| TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Eröffnung und Begrüßung |
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| Ö 2 |
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Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit |
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| Ö 3 |
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Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 23.11.2020 und 25.11.2020 |
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| Ö 4 |
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Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung |
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| Ö 5 |
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Einwohnerfragestunde |
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| Ö 6 |
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Information und Anfragen von Ausschussmitgliedern |
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| Ö 7 |
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Beantwortung von Protokollaufträgen |
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| Ö 8 |
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Fraktionsantrag SPD: Kinder- und Jugendparlament in der Gemeinde Wandlitz |
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BV-GV/2020-0274 |
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| Ö 9 |
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Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Wandlitz |
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BV-GV/2020-0247 |
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| Ö 10 |
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Beschluss über den Jahresabschluss 2018;
Entlastung der Bürgermeisterin Frau Dr. Jana Radant für das Haushaltsjahr 2018 |
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BV-GV/2021-0279 |
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| Ö 11 |
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Beschluss über die Aufstellung des Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2018;
Entlastung der Bürgermeisterin Frau Dr. Jana Radant für die Gesamthaushaltswirtschaft für das Haushaltsjar 2018 |
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BV-GV/2021-0280 |
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| Ö 12 |
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Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in der Gemeinde Wandlitz (Hundesteuersatzung) |
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BV-GV/2020-0243 |
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| Ö 13 |
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Satzung über die Gewährung von Zuwendungen an die Fraktionen der Gemeindevertretung Wandlitz und Änderung der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung Wandlitz |
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BV-GV/2021-0283 |
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| Ö 14 |
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Übersicht der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2020 |
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MV/2021-0055 |
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| Ö 15 |
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Antrag der Fraktion F.Bg.W - Erweiterung des städtebaulichen Konzeptes "Am Güterbahnhof" Wandlitz um Aspekte eines nachhaltigen Quartierskonzeptes
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BV-GV/2020-0277 |
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| Ö 16 |
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Städtebauliches Konzept für den Bereich Güterbahnhof OT Wandlitz |
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BV-GV/2020-0235 |
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| Ö 17 |
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Neugestaltung Bahnhofsvorplatz Wandlitz: Überarbeiteter Entwurf |
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BV-GV/2020-0269 |
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| Ö 18 |
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Aufstellung eines Bebauungsplanes "Windeignungsgebiete" |
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BV-GV/2020-0270 |
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| Ö 19 |
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Bebauungsplan "Heinrich-Heine- Ring", Gemarkung Basdorf, Flur 4 (Geltungsbereich siehe Anlage)
Konkretisierung der Planungsziele |
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BV-GV/2020-0271 |
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| Ö 20 |
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Bauantrag zur Errichtung von drei Mehrfamilienhäusern und einer Privatstraße
Gemarkung Basdorf, Heinrich-Heine-Ring 22 |
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BV-A1/2020-0072 |
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| Ö 21 |
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Bebauungsplan "Seetrift", Gemarkung Wandlitz
- Aufstellungsbeschluss - |
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BV-GV/2020-0195 |
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| Ö 22 |
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Bebauungsplan "Fliederstraße" in der Gemarkung Basdorf
- Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung - |
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BV-GV/2020-0260 |
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| Ö 23 |
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Bebauungsplan "Thälmannstraße/ Seeseite", Gemarkung Wandlitz
- Abwägungsbeschluss - |
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BV-GV/2020-0268 |
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| Ö 24 |
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Befreiungsantrag zum Bebauungsplan "Wandlitzsee Nord II" Gemarkung Wandlitz |
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BV-A1/2020-0077 |
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| Ö 25 |
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Zulassung einer Ausnahme von der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "Ruhlsdorfer Straße" in der Gemarkung Wandlitz/ Errichtung Zweifamilienwohnhaus |
