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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Eröffnung und Begrüßung (.) |
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| Ö 2 |
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Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit |
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| Ö 3 |
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Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung |
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| Ö 4 |
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Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 02.11.2020 und Sondersitzung vom 30.11.2020 |
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OB W-20/2020 |
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| Ö 5 |
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Einwohnerfragestunde zur Thematik: Weiteres Vorgehen zum Bebauungsplan "L100/Wandlitzsee", Gemarkung Wandlitz |
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| Ö 6 |
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Weiteres Vorgehen zum Bebauungsplan "L100/Wandlitzsee", Gemarkung Wandlitz |
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| Ö 7 |
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Bericht des Ortsvorstehers |
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| Ö 8 |
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Informationen und Anfragen von Ortsbeiratsmitgliedern |
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| Ö 9 |
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Beantwortung von Protokollaufträgen |
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| Ö 10 |
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Einwohnerfragestunde |
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| Ö 11 |
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Darstellung der Varianten zum Prüfauftrag: Änderung der Satzung über die Erhebung von Parkgebühren im Gebiet der Gemeinde Wandlitz |
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BV-GV/2020-0266 |
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| Ö 12 |
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Neugestaltung Bahnhofsvorplatz Wandlitzsee: Überarbeiteter Entwurf |
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BV-GV/2020-0269 |
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| Ö 13 |
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Städtebauliches Konzept für den Bereich Güterbahnhof OT Wandlitz |
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BV-GV/2020-0235 |
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| Ö 14 |
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Antrag der Fraktion F.Bg.W - Erweiterung des städtebaulichen Konzeptes "Am Güterbahnhof" Wandlitz um Aspekte eines nachhaltigen Quartierskonzeptes
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BV-GV/2020-0277 |
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| Ö 15 |
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Befreiungsantrag zum Bebauungsplan "Wandlitzsee Nord II" Gemarkung Wandlitz |
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BV-A1/2020-0077 |
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| Ö 16 |
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Bebauungsplan "Thälmannstraße/ Seeseite", Gemarkung Wandlitz
- Abwägungsbeschluss - |
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BV-GV/2020-0268 |
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| Ö 17 |
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Bebauungsplan "Seetrift", Gemarkung Wandlitz
- Aufstellungsbeschluss - |
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BV-GV/2020-0195 |
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| Ö 18 |
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Bebauungsplan "Grundschulstandort" in der Gemarkung Wandlitz
Auswertung der Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange |
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MV/2020-0049 |
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| Ö 19 |
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Zulassung einer Ausnahme von der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "Ruhlsdorfer Straße" in der Gemarkung Wandlitz/ Errichtung Zweifamilienwohnhaus |
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BV-A1/2020-0075 |
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| Ö 20 |
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Antrag der Fraktion AfD - Daseinsvorsorge - Versorgung der Einwohner der Gemeinde mit Ärzten, Fachärzten usw. - Infrastruktur strategisch beurteilen |
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BV-GV/2020-0240 |
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| Ö 21 |
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Antrag der Fraktion AfD: Eindämmung überbordender Bauvorhaben - Infrastruktur bewahren und ausbauen - Wachstum mit Augenmaß - Dorfcharakter unserer Ortsteile erhalten - Ökologie bewahren - Tourismus fördern |
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BV-GV/2020-0239 |
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| Ö 22 |
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Fraktionsantrag DIE LINKE/BÜNDNIS 90/GRÜNE/UWG
