Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ortsbeirates Lanke  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsbeirates Lanke
Gremium: Ortsbeirat Lanke
Datum: Mo, 18.01.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:19
Raum: Gemeindezentrum Lanke
Ort: Bernauer Straße 7, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit      
Ö 3  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 05.11.2020  
Ob L-10/2020  
Ö 5  
Bericht des Ortsvorstehers      
Ö 6  
Informationen und Anfragen von Ortsbeiratsmitgliedern      
Ö 7  
Beantwortung von Protokollaufträgen      
Ö 8  
Einwohnerfragestunde      
Ö 9  
Fraktionsantrag DIE LINKE/BÜNDNIS 90/GRÜNE/UWG Anpassung der Hauptsatzung § 3 Abs. 2 und der Satzung § 4, über die Unterrichtung und Beteiligung der Einwohner der Gemeinde Wandlitz, sowie die Erarbeitung einer Durchführungssatzung zu Einwohnerbefragungen in der Gemeinde  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0242  
Ö 10  
Antrag der Fraktion AfD - Daseinsvorsorge - Versorgung der Einwohner der Gemeinde mit Ärzten, Fachärzten usw. - Infrastruktur strategisch beurteilen  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0240  
Ö 11  
Antag der Fraktion AfD- Eindämmung überbordender Bauvorhaben - Infrastruktur bewahren und ausbauen - Wachstum mit Augenmaß - Dorfcharakter unserer Ortsteile erhalten - Ökologie bewahren - Tourismus fördern  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0239  
Ö 12  
Antrag der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/B90/GRÜNE/UWG - Änderung der Verwendung der Mittel der Ortsbeiräte aufgrund der Corona-Maßnahmen  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0258  
Ö 13  
Fraktionsantrag: DIE LINKE/BÜNDNIS 90/GRÜNE/UWG und SPD - Erhöhung des Sitzungsgeldes für sachkundige Einwohner*innen  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0272  
Ö 14  
Fraktionsantrag SPD: Kinder- und Jugendparlament in der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0274  
    VORLAGE
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Beschluss:

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Voraussetzungen (u.a. Erweiterung der Hauptsatzung) für die  Gründung  eines  Kinder- und Jugendparlamentes in der Gemeinde Wandlitz  im ersten Quartal 2021 zu schaffen.

 

Die bisherigen, projektbezogene und offene Beteiligungsformen sollen ausdrücklich erhalten bleiben.

 

  1. Für das Kinder- und Jugendparlament ist eine Geschäftsordnung zu erarbeiten. Sie regelt die Ziele, Rechte und Pflichten, die finanzielle Ausstattung sowie dessen tatkräftige Unterstützung durch die Gemeindevertretung. Die Verwaltung orientiert sich dazu an der Geschäftsordnung des etablierten Kinder – und Jugendparlamentes in Straußberg.

 

 

 

   
    18.01.2021 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Voraussetzungen (u.a. Erweiterung der Hauptsatzung) für die  Gründung  eines  Kinder- und Jugendparlamentes in der Gemeinde Wandlitz  im ersten Quartal 2021 zu schaffen.

 

Die bisherigen, projektbezogene und offene Beteiligungsformen sollen ausdrücklich erhalten bleiben.

 

  1. Für das Kinder- und Jugendparlament ist eine Geschäftsordnung zu erarbeiten. Sie regelt die Ziele, Rechte und Pflichten, die finanzielle Ausstattung sowie dessen tatkräftige Unterstützung durch die Gemeindevertretung. Die Verwaltung orientiert sich dazu an der Geschäftsordnung des etablierten Kinder – und Jugendparlamentes in Straußberg.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  4

Ablehnung:  1

Enthaltung:  0

 

   
    18.01.2021 - Ortsbeirat Lanke
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Voraussetzungen (u.a. Erweiterung der Hauptsatzung) für die  Gründung  eines  Kinder- und Jugendparlamentes in der Gemeinde Wandlitz  im ersten Quartal 2021 zu schaffen.

 

Die bisherigen, projektbezogene und offene Beteiligungsformen sollen ausdrücklich erhalten bleiben.

 

  1. Für das Kinder- und Jugendparlament ist eine Geschäftsordnung zu erarbeiten. Sie regelt die Ziele, Rechte und Pflichten, die finanzielle Ausstattung sowie dessen tatkräftige Unterstützung durch die Gemeindevertretung. Die Verwaltung orientiert sich dazu an der Geschäftsordnung des etablierten Kinder – und Jugendparlamentes in Straußberg.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  2

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    18.01.2021 - Ortsbeirat Prenden
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Voraussetzungen (u.a. Erweiterung der Hauptsatzung) für die Gründung  eines  Kinder- und Jugendparlamentes in der Gemeinde Wandlitz  im ersten Quartal 2021 zu schaffen.

