GbR "Klappstuhltheater" in den Ortsteilen Prenden, Klosterfelde, Schönwalde und Zerpenschleuse  
BV-A1/2021-0109  
Ö 13  
2. Fortschreibung des Gefahrenabwehrbedarfsplanes der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0347  
Ö 14  
Einrichtung einer PlusBus-Linie zwischen Bernau, Wandlitz und Oranienburg  
BV-GV/2021-0353  
Ö 15  
Maßnahmeplan zur Barrierefreiheit der Gemeinde Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0364  
Ö 16  
Neubau eines Schulstandortes in Schönwalde am Bernauer Damm (SW GS) Grundsatzbeschluss
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0352  
Ö 17  
Planungsgrundlagen/Schulkonzept Grundschule Schönwalde
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0369  
Ö 18  
Erweiterung der Johanniter-Kita "Trubelhaus" im Ortsteil Basdorf hier: Korrektur des Beschlusses vom 27.05.21 - falsche Flurstücksbezeichnung  
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0373  
Ö 19  
Kita Mühlenstraße, OT Klosterfelde: Mittagsversorgung durch die Mensa Klosterfelde  
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0366  
Ö 20  
Neubau einer Kindertagesstätte in Wandlitz (östlich) neben dem Barnim Panorama Auswahl Projektbeteiligte
Enthält Anlagen
BV-A1/2021-0113  
Ö 21  
Sanierung Sportplatz Grundschule Basdorf, Neubau Hybridrasenplatz Vergabe von Planungsleistungen  
Enthält Anlagen
BV-A1/2021-0117  
Ö 22  
Planungs- und Ausschreibungsverfahren für den Erweiterungsbau der Kita Spatzennest, OT Klosterfelde  
BV-GV/2021-0361  
Ö 23  
Investitionsförderung Neubau eines Umkleide- und Sanitärgebäudes auf dem Gelände des Sportplatzes 1. FV Eintracht Wandlitz e. V.  
Enthält Anlagen
BV-A1/2021-0111  
Ö 24  
Erweiterung der Grundschule Wandlitz: Vergabe von Planungsleistungen für die Betreuung des Planungswettbewerbs
BV-A1/2021-0114  
Ö 25  
Auftragserteilung für Planungsleistungen für den Erweiterungsbau der Kita Spatzennest, OT Klosterfelde  
Enthält Anlagen
BV-A1/2021-0120  
Ö 26  
Bebauungsplan " L 100 Wandlitzsee - Bereich 2" in der Gemarkung Wandlitz -Durchführung des Abwägungsverfahrens-
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0354  
Ö 27  
Bebauungsplan " L 100 Wandlitzsee - Bereich 2" in der Gemarkung Wandlitz Beschluss über die erneute Auslegung
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0355  
Ö 28  
Bebauungsplan "Fliederstraße" in der Gemarkung Basdorf - Durchführung des Abwägungsverfahrens -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0343  
Ö 29  
Bebauungsplan "Fliederstraße" in der Gemarkung Basdorf - Satzungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0344  
Ö 30  
Bebauungsplan "Pittweg/Am Güterbahnhof", Gemarkung Wandlitz - Vergabe von Planungsleistungen -  
Enthält Anlagen
BV-A1/2021-0118  
Ö 31  
Straßenausbau Finkensteig, OT Klosterfelde Vergabe von Planungsleistungen  
Enthält Anlagen
BV-A1/2021-0094  
Ö 32  
Regenentwässerung Buchenstraße - Birkenstraße, OT Basdorf Vergabe von Planungsleistungen  
Enthält Anlagen
BV-A1/2021-0112  
Ö 33  
1. Verlängerung der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "Ruhlsdorfer Straße" in der Gemarkung Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0360  
Ö 34  
Vergabe von Planungsleistungen für den Umbau des Jugendfussballfeldes zum Kunstrasenplatz, 1.FV Eintracht Wandlitz, Oranienburger Str. 34a
Enthält Anlagen
BV-A1/2021-0121  
Ö 35  
Vergabe von Planungsleistungen für die Erweiterung des Feuerwehrgebäudes in Stolzenhagen  
Enthält Anlagen
BV-A1/2021-0115  
Ö 36  
Befreiungsantrag zum Bebauungsplan "Wandlitzsee-Nord II, 1. Änderung" in der Gemarkung Wandlitz Waldpromenade 27, Flur 4, Flurstück 392  
Enthält Anlagen
BV-A1/2021-0108  
Ö 37  