Anpassung der Hauptsatzung § 3 Abs. 2 und der Satzung § 4, über die Unterrichtung und Beteiligung der Einwohner der Gemeinde Wandlitz, sowie die Erarbeitung einer Durchführungssatzung zu Einwohnerbefragungen in der Gemeinde |
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BV-GV/2020-0242 |
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VORLAGE |
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ALLRIS® Office Integration 3.9.2Beschluss: Zur demokratischen Umsetzung der Einwohnerbeteiligung in Form von regelmäßigen Einwohnerbefragungen wird eine Anpassung der Hauptsatzung § 3 Abs. 2 und der Satzung über die Unterrichtung und Beteiligung der Einwohner § 4 vorgenommen. Der Bürgermeister wird beauftragt eine entsprechende Durchführungssatzung zur Einwohnerbefragung in der Gemeinde Wandlitz unter Einbeziehung der Arbeitsgruppe Satzung und Leitbild zu erarbeiten und den kommunalen Gremien zur Beschlussfassung zum III. Quartal 2021 vorzulegen. |
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18.01.2021 - Ortsbeirat Klosterfelde |
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Ö 15 - abgelehnt |
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Beschluss: Zur demokratischen Umsetzung der Einwohnerbeteiligung in Form von regelmäßigen Einwohnerbefragungen wird eine Anpassung der Hauptsatzung § 3 Abs. 2 und der Satzung über die Unterrichtung und Beteiligung der Einwohner § 4 vorgenommen. Der Bürgermeister wird beauftragt eine entsprechende Durchführungssatzung zur Einwohnerbefragung in der Gemeinde Wandlitz unter Einbeziehung der Arbeitsgruppe Satzung und Leitbild zu erarbeiten und den kommunalen Gremien zur Beschlussfassung um II. Quartal 2021 vorzulegen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 0 Ablehnung: 3 Enthaltung: 2 |
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18.01.2021 - Ortsbeirat Lanke |
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Ö 9 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: Zur demokratischen Umsetzung der Einwohnerbeteiligung in Form von regelmäßigen Einwohnerbefragungen wird eine Anpassung der Hauptsatzung § 3 Abs. 2 und der Satzung über die Unterrichtung und Beteiligung der Einwohner § 4 vorgenommen. Der Bürgermeister wird beauftragt eine entsprechende Durchführungssatzung zur Einwohnerbefragung in der Gemeinde Wandlitz unter Einbeziehung der Arbeitsgruppe Satzung und Leitbild zu erarbeiten und den kommunalen Gremien zur Beschlussfassung um II. Quartal 2021 vorzulegen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 2 Ablehnung: 0 Enthaltung: 0 |
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18.01.2021 - Ortsbeirat Prenden |
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Ö 12 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: Zur demokratischen Umsetzung der Einwohnerbeteiligung in Form von regelmäßigen Einwohnerbefragungen wird eine Anpassung der Hauptsatzung § 3 Abs. 2 und der Satzung über die Unterrichtung und Beteiligung der Einwohner § 4 vorgenommen. Der Bürgermeister wird beauftragt eine entsprechende Durchführungssatzung zur Einwohnerbefragung in der Gemeinde Wandlitz unter Einbeziehung der Arbeitsgruppe Satzung und Leitbild zu erarbeiten und den kommunalen Gremien zur Beschlussfassung um II. Quartal 2021 vorzulegen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 2 Ablehnung: 0 Enthaltung: 1 |
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18.01.2021 - Ortsbeirat Schönerlinde |
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Ö 12 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: Zur demokratischen Umsetzung der Einwohnerbeteiligung in Form von regelmäßigen Einwohnerbefragungen wird eine Anpassung der Hauptsatzung § 3 Abs. 2 und der Satzung über die Unterrichtung und Beteiligung der Einwohner § 4 vorgenommen. Der Bürgermeister wird beauftragt eine entsprechende Durchführungssatzung zur Einwohnerbefragung in der Gemeinde Wandlitz unter Einbeziehung der Arbeitsgruppe Satzung und Leitbild zu erarbeiten und den kommunalen Gremien zur Beschlussfassung um II. Quartal 2021 vorzulegen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 3 Ablehnung: 0 Enthaltung: 0 |
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19.01.2021 - Ortsbeirat Basdorf |
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Ö 15 - |
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Beschluss: Zur demokratischen Umsetzung der Einwohnerbeteiligung in Form von regelmäßigen Einwohnerbefragungen wird eine Anpassung der Hauptsatzung § 3 Abs. 2 und der Satzung über die Unterrichtung und Beteiligung der Einwohner § 4 vorgenommen. Der Bürgermeister wird beauftragt eine entsprechende Durchführungssatzung zur Einwohnerbefragung in der Gemeinde Wandlitz unter Einbeziehung der Arbeitsgruppe Satzung und Leitbild zu erarbeiten und den kommunalen Gremien zur Beschlussfassung um II. Quartal 2021 vorzulegen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung: |
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19.01.2021 - Ortsbeirat Schönwalde |
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Ö 12 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: Zur demokratischen Umsetzung der Einwohnerbeteiligung in Form von regelmäßigen Einwohnerbefragungen wird eine Anpassung der Hauptsatzung § 3 Abs. 2 und der Satzung über die Unterrichtung und Beteiligung der Einwohner § 4 vorgenommen. Der Bürgermeister wird beauftragt eine entsprechende Durchführungssatzung zur Einwohnerbefragung in der Gemeinde Wandlitz unter Einbeziehung der Arbeitsgruppe Satzung und Leitbild zu erarbeiten und den kommunalen Gremien zur Beschlussfassung um II. Quartal 2021 vorzulegen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung:3 Ablehnung: 0 Enthaltung: 2 |
