TOP |
|
Betreff |
Vorlage |
|
Ö 1 |
|
|
Eröffnung und Begrüßung |
|
|
|
|
Ö 2 |
|
|
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit |
|
|
|
|
Ö 3 |
|
|
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 01.03.2021 |
|
|
|
|
Ö 4 |
|
|
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung |
|
|
|
|
Ö 5 |
|
|
Einwohnerfragestunde |
|
|
|
|
Ö 6 |
|
|
Information und Anfragen von Ausschussmitgliedern |
|
|
|
|
Ö 7 |
|
|
Beantwortung von Protokollaufträgen |
|
|
|
|
Ö 8 |
|
|
Bericht der Jugendkoordinatorin |
|
|
|
|
Ö 9 |
|
|
Informationen zur Gründung des Kinder- und Jugendparlaments |
|
|
|
|
Ö 10 |
|
|
1. Nachtragssatzung einschließlich 1. Nachtragshaushalt der Gemeinde Wandlitz für das Haushaltsjahr 2021 |
|
|
BV-GV/2021-0314 |
|
Ö 11 |
|
|
Haushalt 2022 |
|
|
|
|
Ö 12 |
|
|
Grundsatzbeschluss zur Errichtung eines Neubaus zur Erweiterung der Grundschule Wandlitz |
|
|
BV-GV/2021-0307 |
|
Ö 13 |
|
|
Beauftragung des Bürgermeisters für die Fortführung des Vorhabens "Weiterführende Schule" in der Gemeinde Wandlitz |
|
|
BV-GV/2021-0323 |
|
Ö 14 |
|
|
Antrag der Fraktionen DIE LINKE/B90/DIE GRÜNEN/UWG und CDU: Sanierung/Instandsetzung/Neuerrichtung des Sportplatzes an der Grundschule Basdorf am bisherigen Standort |
|
|
BV-GV/2021-0329 |
|
Ö 15 |
|
|
Antrag der Fraktion F.Bg.W - Durchführung eines Planungswettbewerbes - Errichtung einer 4. Grundschule in der Gemeinde Wandlitz im OT Schönwalde |
|
|
BV-GV/2021-0303 |
|
Ö 16 |
|
|
Basdorfer Wiesenpark im Ortsteil Basdorf;
hier: Information zum Stand der Fördermittelbeantragung, Beratung zum weiteren Vorgehen, Bauabschnittsbildung und Beschreibung des Bürgerbeteiligungsprozesses
|
|
|
BV-GV/2021-0321 |
|
|
|
VORLAGE |
|
|
Beschluss: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz nimmt den Sachstand zur geplanten Umsetzung des Projektes „Basdorfer Wiesenpark“ zur Kenntnis. Im ersten Bauabschnitt soll ein Spielplatz gemäß den Festlegungen in Anlage 5 gebaut werden. Die Finanzierung erfolgt aus den noch vorhandenen Eigenmitteln (240 T€). Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Umsetzung eines zweiten Bauabschnittes unter Inanspruchnahme von LEADER-Fördermitteln. Für diesen ersten Bauabschnitt sollen die weiter zur Verfügung stehenden Mittel auf der Investitionsmaßnahme 5510001002 in Anspruch genommen werden. Die bereits gewährten Fördermittel aus dem Kreisentwicklungsbudget sollen ebenfalls zur Co-Finanzierung genutzt werden. Die Gemeindevertretung stellt fest, dass dieser Bauabschnitt des Basdorfer Wiesenparks in Übereinstimmung mit dem im Jahr 2019 beschlossenen Gesamtprojekt steht. Zur Finanzierung weiterer Bauabschnitte sollen weitere Fördermittel eingeworben werden, die erforderlichen Eigenmittel sind im Rahmen der Haushaltsplanerstellung 2022 zu berücksichtigen. Die vorgeschlagene Vorgehensweise zur Bürgerbeteiligung und die Kooperation mit der BEG werden gebilligt. Ebenso die Verfahrensweise zur Realisierung der Teilprojekte „Beachvolleyballplatz“, „Freies Fußballspiel“ und „Soccerplatz“ gemäß Anlage 5. Die Umsetzung ist durch die Verwaltung voranzutreiben und die Finanzierung im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2022 zu klären. |
|
|
|
|
20.04.2021 - Ortsbeirat Basdorf |
|
|
Ö 17 - ungeändert beschlossen |
|
|
Beschluss: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz nimmt den Sachstand zur geplanten Umsetzung des Projektes „Basdorfer Wiesenpark“ zur Kenntnis. Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Umsetzung eines ersten Bauabschnittes unter Inanspruchnahme von LEADER-Fördermitteln. Für diesen ersten Bauabschnitt sollen die weiter zur Verfügung stehenden Mittel auf der Investitionsmaßnahme 5510001002 in Anspruch genommen werden. Die bereits gewährten Fördermittel aus dem Kreisentwicklungsbudget sollen ebenfalls zur Co-Finanzierung genutzt werden. Die Gemeindevertretung stellt fest, dass der erste Bauabschnitt des Basdorfer Wiesenparks in Übereinstimmung mit dem im Jahr 2019 beschlossenen Gesamtprojekt steht. Die vorgeschlagene Vorgehensweise zur geplanten Umsetzung weiterer Bauabschnitte, zur Bürgerbeteiligung und die Kooperation mit der BEG werden gebilligt.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 9 Ablehnung: 0 Enthaltung: 0