 

Die bisherigen, projektbezogene und offene Beteiligungsformen sollen ausdrücklich erhalten bleiben.

 

  1. Für das Kinder- und Jugendparlament ist eine Geschäftsordnung zu erarbeiten. Sie regelt die Ziele, Rechte und Pflichten, die finanzielle Ausstattung sowie dessen tatkräftige Unterstützung durch die Gemeindevertretung. Die Verwaltung orientiert sich dazu an der Geschäftsordnung des etablierten Kinder– und Jugendparlamentes in Straußberg.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 3

Ablehnung: 0 

Enthaltung: 0

 

 

   
    18.01.2021 - Ortsbeirat Schönerlinde
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Voraussetzungen (u.a. Erweiterung der Hauptsatzung) für die  Gründung  eines  Kinder- und Jugendparlamentes in der Gemeinde Wandlitz  im ersten Quartal 2021 zu schaffen.

 

Die bisherigen, projektbezogene und offene Beteiligungsformen sollen ausdrücklich erhalten bleiben.

 

  1. Für das Kinder- und Jugendparlament ist eine Geschäftsordnung zu erarbeiten. Sie regelt die Ziele, Rechte und Pflichten, die finanzielle Ausstattung sowie dessen tatkräftige Unterstützung durch die Gemeindevertretung. Die Verwaltung orientiert sich dazu an der Geschäftsordnung des etablierten Kinder – und Jugendparlamentes in Straußberg.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  2

Ablehnung:  0

Enthaltung:  1

 

   
    19.01.2021 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 13 - 
   

Beschluss:

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Voraussetzungen (u.a. Erweiterung der Hauptsatzung) für die  Gründung  eines  Kinder- und Jugendparlamentes in der Gemeinde Wandlitz  im ersten Quartal 2021 zu schaffen.

 

Die bisherigen, projektbezogene und offene Beteiligungsformen sollen ausdrücklich erhalten bleiben.

 

  1. Für das Kinder- und Jugendparlament ist eine Geschäftsordnung zu erarbeiten. Sie regelt die Ziele, Rechte und Pflichten, die finanzielle Ausstattung sowie dessen tatkräftige Unterstützung durch die Gemeindevertretung. Die Verwaltung orientiert sich dazu an der Geschäftsordnung des etablierten Kinder – und Jugendparlamentes in Straußberg.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 

Ablehnung: 

Enthaltung: 

 

   
    19.01.2021 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Voraussetzungen (u.a. Erweiterung der Hauptsatzung) für die  Gründung  eines  Kinder- und Jugendparlamentes in der Gemeinde Wandlitz  im ersten Quartal 2021 zu schaffen.

 

Die bisherigen, projektbezogene und offene Beteiligungsformen sollen ausdrücklich erhalten bleiben.

 

Für das Kinder- und Jugendparlament ist eine Geschäftsordnung zu erarbeiten. Sie regelt die Ziele, Rechte und Pflichten, die finanzielle Ausstattung sowie dessen tatkräftige Unterstützung durch die Gemeindevertretung. Die Verwaltung orientiert sich dazu an der Geschäftsordnung des etablierten Kinder – und Jugendparlamentes in Straußberg.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 4 

Ablehnung: 0 

Enthaltung:  1 

 

   
    19.01.2021 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 24 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Voraussetzungen (u.a. Erweiterung der Hauptsatzung) für die  Gründung  eines  Kinder- und Jugendparlamentes in der Gemeinde Wandlitz  im ersten Quartal 2021 zu schaffen.

 

Die bisherigen, projektbezogene und offene Beteiligungsformen sollen ausdrücklich erhalten bleiben.

 

  1. Für das Kinder- und Jugendparlament ist eine Geschäftsordnung zu erarbeiten. Sie regelt die Ziele, Rechte und Pflichten, die finanzielle Ausstattung sowie dessen tatkräftige Unterstützung durch die Gemeindevertretung. Die Verwaltung orientiert sich dazu an der Geschäftsordnung des etablierten Kinder – und Jugendparlamentes in Straußberg.

 

 

 

Abstimmungsergebnis mit Änderung:

 

Zustimmung: 8

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    19.01.2021 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Voraussetzungen (u.a. Erweiterung der Hauptsatzung) für die  Gründung  eines  Kinder- und Jugendparlamentes in der Gemeinde Wandlitz  im ersten Quartal 2021 zu schaffen.

 

Die bisherigen, projektbezogene und offene Beteiligungsformen sollen ausdrücklich erhalten bleiben.