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19.01.2021 - Ortsbeirat Wandlitz |
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Ö 22 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: Zur demokratischen Umsetzung der Einwohnerbeteiligung in Form von regelmäßigen Einwohnerbefragungen wird eine Anpassung der Hauptsatzung § 3 Abs. 2 und der Satzung über die Unterrichtung und Beteiligung der Einwohner § 4 vorgenommen. Der Bürgermeister wird beauftragt eine entsprechende Durchführungssatzung zur Einwohnerbefragung in der Gemeinde Wandlitz unter Einbeziehung der Arbeitsgruppe Satzung und Leitbild zu erarbeiten und den kommunalen Gremien zur Beschlussfassung um II. Quartal 2021 vorzulegen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 7 (Herr Hintze) Ablehnung: 0 Enthaltung: 1 |
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19.01.2021 - Ortsbeirat Zerpenschleuse |
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Ö 11 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: Zur demokratischen Umsetzung der Einwohnerbeteiligung in Form von regelmäßigen Einwohnerbefragungen wird eine Anpassung der Hauptsatzung § 3 Abs. 2 und der Satzung über die Unterrichtung und Beteiligung der Einwohner § 4 vorgenommen. Der Bürgermeister wird beauftragt eine entsprechende Durchführungssatzung zur Einwohnerbefragung in der Gemeinde Wandlitz unter Einbeziehung der Arbeitsgruppe Satzung und Leitbild zu erarbeiten und den kommunalen Gremien zur Beschlussfassung um II. Quartal 2021 vorzulegen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 3 Ablehnung: 0 Enthaltung: 0 |
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25.01.2021 - A3 Ausschuss für Bildung, Jugend, Kitas und Sport |
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Ö 14 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: Zur demokratischen Umsetzung der Einwohnerbeteiligung in Form von regelmäßigen Einwohnerbefragungen wird eine Anpassung der Hauptsatzung § 3 Abs. 2 und der Satzung über die Unterrichtung und Beteiligung der Einwohner § 4 vorgenommen. Der Bürgermeister wird beauftragt eine entsprechende Durchführungssatzung zur Einwohnerbefragung in der Gemeinde Wandlitz unter Einbeziehung der Arbeitsgruppe Satzung und Leitbild zu erarbeiten und den kommunalen Gremien zur Beschlussfassung um II. Quartal 2021 vorzulegen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 5 Ablehnung: 0 Enthaltung: 1 |
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26.01.2021 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung |
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Ö 22 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: Zur demokratischen Umsetzung der Einwohnerbeteiligung in Form von regelmäßigen Einwohnerbefragungen wird eine Anpassung der Hauptsatzung § 3 Abs. 2 und der Satzung über die Unterrichtung und Beteiligung der Einwohner § 4 vorgenommen. Der Bürgermeister wird beauftragt eine entsprechende Durchführungssatzung zur Einwohnerbefragung in der Gemeinde Wandlitz unter Einbeziehung der Arbeitsgruppe Satzung und Leitbild zu erarbeiten und den kommunalen Gremien zur Beschlussfassung um II. Quartal 2021 vorzulegen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 5 (Hr. Hintze) Ablehnung: 0 Enthaltung: 1 |
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27.01.2021 - A6 Ausschuss für Umwelt, Energie und ÖPNV |
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Ö 15 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: Zur demokratischen Umsetzung der Einwohnerbeteiligung in Form von regelmäßigen Einwohnerbefragungen wird eine Anpassung der Hauptsatzung § 3 Abs. 2 und der Satzung über die Unterrichtung und Beteiligung der Einwohner § 4 vorgenommen. Der Bürgermeister wird beauftragt eine entsprechende Durchführungssatzung zur Einwohnerbefragung in der Gemeinde Wandlitz unter Einbeziehung der Arbeitsgruppe Satzung und Leitbild zu erarbeiten und den kommunalen Gremien zur Beschlussfassung um II. Quartal 2021 vorzulegen. Abstimmungsergebnis (5 Stimmberechtigte): Zustimmung: 4 Ablehnung: 1 Enthaltung: 0 |
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28.01.2021 - A4 Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit |
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Ö 13 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: Zur demokratischen Umsetzung der Einwohnerbeteiligung in Form von regelmäßigen Einwohnerbefragungen wird eine Anpassung der Hauptsatzung § 3 Abs. 2 und der Satzung über die Unterrichtung und Beteiligung der Einwohner § 4 vorgenommen. Der Bürgermeister wird beauftragt eine entsprechende Durchführungssatzung zur Einwohnerbefragung in der Gemeinde Wandlitz unter Einbeziehung der Arbeitsgruppe Satzung und Leitbild zu erarbeiten und den kommunalen Gremien zur Beschlussfassung um II. Quartal 2021 vorzulegen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 6 (H) Ablehnung: 0 Enthaltung: 1 |
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02.02.2021 - A5 Ausschuss für Soziales, Senioren, Wohnen, Tourismus, Kultur und Städtepartnerschaft |