|
|
|
|
|
26.04.2021 - A3 Ausschuss für Bildung, Jugend, Kitas und Sport |
|
|
Ö 16 - ungeändert beschlossen |
|
|
Beschluss: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz nimmt den Sachstand zur geplanten Umsetzung des Projektes „Basdorfer Wiesenpark“ zur Kenntnis. Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Umsetzung eines ersten Bauabschnittes unter Inanspruchnahme von LEADER-Fördermitteln. Für diesen ersten Bauabschnitt sollen die weiter zur Verfügung stehenden Mittel auf der Investitionsmaßnahme 5510001002 in Anspruch genommen werden. Die bereits gewährten Fördermittel aus dem Kreisentwicklungsbudget sollen ebenfalls zur Co-Finanzierung genutzt werden. Die Gemeindevertretung stellt fest, dass der erste Bauabschnitt des Basdorfer Wiesenparks in Übereinstimmung mit dem im Jahr 2019 beschlossenen Gesamtprojekt steht. Die vorgeschlagene Vorgehensweise zur geplanten Umsetzung weiterer Bauabschnitte, zur Bürgerbeteiligung und die Kooperation mit der BEG werden gebilligt.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 6 Enthaltung: 0 Ablehnung: 0
|
|
|
|
|
27.04.2021 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung |
|
|
Ö 18 - ungeändert beschlossen |
|
|
Beschluss: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz nimmt den Sachstand zur geplanten Umsetzung des Projektes „Basdorfer Wiesenpark“ zur Kenntnis. Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Umsetzung eines ersten Bauabschnittes unter Inanspruchnahme von LEADER-Fördermitteln. Für diesen ersten Bauabschnitt sollen die weiter zur Verfügung stehenden Mittel auf der Investitionsmaßnahme 5510001002 in Anspruch genommen werden. Die bereits gewährten Fördermittel aus dem Kreisentwicklungsbudget sollen ebenfalls zur Co-Finanzierung genutzt werden. Die Gemeindevertretung stellt fest, dass der erste Bauabschnitt des Basdorfer Wiesenparks in Übereinstimmung mit dem im Jahr 2019 beschlossenen Gesamtprojekt steht. Die vorgeschlagene Vorgehensweise zur geplanten Umsetzung weiterer Bauabschnitte, zur Bürgerbeteiligung und die Kooperation mit der BEG werden gebilligt.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 5 (Hr. Hintze) Ablehnung: 0 Enthaltung: 1
|
|
|
|
|
04.05.2021 - A5 Ausschuss für Soziales, Senioren, Wohnen, Tourismus, Kultur und Städtepartnerschaft |
|
|
Ö 11 - ungeändert beschlossen |
|
|
Beschluss: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz nimmt den Sachstand zur geplanten Umsetzung des Projektes „Basdorfer Wiesenpark“ zur Kenntnis. Im ersten Bauabschnitt soll ein Spielplatz gemäß den Festlegungen in Anlage 5 gebaut werden. Die Finanzierung erfolgt aus den noch vorhandenen Eigenmitteln (240 T€). Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Umsetzung eines zweiten Bauabschnittes unter Inanspruchnahme von LEADER-Fördermitteln. Für diesen ersten Bauabschnitt sollen die weiter zur Verfügung stehenden Mittel auf der Investitionsmaßnahme 5510001002 in Anspruch genommen werden. Die bereits gewährten Fördermittel aus dem Kreisentwicklungsbudget sollen ebenfalls zur Co-Finanzierung genutzt werden. Die Gemeindevertretung stellt fest, dass dieser Bauabschnitt des Basdorfer Wiesenparks in Übereinstimmung mit dem im Jahr 2019 beschlossenen Gesamtprojekt steht. Zur Finanzierung weiterer Bauabschnitte sollen weitere Fördermittel eingeworben werden, die erforderlichen Eigenmittel sind im Rahmen der Haushaltsplanerstellung 2022 zu berücksichtigen. Die vorgeschlagene Vorgehensweise zur Bürgerbeteiligung und die Kooperation mit der BEG werden gebilligt. Ebenso die Verfahrensweise zur Realisierung der Teilprojekte „Beachvolleyballplatz“, „Freies Fußballspiel“ und „Soccerplatz“ gemäß Anlage 5. Die Umsetzung ist durch die Verwaltung voranzutreiben und die Finanzierung im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2022 zu klären.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 5 Ablehnung: 0 Enthaltung: 0
|
|
|
|
|
17.05.2021 - A1 Hauptausschuss |
|
|
Ö 24 - ungeändert beschlossen |
|
|