 

  1. Für das Kinder- und Jugendparlament ist eine Geschäftsordnung zu erarbeiten. Sie regelt die Ziele, Rechte und Pflichten, die finanzielle Ausstattung sowie dessen tatkräftige Unterstützung durch die Gemeindevertretung. Die Verwaltung orientiert sich dazu an der Geschäftsordnung des etablierten Kinder – und Jugendparlamentes in Straußberg.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  3

Ablehnung:  0 

Enthaltung:  0

 

   
    25.01.2021 - A3 Ausschuss für Bildung, Jugend, Kitas und Sport
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Voraussetzungen (u.a. Erweiterung der Hauptsatzung) für die  Gründung  eines  Kinder- und Jugendparlamentes in der Gemeinde Wandlitz  im ersten Quartal 2021 zu schaffen.

 

Die bisherigen, projektbezogene und offene Beteiligungsformen sollen ausdrücklich erhalten bleiben.

 

  1. Für das Kinder- und Jugendparlament ist eine Geschäftsordnung zu erarbeiten. Sie regelt die Ziele, Rechte und Pflichten, die finanzielle Ausstattung sowie dessen tatkräftige Unterstützung durch die Gemeindevertretung. Die Verwaltung orientiert sich dazu an der Geschäftsordnung des etablierten Kinder – und Jugendparlamentes in Straußberg.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

Zustimmung: 4

Ablehnung: 2

Enthaltung: 0

 

 

   
    08.02.2021 - A1 Hauptausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Voraussetzungen (u.a. Erweiterung der Hauptsatzung) für die  Gründung  eines  Kinder- und Jugendparlamentes in der Gemeinde Wandlitz  im ersten Quartal 2021 zu schaffen.

 

Die bisherigen, projektbezogene und offene Beteiligungsformen sollen ausdrücklich erhalten bleiben.

 

  1. Für das Kinder- und Jugendparlament ist eine Geschäftsordnung zu erarbeiten. Sie regelt die Ziele, Rechte und Pflichten, die finanzielle Ausstattung sowie dessen tatkräftige Unterstützung durch die Gemeindevertretung. Die Verwaltung orientiert sich dazu an der Geschäftsordnung des etablierten Kinder – und Jugendparlamentes in Straußberg.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  6

Ablehnung:  0

Enthaltung:  2

 

 

   
    23.02.2021 - Ortsbeirat Stolzenhagen
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Voraussetzungen (u.a. Erweiterung der Hauptsatzung) für die  Gründung  eines  Kinder- und Jugendparlamentes in der Gemeinde Wandlitz  im ersten Quartal 2021 zu schaffen.

 

Die bisherigen, projektbezogene und offene Beteiligungsformen sollen ausdrücklich erhalten bleiben.

 

  1. Für das Kinder- und Jugendparlament ist eine Geschäftsordnung zu erarbeiten. Sie regelt die Ziele, Rechte und Pflichten, die finanzielle Ausstattung sowie dessen tatkräftige Unterstützung durch die Gemeindevertretung. Die Verwaltung orientiert sich dazu an der Geschäftsordnung des etablierten Kinder – und Jugendparlamentes in Straußberg.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  4

Ablehnung:  1

Enthaltung:  -

 

 

   
    25.02.2021 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Voraussetzungen (u.a. Erweiterung der Hauptsatzung) für die  Gründung  eines  Kinder- und Jugendparlamentes in der Gemeinde Wandlitz  im ersten Quartal 2021 zu schaffen.

 

Die bisherigen, projektbezogene und offene Beteiligungsformen sollen ausdrücklich erhalten bleiben.

 

  1. Für das Kinder- und Jugendparlament ist eine Geschäftsordnung zu erarbeiten. Sie regelt die Ziele, Rechte und Pflichten, die finanzielle Ausstattung sowie dessen tatkräftige Unterstützung durch die Gemeindevertretung. Die Verwaltung orientiert sich dazu an der Geschäftsordnung des etablierten Kinder – und Jugendparlamentes in Straußberg.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  29

Ablehnung:   0

Enthaltung:     0 

 

Ö 15  
Darstellung der Varianten zum Prüfauftrag: Änderung der Satzung über die Erhebung von Parkgebühren im Gebiet der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0266  
Ö 16  
Aufstellung eines Bebauungsplanes "Windeignungsgebiete"  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0270  
Ö 17  
5000-Bäumeprogramm der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
MV/2020-0052  
Ö 18  
Vorstellung des Sachstandes zum Radwegeausbaukonzept der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
MV/2020-0046  
N 1     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 2     Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 05.11.2020