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Ö 15 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: Zur demokratischen Umsetzung der Einwohnerbeteiligung in Form von regelmäßigen Einwohnerbefragungen wird eine Anpassung der Hauptsatzung § 3 Abs. 2 und der Satzung über die Unterrichtung und Beteiligung der Einwohner § 4 vorgenommen. Der Bürgermeister wird beauftragt eine entsprechende Durchführungssatzung zur Einwohnerbefragung in der Gemeinde Wandlitz unter Einbeziehung der Arbeitsgruppe Satzung und Leitbild zu erarbeiten und den kommunalen Gremien zur Beschlussfassung um II. Quartal 2021 vorzulegen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 4 Ablehnung: 0 Enthaltung: 1 |
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08.02.2021 - A1 Hauptausschuss |
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Ö 29 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: Zur demokratischen Umsetzung der Einwohnerbeteiligung in Form von regelmäßigen Einwohnerbefragungen wird eine Anpassung der Hauptsatzung § 3 Abs. 2 und der Satzung über die Unterrichtung und Beteiligung der Einwohner § 4 vorgenommen. Der Bürgermeister wird beauftragt eine entsprechende Durchführungssatzung zur Einwohnerbefragung in der Gemeinde Wandlitz unter Einbeziehung der Arbeitsgruppe Satzung und Leitbild zu erarbeiten und den kommunalen Gremien zur Beschlussfassung um II. Quartal 2021 vorzulegen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 8 Ablehnung: 0 Enthaltung: 0 |
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23.02.2021 - Ortsbeirat Stolzenhagen |
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Ö 13 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: Zur demokratischen Umsetzung der Einwohnerbeteiligung in Form von regelmäßigen Einwohnerbefragungen wird eine Anpassung der Hauptsatzung § 3 Abs. 2 und der Satzung über die Unterrichtung und Beteiligung der Einwohner § 4 vorgenommen. Der Bürgermeister wird beauftragt eine entsprechende Durchführungssatzung zur Einwohnerbefragung in der Gemeinde Wandlitz unter Einbeziehung der Arbeitsgruppe Satzung und Leitbild zu erarbeiten und den kommunalen Gremien zur Beschlussfassung um II. Quartal 2021 vorzulegen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 4 Ablehnung: 0 Enthaltung: 1 |
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25.02.2021 - Gemeindevertretung Wandlitz |
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Ö 21 - geändert beschlossen |
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Beschluss: Zur demokratischen Umsetzung der Einwohnerbeteiligung in Form von regelmäßigen Einwohnerbefragungen wird eine Anpassung der Hauptsatzung § 3 Abs. 2 und der Satzung über die Unterrichtung und Beteiligung der Einwohner § 4 vorgenommen. Der Bürgermeister wird beauftragt eine entsprechende Durchführungssatzung zur Einwohnerbefragung in der Gemeinde Wandlitz unter Einbeziehung der Arbeitsgruppe Satzung und Leitbild zu erarbeiten und den kommunalen Gremien zur Beschlussfassung zum III. Quartal 2021 vorzulegen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 20 (Hintze) Ablehnung: 2 Enthaltung: 6 |
| Ö 23 |
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Fraktionsantrag: DIE LINKE/BÜNDNIS 90/GRÜNE/UWG und SPD - Erhöhung des Sitzungsgeldes für sachkundige Einwohner*innen |
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BV-GV/2020-0272 |
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| Ö 24 |
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Fraktionsantrag SPD: Kinder- und Jugendparlament in der Gemeinde Wandlitz |
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BV-GV/2020-0274 |
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| Ö 25 |
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Antrag der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/B90/GRÜNE/UWG - Änderung der Verwendung der Mittel der Ortsbeiräte aufgrund der Corona-Maßnahmen |
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BV-GV/2020-0258 |
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| Ö 26 |
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Zugang zur Uferpromenade Wandlitzer See |
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MV/2020-0047 |
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| Ö 27 |
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5000-Bäumeprogramm der Gemeinde Wandlitz
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MV/2020-0052 |
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| Ö 28 |
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Fällung von Bäumen aus Verkehrssicherungspflicht im Bereich der Veränderungssperre "Ruhlsdorfer Straße" |
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MV/2020-0051 |
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| Ö 29 |
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Vorstellung des Sachstandes zum Radwegeausbaukonzept der Gemeinde Wandlitz |
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MV/2020-0046 |
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| N 1 |
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Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung |
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| N 2 |
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Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 02.11.2020 und Sondersitzung vom 30.11.2020 |
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