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BV-A1/2020-0075 |
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| Ö 26 |
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Bebauungsplan "Klosterfelder Hauptstraße 37", Gemarkung Klosterfelde
Mitteilung der Ergebnisse der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Träger- und Öffentlichkeitsbeteiligung |
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MV/2020-0048 |
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| Ö 27 |
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Antag der Fraktion AfD: Eindämmung überbordender Bauvorhaben - Infrastruktur bewahren und ausbauen - Wachstum mit Augenmaß - Dorfcharakter unserer Ortsteile erhalten - Ökologie bewahren - Tourismus fördern |
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BV-GV/2020-0239 |
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VORLAGE |
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Beschluss: 1. Neue Wohnbauvorhaben mit mehr als 8 Wohneinheiten werden bis auf weiteres grundsätzlich nicht mehr geplant und nicht beschlossen. Bereits genehmigte Vorhaben bleiben davon unberührt. 2. Die Verwaltung erfasst sämtliche bereits genehmigte Bauvorhaben über 8 Wohneinheiten und noch nicht genehmigte Bauvorhaben über 8 Wohneinheiten und stellt dieses der Gemeindevertretung dar. 3. Parallel dazu soll eine Prognose der Bevölkerungsentwicklung in der Gemeinde bis zum Jahr 2030 getroffen werden. Dazu soll eine Beurteilung der Auswirkungen auf alle Fragen der Infrastruktur erfolgen. Es soll dargelegt werden, mit welchen konzeptionellen Maßnahmen (z. B. Verkehrswegekonzept, Energiekonzept) die Lage insgesamt beherrscht werden soll. |
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02.11.2020 - Ortsbeirat Klosterfelde |
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Ö 19 - abgelehnt |
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Beschluss: 1. Neue Wohnbauvorhaben mit mehr als 8 Wohneinheiten werden bis auf weiteres grundsätzlich nicht mehr geplant und nicht beschlossen. Bereits genehmigte Vorhaben bleiben davon unberührt. 2. Die Verwaltung erfasst sämtliche bereits genehmigte Bauvorhaben über 8 Wohneinheiten und noch nicht genehmigte Bauvorhaben über 8 Wohneinheiten und stellt dieses der Gemeindevertretung dar. 3. Parallel dazu soll eine Prognose der Bevölkerungsentwicklung in der Gemeinde bis zum Jahr 2030 getroffen werden. Dazu soll eine Beurteilung der Auswirkungen auf alle Fragen der Infrastruktur erfolgen. Es soll dargelegt werden, mit welchen konzeptionellen Maßnahmen (z. B. Verkehrswegekonzept, Energiekonzept) die Lage insgesamt beherrscht werden soll. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 0 Ablehnung: 7 Enthaltung: 0 |
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02.11.2020 - Ortsbeirat Wandlitz |
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Ö 25 - abgelehnt |
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Beschluss: 1. Neue Wohnbauvorhaben mit mehr als 8 Wohneinheiten werden bis auf weiteres grundsätzlich nicht mehr geplant und nicht beschlossen. Bereits genehmigte Vorhaben bleiben davon unberührt. 2. Die Verwaltung erfasst sämtliche bereits genehmigte Bauvorhaben über 8 Wohneinheiten und noch nicht genehmigte Bauvorhaben über 8 Wohneinheiten und stellt dieses der Gemeindevertretung dar. 3. Parallel dazu soll eine Prognose der Bevölkerungsentwicklung in der Gemeinde bis zum Jahr 2030 getroffen werden. Dazu soll eine Beurteilung der Auswirkungen auf alle Fragen der Infrastruktur erfolgen. Es soll dargelegt werden, mit welchen konzeptionellen Maßnahmen (z. B. Verkehrswegekonzept, Energiekonzept) die Lage insgesamt beherrscht werden soll. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 0 Ablehnung: 5 Enthaltung: 3 (Hintze) |
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03.11.2020 - Ortsbeirat Schönerlinde |
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Ö 15 - abgelehnt |
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Beschluss: 1. Neue Wohnbauvorhaben mit mehr als 8 Wohneinheiten werden bis auf weiteres grundsätzlich nicht mehr geplant und nicht beschlossen. Bereits genehmigte Vorhaben bleiben davon unberührt. 2. Die Verwaltung erfasst sämtliche bereits genehmigte Bauvorhaben über 8 Wohneinheiten und noch nicht genehmigte Bauvorhaben über 8 Wohneinheiten und stellt dieses der Gemeindevertretung dar. 3. Parallel dazu soll eine Prognose der Bevölkerungsentwicklung in der Gemeinde bis zum Jahr 2030 getroffen werden. Dazu soll eine Beurteilung der Auswirkungen auf alle Fragen der Infrastruktur erfolgen. Es soll dargelegt werden, mit welchen konzeptionellen Maßnahmen (z. B. Verkehrswegekonzept, Energiekonzept) die Lage insgesamt beherrscht werden soll. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 1 Ablehnung: 2 Enthaltung: 0 |
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03.11.2020 - Ortsbeirat Schönwalde |
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Ö 14 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: 1. Neue Wohnbauvorhaben mit mehr als 8 Wohneinheiten werden bis auf weiteres grundsätzlich nicht mehr geplant und nicht beschlossen. Bereits genehmigte Vorhaben bleiben davon unberührt. 2. Die Verwaltung erfasst sämtliche bereits genehmigte Bauvorhaben über 8 Wohneinheiten und noch nicht genehmigte Bauvorhaben über 8 Wohneinheiten und stellt dieses der Gemeindevertretung dar. 3. Parallel dazu soll eine Prognose der Bevölkerungsentwicklung in der Gemeinde bis zum Jahr 2030 getroffen werden. Dazu soll eine Beurteilung der Auswirkungen auf alle Fragen der Infrastruktur erfolgen. Es soll dargelegt werden, mit welchen konzeptionellen Maßnahmen (z. B. Verkehrswegekonzept, Energiekonzept) die Lage insgesamt beherrscht werden soll. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 1 Ablehnung: 0 Enthaltung: 4 |
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04.11.2020 - Ortsbeirat Basdorf |
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Ö 17 - abgelehnt |