Beschluss: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz nimmt den Sachstand zur geplanten Umsetzung des Projektes „Basdorfer Wiesenpark“ zur Kenntnis. Im ersten Bauabschnitt soll ein Spielplatz gemäß den Festlegungen in Anlage 5 gebaut werden. Die Finanzierung erfolgt aus den noch vorhandenen Eigenmitteln (240 T€). Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Umsetzung eines zweiten Bauabschnittes unter Inanspruchnahme von LEADER-Fördermitteln. Für diesen ersten Bauabschnitt sollen die weiter zur Verfügung stehenden Mittel auf der Investitionsmaßnahme 5510001002 in Anspruch genommen werden. Die bereits gewährten Fördermittel aus dem Kreisentwicklungsbudget sollen ebenfalls zur Co-Finanzierung genutzt werden. Die Gemeindevertretung stellt fest, dass dieser Bauabschnitt des Basdorfer Wiesenparks in Übereinstimmung mit dem im Jahr 2019 beschlossenen Gesamtprojekt steht. Zur Finanzierung weiterer Bauabschnitte sollen weitere Fördermittel eingeworben werden, die erforderlichen Eigenmittel sind im Rahmen der Haushaltsplanerstellung 2022 zu berücksichtigen. Die vorgeschlagene Vorgehensweise zur Bürgerbeteiligung und die Kooperation mit der BEG werden gebilligt. Ebenso die Verfahrensweise zur Realisierung der Teilprojekte „Beachvolleyballplatz“, „Freies Fußballspiel“ und „Soccerplatz“ gemäß Anlage 5. Die Umsetzung ist durch die Verwaltung voranzutreiben und die Finanzierung im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2022 zu klären.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 8 Ablehnung: 0 Enthaltung: 0
|
|
|
|
|
27.05.2021 - Gemeindevertretung Wandlitz |
|
|
Ö 26 - ungeändert beschlossen |
|
|
Beschluss: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz nimmt den Sachstand zur geplanten Umsetzung des Projektes „Basdorfer Wiesenpark“ zur Kenntnis. Im ersten Bauabschnitt soll ein Spielplatz gemäß den Festlegungen in Anlage 5 gebaut werden. Die Finanzierung erfolgt aus den noch vorhandenen Eigenmitteln (240 T€). Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Umsetzung eines zweiten Bauabschnittes unter Inanspruchnahme von LEADER-Fördermitteln. Für diesen ersten Bauabschnitt sollen die weiter zur Verfügung stehenden Mittel auf der Investitionsmaßnahme 5510001002 in Anspruch genommen werden. Die bereits gewährten Fördermittel aus dem Kreisentwicklungsbudget sollen ebenfalls zur Co-Finanzierung genutzt werden. Die Gemeindevertretung stellt fest, dass dieser Bauabschnitt des Basdorfer Wiesenparks in Übereinstimmung mit dem im Jahr 2019 beschlossenen Gesamtprojekt steht. Zur Finanzierung weiterer Bauabschnitte sollen weitere Fördermittel eingeworben werden, die erforderlichen Eigenmittel sind im Rahmen der Haushaltsplanerstellung 2022 zu berücksichtigen. Die vorgeschlagene Vorgehensweise zur Bürgerbeteiligung und die Kooperation mit der BEG werden gebilligt. Ebenso die Verfahrensweise zur Realisierung der Teilprojekte „Beachvolleyballplatz“, „Freies Fußballspiel“ und „Soccerplatz“ gemäß Anlage 5. Die Umsetzung ist durch die Verwaltung voranzutreiben und die Finanzierung im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2022 zu klären.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 26 Ablehnung: 0 Enthaltung: 0
|
Ö 17 |
|
|
Neuorganisation der Raumsituation am Standort Grundschule und Hort Basdorf sowie KITA "Rappelkiste" (insbesondere der "Wackelzähne") |
|
|
MV/2021-0072 |
|
Ö 18 |
|
|
BV Erweiterung der Grundschule Wandlitz: Fortführen des Beteiligungsprozesses mit Grundschülern/innen der 4. bis 6. Klasse |
|
|
MV/2020-0050 |
|
Ö 19 |
|
|
Information über Projekte zur Prävention, insbesondere zu den Themen Gewalt, Betäubungsmittelkonsum, Vandalismus und Treffpunkte in der Gemeinde Wandlitz |
|
|
MV/2021-0074 |
|
Ö 20 |
|
|
Fortschreibung der KITA-Bedarfsplanung und Schulentwicklungsplanung der Gemeinde Wandlitz |
|
|
BV-GV/2021-0324 |
|
N 1 |
|
|
Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils vom 01.03.2021 |
|
|
|
N 2 |
|
|
Änderungsanträge/Bestätigung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung |
|
|
|
N 3 |
|
|
Grundstücksangelegenheit Gemarkung Wandlitz, Flur 6 (Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages) |
|
BV-GV/2021-0306 |
|
N 4 |
|
|
Abschluss eines befristeten Pachtvertrages - Sportplatz Klosterfelde |
|
BV-GV/2021-0318 |
|
N 5 |
|
|
Jugendarbeit |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|