Befreiungsantrag zum Bebauungsplan "Wasserwanderstützpunkt Marina Zerpenschleuse nördl. Langer Trödel", Gemarkung Zerpenschleuse  
Enthält Anlagen
BV-A1/2021-0119  
Ö 38  
Befreiungsantrag zum Bebauungsplan "Lanker Straße - An der Bahn" im OT Basdorf  
Enthält Anlagen
BV-A1/2021-0116  
Ö 39  
Kostenspaltungsbeschluss  
BV-GV/2021-0359  
Ö 40  
Einstellung des Projekts "87 km-Rundwanderweg Wandlitzer Seenweg"
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0216  
Ö 41  
Antrag auf Zulassung einer Abweichung von der Stellplatzsatzung der Gemeinde Wandlitz, 2. Änderung sowie Antrag auf Ablösung eines Stellplatzes Grundstück in der Gemarkung Wandlitz, Thälmannstraße 50, Flur 4, Flurstück 324
Enthält Anlagen
BV-A1/2021-0110  
Ö 42  
Antrag der Fraktion AfD - Daseinsvorsorge - medizinische Grundversorgung der Einwohner unserer Gemeinde mit Haus- und Fachärzten - Erstellung einer strategischen Beurteilung  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0240  
Ö 43  
Antrag der Fraktion SPD: Energiewirtschaftliche Beratung der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0331  
Ö 44  
Antrag der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/B90/GRÜNE/UWG: Erstellung eines Hitzeaktionsplans für die Gemeinde Wandlitz (Hitzeaktionsplan - HAP)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0350  
Ö 45  
Antrag der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/B90/GRÜNE/UWG und BVB/FREIE WÄHLER - Beitritt zur Organisation "Mayors for Peace"  
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0363  
Ö 46  
Antrag der Fraktion: DIE LINKE / BÜNDNIS 90 / GRÜNE / UWG - Die Gemeinde Wandlitz soll zukünftig die zusätzliche Bezeichnung " Wald- und Seengemeinde" tragen.  
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0367  
Ö 47  
Antrag der Fraktionsgemeinschaft: DIE LINKE / BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN / UWG: Vertrauen in demokratische Strukturen stärken - Gemeinde Wandlitz wird korporatives Mitglied bei Transparency International Deutschland e.V.  
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0370  
Ö 48  
Antrag der Fraktionsgemeinschaft: DIE LINKE / BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN / UWG: Pandemie Nachsorge: Seelische Belastungen von Kindern und Jugendlichen minimieren - Schulsozialarbeit stärken  
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0371  
Ö 49  
Antrag der Fraktionen: FBgW / CDU: Stärkung der Verwaltung hinsichtlich des kommunalen Klima- und Naturschutzes, der Umsetzung der Maßnahmen und Erfordernisse des Landschaftsplanes sowie der kommunalen Freiraumentwicklung und des Baumschutzes  
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0372  
Ö 50  
Benennung sachkundige Einwohner  
BV-GV/2021-0374  
Ö 51  
Umnutzung der ehemaligen Bahnhofsgaststätte in eine Kinder-, Jugend- und Freizeiteinrichtung (Ortsteil Wandlitz)  
MV/2021-0078  
Ö 52  
Beteiligung der Gemeinde Wandlitz zum Entwurf des Bebauungsplanes "Windeignungsgebiet Nr. 44 Prenden, Stadt Biesenthal"  
Enthält Anlagen
MV/2021-0079  
N 1     Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils vom 17.05.2021 und 14.06.2021    
N 2     Änderungsanträge/Bestätigung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 3     Antrag der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/B90/GRÜNE/UWG: Beauftragung von Uwe Liebehenschel als Vorsitzenden der GV - Anfrage an die Kommunalaufsicht zum möglichen Mitwirkungsverbot des Bürgermeisters u.a.   BV-GV/2021-0342  
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 3 4 MOZvom11062021 (1985 KB)    
Anlage 2 5 PA,AK2021-0046 (80 KB)    
Anlage 4 6 PA2021-0219 Sachstand L100 (77 KB)    
Anlage 5 7 PA2021-0206 Baumfällung Mühlenbecker Damm (80 KB)    
Anlage 6 8 PA2021-0223 FFW (73 KB)