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Beschluss: 1. Neue Wohnbauvorhaben mit mehr als 8 Wohneinheiten werden bis auf weiteres grundsätzlich nicht mehr geplant und nicht beschlossen. Bereits genehmigte Vorhaben bleiben davon unberührt. 2. Die Verwaltung erfasst sämtliche bereits genehmigte Bauvorhaben über 8 Wohneinheiten und noch nicht genehmigte Bauvorhaben über 8 Wohneinheiten und stellt dieses der Gemeindevertretung dar. 3. Parallel dazu soll eine Prognose der Bevölkerungsentwicklung in der Gemeinde bis zum Jahr 2030 getroffen werden. Dazu soll eine Beurteilung der Auswirkungen auf alle Fragen der Infrastruktur erfolgen. Es soll dargelegt werden, mit welchen konzeptionellen Maßnahmen (z. B. Verkehrswegekonzept, Energiekonzept) die Lage insgesamt beherrscht werden soll. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 2 Ablehnung: 4 Enthaltung: 2 |
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04.11.2020 - Ortsbeirat Zerpenschleuse |
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Ö 15 - abgelehnt |
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Beschluss: 1. Neue Wohnbauvorhaben mit mehr als 8 Wohneinheiten werden bis auf weiteres grundsätzlich nicht mehr geplant und nicht beschlossen. Bereits genehmigte Vorhaben bleiben davon unberührt. 2. Die Verwaltung erfasst sämtliche bereits genehmigte Bauvorhaben über 8 Wohneinheiten und noch nicht genehmigte Bauvorhaben über 8 Wohneinheiten und stellt dieses der Gemeindevertretung dar. 3. Parallel dazu soll eine Prognose der Bevölkerungsentwicklung in der Gemeinde bis zum Jahr 2030 getroffen werden. Dazu soll eine Beurteilung der Auswirkungen auf alle Fragen der Infrastruktur erfolgen. Es soll dargelegt werden, mit welchen konzeptionellen Maßnahmen (z. B. Verkehrswegekonzept, Energiekonzept) die Lage insgesamt beherrscht werden soll. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 0 Ablehnung: 3 Enthaltung: 0 |
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05.11.2020 - Ortsbeirat Lanke |
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Ö 14 - abgelehnt |
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Beschluss: 1. Neue Wohnbauvorhaben mit mehr als 8 Wohneinheiten werden bis auf weiteres grundsätzlich nicht mehr geplant und nicht beschlossen. Bereits genehmigte Vorhaben bleiben davon unberührt. 2. Die Verwaltung erfasst sämtliche bereits genehmigte Bauvorhaben über 8 Wohneinheiten und noch nicht genehmigte Bauvorhaben über 8 Wohneinheiten und stellt dieses der Gemeindevertretung dar. 3. Parallel dazu soll eine Prognose der Bevölkerungsentwicklung in der Gemeinde bis zum Jahr 2030 getroffen werden. Dazu soll eine Beurteilung der Auswirkungen auf alle Fragen der Infrastruktur erfolgen. Es soll dargelegt werden, mit welchen konzeptionellen Maßnahmen (z. B. Verkehrswegekonzept, Energiekonzept) die Lage insgesamt beherrscht werden soll. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: 2 Enthaltung: |
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05.11.2020 - Ortsbeirat Prenden |
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Ö 14 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: 1. Neue Wohnbauvorhaben mit mehr als 8 Wohneinheiten werden bis auf weiteres grundsätzlich nicht mehr geplant und nicht beschlossen. Bereits genehmigte Vorhaben bleiben davon unberührt. 2. Die Verwaltung erfasst sämtliche bereits genehmigte Bauvorhaben über 8 Wohneinheiten und noch nicht genehmigte Bauvorhaben über 8 Wohneinheiten und stellt dieses der Gemeindevertretung dar. 3. Parallel dazu soll eine Prognose der Bevölkerungsentwicklung in der Gemeinde bis zum Jahr 2030 getroffen werden. Dazu soll eine Beurteilung der Auswirkungen auf alle Fragen der Infrastruktur erfolgen. Es soll dargelegt werden, mit welchen konzeptionellen Maßnahmen (z. B. Verkehrswegekonzept, Energiekonzept) die Lage insgesamt beherrscht werden soll. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 3 Ablehnung: 0 Enthaltung: 0 |
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05.11.2020 - Ortsbeirat Stolzenhagen |
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Ö 15 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: 1. Neue Wohnbauvorhaben mit mehr als 8 Wohneinheiten werden bis auf weiteres grundsätzlich nicht mehr geplant und nicht beschlossen. Bereits genehmigte Vorhaben bleiben davon unberührt. 2. Die Verwaltung erfasst sämtliche bereits genehmigte Bauvorhaben über 8 Wohneinheiten und noch nicht genehmigte Bauvorhaben über 8 Wohneinheiten und stellt dieses der Gemeindevertretung dar. 3. Parallel dazu soll eine Prognose der Bevölkerungsentwicklung in der Gemeinde bis zum Jahr 2030 getroffen werden. Dazu soll eine Beurteilung der Auswirkungen auf alle Fragen der Infrastruktur erfolgen. Es soll dargelegt werden, mit welchen konzeptionellen Maßnahmen (z. B. Verkehrswegekonzept, Energiekonzept) die Lage insgesamt beherrscht werden soll. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 1 Ablehnung: 0 Enthaltung: 3 |
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10.11.2020 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung |
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Ö 21 - |
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Beschluss: 1. Neue Wohnbauvorhaben mit mehr als 8 Wohneinheiten werden bis auf weiteres grundsätzlich nicht mehr geplant und nicht beschlossen. Bereits genehmigte Vorhaben bleiben davon unberührt. 2. Die Verwaltung erfasst sämtliche bereits genehmigte Bauvorhaben über 8 Wohneinheiten und noch nicht genehmigte Bauvorhaben über 8 Wohneinheiten und stellt dieses der Gemeindevertretung dar. 3. Parallel dazu soll eine Prognose der Bevölkerungsentwicklung in der Gemeinde bis zum Jahr 2030 getroffen werden. Dazu soll eine Beurteilung der Auswirkungen auf alle Fragen der Infrastruktur erfolgen. Es soll dargelegt werden, mit welchen konzeptionellen Maßnahmen (z. B. Verkehrswegekonzept, Energiekonzept) die Lage insgesamt beherrscht werden soll. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung: |
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12.11.2020 - A4 Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit |
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Ö 16 - vertagt |
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Beschluss: 1. Neue Wohnbauvorhaben mit mehr als 8 Wohneinheiten werden bis auf weiteres grundsätzlich nicht mehr geplant und nicht beschlossen. Bereits genehmigte Vorhaben bleiben davon unberührt. 2. Die Verwaltung erfasst sämtliche bereits genehmigte Bauvorhaben über 8 Wohneinheiten und noch nicht genehmigte Bauvorhaben über 8 Wohneinheiten und stellt dieses der Gemeindevertretung dar. 3. Parallel dazu soll eine Prognose der Bevölkerungsentwicklung in der Gemeinde bis zum Jahr 2030 getroffen werden. Dazu soll eine Beurteilung der Auswirkungen auf alle Fragen der Infrastruktur erfolgen. Es soll dargelegt werden, mit welchen konzeptionellen Maßnahmen (z. B. Verkehrswegekonzept, Energiekonzept) die Lage insgesamt beherrscht werden soll. Abstimmungsergebnis: Der Antrag von Hr. Krajewski zur ersten Lesung wird abgestimmt: Zustimmung: 4 Ablehnung: 1Enthaltung: 0 |
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16.11.2020 - A3 Ausschuss für Bildung, Jugend, Kitas und Sport |
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Ö 16 - abgelehnt |
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Beschluss: 1. Neue Wohnbauvorhaben mit mehr als 8 Wohneinheiten werden bis auf weiteres grundsätzlich nicht mehr geplant und nicht beschlossen. Bereits genehmigte Vorhaben bleiben davon unberührt. 2. Die Verwaltung erfasst sämtliche bereits genehmigte Bauvorhaben über 8 Wohneinheiten und noch nicht genehmigte Bauvorhaben über 8 Wohneinheiten und stellt dieses der Gemeindevertretung dar. 3. Parallel dazu soll eine Prognose der Bevölkerungsentwicklung in der Gemeinde bis zum Jahr 2030 getroffen werden. Dazu soll eine Beurteilung der Auswirkungen auf alle Fragen der Infrastruktur erfolgen. Es soll dargelegt werden, mit welchen konzeptionellen Maßnahmen (z. B. Verkehrswegekonzept, Energiekonzept) die Lage insgesamt beherrscht werden soll. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 1 Ablehnung: 0 Enthaltung: 4 |
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18.11.2020 - A6 Ausschuss für Umwelt, Energie und ÖPNV |
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Ö 14 - abgelehnt |
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Beschluss: 1. Neue Wohnbauvorhaben mit mehr als 8 Wohneinheiten werden bis auf weiteres grundsätzlich nicht mehr geplant und nicht beschlossen. Bereits genehmigte Vorhaben bleiben davon unberührt. 2. Die Verwaltung erfasst sämtliche bereits genehmigte Bauvorhaben über 8 Wohneinheiten und noch nicht genehmigte Bauvorhaben über 8 Wohneinheiten und stellt dieses der Gemeindevertretung dar. 3. Parallel dazu soll eine Prognose der Bevölkerungsentwicklung in der Gemeinde bis zum Jahr 2030 getroffen werden. Dazu soll eine Beurteilung der Auswirkungen auf alle Fragen der Infrastruktur erfolgen. Es soll dargelegt werden, mit welchen konzeptionellen Maßnahmen (z. B. Verkehrswegekonzept, Energiekonzept) die Lage insgesamt beherrscht werden soll. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 1 Ablehnung: 4 Enthaltung: 1 |
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23.11.2020 - A1 Hauptausschuss |
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Ö 35 - abgelehnt |
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Beschluss: 1. Neue Wohnbauvorhaben mit mehr als 8 Wohneinheiten werden bis auf weiteres grundsätzlich nicht mehr geplant und nicht beschlossen. Bereits genehmigte Vorhaben bleiben davon unberührt. 2. Die Verwaltung erfasst sämtliche bereits genehmigte Bauvorhaben über 8 Wohneinheiten und noch nicht genehmigte Bauvorhaben über 8 Wohneinheiten und stellt dieses der Gemeindevertretung dar. 3. Parallel dazu soll eine Prognose der Bevölkerungsentwicklung in der Gemeinde bis zum Jahr 2030 getroffen werden. Dazu soll eine Beurteilung der Auswirkungen auf alle Fragen der Infrastruktur erfolgen. Es soll dargelegt werden, mit welchen konzeptionellen Maßnahmen (z. B. Verkehrswegekonzept, Energiekonzept) die Lage insgesamt beherrscht werden soll. Abstimmungsergebnis: Herr Olaf Berlin: Nein Frau Petra Bierwirth: Nein Frau Gabriele Bohnebuck: Nein Herr Oliver Borchert: Nein Frau Monika Braune: Nein Herr Norbert Bury: Ja Herr Jürgen Krajewski: Nein Herr Michael Siebert: Nein |
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03.12.2020 - Gemeindevertretung Wandlitz |
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Ö 37 - zurückgezogen |
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Beschluss: 1. Neue Wohnbauvorhaben mit mehr als 8 Wohneinheiten werden bis auf weiteres grundsätzlich nicht mehr geplant und nicht beschlossen. Bereits genehmigte Vorhaben bleiben davon unberührt. 2. Die Verwaltung erfasst sämtliche bereits genehmigte Bauvorhaben über 8 Wohneinheiten und noch nicht genehmigte Bauvorhaben über 8 Wohneinheiten und stellt dieses der Gemeindevertretung dar. 3. Parallel dazu soll eine Prognose der Bevölkerungsentwicklung in der Gemeinde bis zum Jahr 2030 getroffen werden. Dazu soll eine Beurteilung der Auswirkungen auf alle Fragen der Infrastruktur erfolgen. Es soll dargelegt werden, mit welchen konzeptionellen Maßnahmen (z. B. Verkehrswegekonzept, Energiekonzept) die Lage insgesamt beherrscht werden soll. |
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18.01.2021 - Ortsbeirat Klosterfelde |
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Ö 13 - abgelehnt |
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Beschluss: 1. Neue Wohnbauvorhaben mit mehr als 8 Wohneinheiten werden bis auf weiteres grundsätzlich nicht mehr geplant und nicht beschlossen. Bereits genehmigte Vorhaben bleiben davon unberührt. 2. Die Verwaltung erfasst sämtliche bereits genehmigte Bauvorhaben über 8 Wohneinheiten und noch nicht genehmigte Bauvorhaben über 8 Wohneinheiten und stellt dieses der Gemeindevertretung dar. 3. Parallel dazu soll eine Prognose der Bevölkerungsentwicklung in der Gemeinde bis zum Jahr 2030 getroffen werden. Dazu soll eine Beurteilung der Auswirkungen auf alle Fragen der Infrastruktur erfolgen. Es soll dargelegt werden, mit welchen konzeptionellen Maßnahmen (z. B. Verkehrswegekonzept, Energiekonzept) die Lage insgesamt beherrscht werden soll. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 0 Ablehnung: 5 Enthaltung: 0 |
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18.01.2021 - Ortsbeirat Lanke |
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Ö 11 - abgelehnt |
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Beschluss: 1. Neue Wohnbauvorhaben mit mehr als 8 Wohneinheiten werden bis auf weiteres grundsätzlich nicht mehr geplant und nicht beschlossen. Bereits genehmigte Vorhaben bleiben davon unberührt. 2. Die Verwaltung erfasst sämtliche bereits genehmigte Bauvorhaben über 8 Wohneinheiten und noch nicht genehmigte Bauvorhaben über 8 Wohneinheiten und stellt dieses der Gemeindevertretung dar. 3. Parallel dazu soll eine Prognose der Bevölkerungsentwicklung in der Gemeinde bis zum Jahr 2030 getroffen werden. Dazu soll eine Beurteilung der Auswirkungen auf alle Fragen der Infrastruktur erfolgen. Es soll dargelegt werden, mit welchen konzeptionellen Maßnahmen (z. B. Verkehrswegekonzept, Energiekonzept) die Lage insgesamt beherrscht werden soll. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 0 Ablehnung: 1 Enthaltung: 1 |
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18.01.2021 - Ortsbeirat Prenden |
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Ö 10 - abgelehnt |
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Beschluss: 1. Neue Wohnbauvorhaben mit mehr als 8 Wohneinheiten werden bis auf weiteres grundsätzlich nicht mehr geplant und nicht beschlossen. Bereits genehmigte Vorhaben bleiben davon unberührt. 2. Die Verwaltung erfasst sämtliche bereits genehmigte Bauvorhaben über 8 Wohneinheiten und noch nicht genehmigte Bauvorhaben über 8 Wohneinheiten und stellt dieses der Gemeindevertretung dar. 3. Parallel dazu soll eine Prognose der Bevölkerungsentwicklung in der Gemeinde bis zum Jahr 2030 getroffen werden. Dazu soll eine Beurteilung der Auswirkungen auf alle Fragen der Infrastruktur erfolgen. Es soll dargelegt werden, mit welchen konzeptionellen Maßnahmen (z. B. Verkehrswegekonzept, Energiekonzept) die Lage insgesamt beherrscht werden soll. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 0 Ablehnung: 0 Enthaltung: 3 |
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18.01.2021 - Ortsbeirat Schönerlinde |
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Ö 10 - abgelehnt |
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Beschluss: 1. Neue Wohnbauvorhaben mit mehr als 8 Wohneinheiten werden bis auf weiteres grundsätzlich nicht mehr geplant und nicht beschlossen. Bereits genehmigte Vorhaben bleiben davon unberührt. 2. Die Verwaltung erfasst sämtliche bereits genehmigte Bauvorhaben über 8 Wohneinheiten und noch nicht genehmigte Bauvorhaben über 8 Wohneinheiten und stellt dieses der Gemeindevertretung dar. 3. Parallel dazu soll eine Prognose der Bevölkerungsentwicklung in der Gemeinde bis zum Jahr 2030 getroffen werden. Dazu soll eine Beurteilung der Auswirkungen auf alle Fragen der Infrastruktur erfolgen. Es soll dargelegt werden, mit welchen konzeptionellen Maßnahmen (z. B. Verkehrswegekonzept, Energiekonzept) die Lage insgesamt beherrscht werden soll. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 1 Ablehnung: 2 Enthaltung: 0 |
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19.01.2021 - Ortsbeirat Basdorf |
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Ö 17 - |
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Beschluss: 1. Neue Wohnbauvorhaben mit mehr als 8 Wohneinheiten werden bis auf weiteres grundsätzlich nicht mehr geplant und nicht beschlossen. Bereits genehmigte Vorhaben bleiben davon unberührt. 2. Die Verwaltung erfasst sämtliche bereits genehmigte Bauvorhaben über 8 Wohneinheiten und noch nicht genehmigte Bauvorhaben über 8 Wohneinheiten und stellt dieses der Gemeindevertretung dar. 3. Parallel dazu soll eine Prognose der Bevölkerungsentwicklung in der Gemeinde bis zum Jahr 2030 getroffen werden. Dazu soll eine Beurteilung der Auswirkungen auf alle Fragen der Infrastruktur erfolgen. Es soll dargelegt werden, mit welchen konzeptionellen Maßnahmen (z. B. Verkehrswegekonzept, Energiekonzept) die Lage insgesamt beherrscht werden soll. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung: |
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19.01.2021 - Ortsbeirat Schönwalde |
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Ö 10 - abgelehnt |
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Beschluss: 1. Neue Wohnbauvorhaben mit mehr als 8 Wohneinheiten werden bis auf weiteres grundsätzlich nicht mehr geplant und nicht beschlossen. Bereits genehmigte Vorhaben bleiben davon unberührt. 2. Die Verwaltung erfasst sämtliche bereits genehmigte Bauvorhaben über 8 Wohneinheiten und noch nicht genehmigte Bauvorhaben über 8 Wohneinheiten und stellt dieses der Gemeindevertretung dar. 3. Parallel dazu soll eine Prognose der Bevölkerungsentwicklung in der Gemeinde bis zum Jahr 2030 getroffen werden. Dazu soll eine Beurteilung der Auswirkungen auf alle Fragen der Infrastruktur erfolgen. Es soll dargelegt werden, mit welchen konzeptionellen Maßnahmen (z. B. Verkehrswegekonzept, Energiekonzept) die Lage insgesamt beherrscht werden soll. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 1 Ablehnung: 2 Enthaltung: 2 |
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19.01.2021 - Ortsbeirat Wandlitz |
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Ö 21 - abgelehnt |
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Beschluss: 1. Neue Wohnbauvorhaben mit mehr als 8 Wohneinheiten werden bis auf weiteres grundsätzlich nicht mehr geplant und nicht beschlossen. Bereits genehmigte Vorhaben bleiben davon unberührt. 2. Die Verwaltung erfasst sämtliche bereits genehmigte Bauvorhaben über 8 Wohneinheiten und noch nicht genehmigte Bauvorhaben über 8 Wohneinheiten und stellt dieses der Gemeindevertretung dar. 3. Parallel dazu soll eine Prognose der Bevölkerungsentwicklung in der Gemeinde bis zum Jahr 2030 getroffen werden. Dazu soll eine Beurteilung der Auswirkungen auf alle Fragen der Infrastruktur erfolgen. Es soll dargelegt werden, mit welchen konzeptionellen Maßnahmen (z. B. Verkehrswegekonzept, Energiekonzept) die Lage insgesamt beherrscht werden soll. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 0 Ablehnung: 6 Enthaltung: 2 (Herr Hintze) |
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19.01.2021 - Ortsbeirat Zerpenschleuse |
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Ö 9 - abgelehnt |
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Beschluss: 1. Neue Wohnbauvorhaben mit mehr als 8 Wohneinheiten werden bis auf weiteres grundsätzlich nicht mehr geplant und nicht beschlossen. Bereits genehmigte Vorhaben bleiben davon unberührt. 2. Die Verwaltung erfasst sämtliche bereits genehmigte Bauvorhaben über 8 Wohneinheiten und noch nicht genehmigte Bauvorhaben über 8 Wohneinheiten und stellt dieses der Gemeindevertretung dar. 3. Parallel dazu soll eine Prognose der Bevölkerungsentwicklung in der Gemeinde bis zum Jahr 2030 getroffen werden. Dazu soll eine Beurteilung der Auswirkungen auf alle Fragen der Infrastruktur erfolgen. Es soll dargelegt werden, mit welchen konzeptionellen Maßnahmen (z. B. Verkehrswegekonzept, Energiekonzept) die Lage insgesamt beherrscht werden soll. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 0 Ablehnung: 3 Enthaltung: 0 |
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25.01.2021 - A3 Ausschuss für Bildung, Jugend, Kitas und Sport |
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Ö 13 - abgelehnt |
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Beschluss: 1. Neue Wohnbauvorhaben mit mehr als 8 Wohneinheiten werden bis auf weiteres grundsätzlich nicht mehr geplant und nicht beschlossen. Bereits genehmigte Vorhaben bleiben davon unberührt. 2. Die Verwaltung erfasst sämtliche bereits genehmigte Bauvorhaben über 8 Wohneinheiten und noch nicht genehmigte Bauvorhaben über 8 Wohneinheiten und stellt dieses der Gemeindevertretung dar. 3. Parallel dazu soll eine Prognose der Bevölkerungsentwicklung in der Gemeinde bis zum Jahr 2030 getroffen werden. Dazu soll eine Beurteilung der Auswirkungen auf alle Fragen der Infrastruktur erfolgen. Es soll dargelegt werden, mit welchen konzeptionellen Maßnahmen (z. B. Verkehrswegekonzept, Energiekonzept) die Lage insgesamt beherrscht werden soll. Abstimmungsergebnis Zustimmung: 1 Ablehnung: 5 Enthaltung: 0 |
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26.01.2021 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung |
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Ö 23 - zurückgezogen |
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Beschluss: 1. Neue Wohnbauvorhaben mit mehr als 8 Wohneinheiten werden bis auf weiteres grundsätzlich nicht mehr geplant und nicht beschlossen. Bereits genehmigte Vorhaben bleiben davon unberührt. 2. Die Verwaltung erfasst sämtliche bereits genehmigte Bauvorhaben über 8 Wohneinheiten und noch nicht genehmigte Bauvorhaben über 8 Wohneinheiten und stellt dieses der Gemeindevertretung dar. 3. Parallel dazu soll eine Prognose der Bevölkerungsentwicklung in der Gemeinde bis zum Jahr 2030 getroffen werden. Dazu soll eine Beurteilung der Auswirkungen auf alle Fragen der Infrastruktur erfolgen. Es soll dargelegt werden, mit welchen konzeptionellen Maßnahmen (z. B. Verkehrswegekonzept, Energiekonzept) die Lage insgesamt beherrscht werden soll. |
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27.01.2021 - A6 Ausschuss für Umwelt, Energie und ÖPNV |
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Ö 17 - zurückgezogen |
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Beschluss: 1. Neue Wohnbauvorhaben mit mehr als 8 Wohneinheiten werden bis auf weiteres grundsätzlich nicht mehr geplant und nicht beschlossen. Bereits genehmigte Vorhaben bleiben davon unberührt. 2. Die Verwaltung erfasst sämtliche bereits genehmigte Bauvorhaben über 8 Wohneinheiten und noch nicht genehmigte Bauvorhaben über 8 Wohneinheiten und stellt dieses der Gemeindevertretung dar. 3. Parallel dazu soll eine Prognose der Bevölkerungsentwicklung in der Gemeinde bis zum Jahr 2030 getroffen werden. Dazu soll eine Beurteilung der Auswirkungen auf alle Fragen der Infrastruktur erfolgen. Es soll dargelegt werden, mit welchen konzeptionellen Maßnahmen (z. B. Verkehrswegekonzept, Energiekonzept) die Lage insgesamt beherrscht werden soll. |
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28.01.2021 - A4 Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit |
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Ö 12 - zurückgezogen |
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Beschluss: 1. Neue Wohnbauvorhaben mit mehr als 8 Wohneinheiten werden bis auf weiteres grundsätzlich nicht mehr geplant und nicht beschlossen. Bereits genehmigte Vorhaben bleiben davon unberührt. 2. Die Verwaltung erfasst sämtliche bereits genehmigte Bauvorhaben über 8 Wohneinheiten und noch nicht genehmigte Bauvorhaben über 8 Wohneinheiten und stellt dieses der Gemeindevertretung dar. 3. Parallel dazu soll eine Prognose der Bevölkerungsentwicklung in der Gemeinde bis zum Jahr 2030 getroffen werden. Dazu soll eine Beurteilung der Auswirkungen auf alle Fragen der Infrastruktur erfolgen. Es soll dargelegt werden, mit welchen konzeptionellen Maßnahmen (z. B. Verkehrswegekonzept, Energiekonzept) die Lage insgesamt beherrscht werden soll. Herr Bury zieht die Beschlussvorlage zurück. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung: |
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02.02.2021 - A5 Ausschuss für Soziales, Senioren, Wohnen, Tourismus, Kultur und Städtepartnerschaft |
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Ö 17 - abgelehnt |
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Beschluss: 1. Neue Wohnbauvorhaben mit mehr als 8 Wohneinheiten werden bis auf weiteres grundsätzlich nicht mehr geplant und nicht beschlossen. Bereits genehmigte Vorhaben bleiben davon unberührt. 2. Die Verwaltung erfasst sämtliche bereits genehmigte Bauvorhaben über 8 Wohneinheiten und noch nicht genehmigte Bauvorhaben über 8 Wohneinheiten und stellt dieses der Gemeindevertretung dar. 3. Parallel dazu soll eine Prognose der Bevölkerungsentwicklung in der Gemeinde bis zum Jahr 2030 getroffen werden. Dazu soll eine Beurteilung der Auswirkungen auf alle Fragen der Infrastruktur erfolgen. Es soll dargelegt werden, mit welchen konzeptionellen Maßnahmen (z. B. Verkehrswegekonzept, Energiekonzept) die Lage insgesamt beherrscht werden soll. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 0 Ablehnung: 5 Enthaltung: 0 |
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08.02.2021 - A1 Hauptausschuss |
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Ö 27 - zurückgezogen |
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Beschluss: 1. Neue Wohnbauvorhaben mit mehr als 8 Wohneinheiten werden bis auf weiteres grundsätzlich nicht mehr geplant und nicht beschlossen. Bereits genehmigte Vorhaben bleiben davon unberührt. 2. Die Verwaltung erfasst sämtliche bereits genehmigte Bauvorhaben über 8 Wohneinheiten und noch nicht genehmigte Bauvorhaben über 8 Wohneinheiten und stellt dieses der Gemeindevertretung dar. 3. Parallel dazu soll eine Prognose der Bevölkerungsentwicklung in der Gemeinde bis zum Jahr 2030 getroffen werden. Dazu soll eine Beurteilung der Auswirkungen auf alle Fragen der Infrastruktur erfolgen. Es soll dargelegt werden, mit welchen konzeptionellen Maßnahmen (z. B. Verkehrswegekonzept, Energiekonzept) die Lage insgesamt beherrscht werden soll. |
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23.02.2021 - Ortsbeirat Stolzenhagen |
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Ö 11 - zurückgezogen |
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Beschluss: 1. Neue Wohnbauvorhaben mit mehr als 8 Wohneinheiten werden bis auf weiteres grundsätzlich nicht mehr geplant und nicht beschlossen. Bereits genehmigte Vorhaben bleiben davon unberührt. 2. Die Verwaltung erfasst sämtliche bereits genehmigte Bauvorhaben über 8 Wohneinheiten und noch nicht genehmigte Bauvorhaben über 8 Wohneinheiten und stellt dieses der Gemeindevertretung dar. 3. Parallel dazu soll eine Prognose der Bevölkerungsentwicklung in der Gemeinde bis zum Jahr 2030 getroffen werden. Dazu soll eine Beurteilung der Auswirkungen auf alle Fragen der Infrastruktur erfolgen. Es soll dargelegt werden, mit welchen konzeptionellen Maßnahmen (z. B. Verkehrswegekonzept, Energiekonzept) die Lage insgesamt beherrscht werden soll. |
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25.02.2021 - Gemeindevertretung Wandlitz |
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Ö 42 - zurückgezogen |
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Beschluss: 1. Neue Wohnbauvorhaben mit mehr als 8 Wohneinheiten werden bis auf weiteres grundsätzlich nicht mehr geplant und nicht beschlossen. Bereits genehmigte Vorhaben bleiben davon unberührt. 2. Die Verwaltung erfasst sämtliche bereits genehmigte Bauvorhaben über 8 Wohneinheiten und noch nicht genehmigte Bauvorhaben über 8 Wohneinheiten und stellt dieses der Gemeindevertretung dar. 3. Parallel dazu soll eine Prognose der Bevölkerungsentwicklung in der Gemeinde bis zum Jahr 2030 getroffen werden. Dazu soll eine Beurteilung der Auswirkungen auf alle Fragen der Infrastruktur erfolgen. Es soll dargelegt werden, mit welchen konzeptionellen Maßnahmen (z. B. Verkehrswegekonzept, Energiekonzept) die Lage insgesamt beherrscht werden soll. |
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27.05.2021 - Gemeindevertretung Wandlitz |
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Ö 39 - |
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Beschluss: 1. Neue Wohnbauvorhaben mit mehr als 8 Wohneinheiten werden bis auf weiteres grundsätzlich nicht mehr geplant und nicht beschlossen. Bereits genehmigte Vorhaben bleiben davon unberührt. 2. Die Verwaltung erfasst sämtliche bereits genehmigte Bauvorhaben über 8 Wohneinheiten und noch nicht genehmigte Bauvorhaben über 8 Wohneinheiten und stellt dieses der Gemeindevertretung dar. 3. Parallel dazu soll eine Prognose der Bevölkerungsentwicklung in der Gemeinde bis zum Jahr 2030 getroffen werden. Dazu soll eine Beurteilung der Auswirkungen auf alle Fragen der Infrastruktur erfolgen. Es soll dargelegt werden, mit welchen konzeptionellen Maßnahmen (z. B. Verkehrswegekonzept, Energiekonzept) die Lage insgesamt beherrscht werden soll. |
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09.12.2021 - Gemeindevertretung Wandlitz |
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Ö 24 - zurückgezogen |
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| Ö 28 |
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Antrag der Fraktion AfD - Daseinsvorsorge - Versorgung der Einwohner der Gemeinde mit Ärzten, Fachärzten usw. - Infrastruktur strategisch beurteilen |
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BV-GV/2020-0240 |
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| Ö 29 |
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Fraktionsantrag DIE LINKE/BÜNDNIS 90/GRÜNE/UWG Anpassung der Hauptsatzung § 3 Abs. 2 und der Satzung § 4, über die Unterrichtung und Beteiligung der Einwohner der Gemeinde Wandlitz, sowie die Erarbeitung einer Durchführungssatzung zu Einwohnerbefragungen in der Gemeinde |
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BV-GV/2020-0242 |
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| Ö 30 |
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Fraktionsantrag: DIE LINKE/BÜNDNIS 90/GRÜNE/UWG und SPD - Erhöhung des Sitzungsgeldes für sachkundige Einwohner*innen |
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BV-GV/2020-0272 |
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| Ö 31 |
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Antrag der Fraktionen SPD, Fraktionsgemeinschaft Linke/ Grüne/ UWG - Bauvorhaben Erneuerung Regenwasserableitung Kirchstraße Dorfkern OT Wandlitz |
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BV-A1/2020-0066 |
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| Ö 32 |
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Fraktionsantrag: SPD, Fraktionsgemeinschaft LINKE/GRÜNE/UWG - Teilnahmepflicht des Bürgermeisters und/oder eines Amtsleiters an Ausschusssitzungen
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BV-GV/2020-0273 |
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| Ö 33 |
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Darstellung der Varianten zum Prüfauftrag: Änderung der Satzung über die Erhebung von Parkgebühren im Gebiet der Gemeinde Wandlitz |
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BV-GV/2020-0266 |
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| Ö 34 |
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Tourismusverein Naturpark Barnim e.V. hier: Bestellung eines*r Vertreters*in der Gemeinde Wandlitz in den Vereinsvorstand
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BV-GV/2021-0287 |
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| Ö 35 |
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Aufhebung des Erbbaurechtsvertrages zur Errichtung einer Integrationskindertagesstätte im Ortsteil Klosterfelde |
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BV-GV/2020-0261 |
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| Ö 36 |
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Vereinbarung über die Zusammenarbeit und die Koordinierung des Medienverbundes |
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BV-GV/2020-0267 |
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| Ö 37 |
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Neuwahl der Mitglieder des Umlegungsausschusses der Gemeinde Wandlitz |
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BV-GV/2020-0248 |
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| Ö 38 |
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Änderung der Bezeichnung des beratenden Ausschusses A4 |
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BV-GV/2020-0278 |
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| Ö 39 |
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Berufung von sachkundigen Einwohnern |
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BV-GV/2020-0275 |
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| Ö 40 |
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Umzug des Jugendclubs Basdorf und des Teams Jugendarbeit der Gemeinde Wandlitz in das Gebäude "Alte Wache" in den Basdorfer Gärten |
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BV-GV/2020-0229 |
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| Ö 41 |
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Entscheidung zur Erhebung oder Beitragsbefreiung der Eltern- und Essenbeiträge, für alle Eltern von Kindern, die eine Betreuung in den Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Wandlitz wahrnehmen, während der Corona bedingten Notbetreuung in der Zeit vom 18.03.2020 bis zum Einstieg in die Regelbetreuung. |
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BV-GV/2020-0254 |
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| Ö 42 |
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Abrechnung Nutzungsentgelte Sport- und Mehrzweckhallen 2020 |
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BV-A1/2020-0074 |
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| Ö 43 |
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Benennung eines Mitglieds und eines Stellvertreters für die Vertretung der Gemeinde Wandlitz in den Niederbarnimer Wasser-und Abwasserzweckverband (NWA) |
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BV-GV/2021-0292 |
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| Ö 44 |
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5000-Bäumeprogramm der Gemeinde Wandlitz
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MV/2020-0052 |
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| Ö 45 |
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Vorstellung des Sachstandes zum Radwegeausbaukonzept der Gemeinde Wandlitz |
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MV/2020-0046 |
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| Ö 46 |
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Bebauungsplan "Grundschulstandort" in der Gemarkung Wandlitz
Auswertung der Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange |
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MV/2020-0049 |
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| Ö 47 |
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Fällung von Bäumen aus Verkehrssicherungspflicht im Bereich der Veränderungssperre "Ruhlsdorfer Straße" |
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MV/2020-0051 |
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| Ö 48 |
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Zur Beantwortung von Fragen der Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter, der Ausschüsse sowie der Ortsvorsteher und Mitglieder der Ortsbeiräte durch den Bürgermeister und die Verwaltung der Gemeinde Wandlitz |
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MV/2020-0053 |
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| Ö 49 |
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Zusammensetzung und Vorgehen der Arbeitsgruppe "Bebauungsplan 'L100/Wandlitzsee'" |
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BV-A1/2021-0085 |
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| N 1 |
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Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils vom 23.11.2020 und 25.11.2020 |
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| N 2 |
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Änderungsanträge/Bestätigung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung |
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| N 3 |
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Grundstückstausch in der Gemarkung Schönwalde |
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BV-GV/2020-0262 |
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| N 4 |
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Aufhebung des Erbbaurechtsvertrages zur Errichtung einer Integrationskindertagestätte im Ortsteil Klosterfelde;
hier: Genehmigung der Rückabwicklungsvereinbarung |
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BV-GV/2021-0281 |
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| N 5 |
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Verzeichnis aller Spenden und Sponsoring im Haushaltsjahr 2020 |
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MV/2021-0056 |
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| N 6 |
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Besprechung zur Thematik Dienstaufsichtbeschwerde |
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| N 7 |
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Besprechung zur Thematik Feuerwehr Schönwalde |
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