Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses Bauen und Gemeindeentwicklung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses Bauen und Gemeindeentwicklung
Gremium: A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
Datum: Di, 28.04.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:13
Raum: Kulturbühne "Goldener Löwe"
Ort: Breitscheidstraße 18, 16348 Wandlitz
Anlagen:
Anlage zur BV-GV-2020-0117

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2     Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit      
Ö 3     Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 10.03.2020  
A2-05/2020  
Ö 4     Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 5     Einwohnerfragestunde      
Ö 6     Information und Anfragen von Ausschussmitgliedern      
Ö 7     Beantwortung von Protokollaufträgen      
Ö 8     Errichtung einer 4. Grundschule in der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0128  
Ö 9     Bebauungsplan "Grundschulstandort" in der Gemarkung Wandlitz -Vergabe von Planungsleistungen-  
Enthält Anlagen
BV-A1/2020-0037  
Ö 10     Errichtung von Kindertagesstätten in der Gemeinde Wandlitz, OT Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0129  
Ö 11     Schaffung von Räumlichkeiten für eine Kinder-, Jugend- und Freizeiteinrichtung im Ortsteil Wandlitz Hier: Standortabwägung und Aufhebung des Beschlusses (BV-GV/2019-0554)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0137  
Ö 12     Vorbereitung des Baus einer weiteren Kita im Ortsteil Basdorf hier: Fraktion DIE LINKE/ Bündnis 90/ Die Grünen/ UWG  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0136  
Ö 13     Bauvorhaben zur Errichtung zweier Mehrfamilienhäuser in der Gemarkung Wandlitz Flur 5, Flurstücke 184 und 185  
Enthält Anlagen
BV-A1/2020-0038  
Ö 14     Bebauungsplan "Fliederstraße" in der Gemarkung Basdorf - Aufstellungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0117  
Ö 15     Sicherung der erforderlichen Umfeldmaßnahmen im Zuge der Wiederinbetriebnahme der Stammstrecke der Heidekrautbahn im Jahre 2023 hier: Antrag der Fraktionen SPD und CDU
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0133  
Ö 16     Zulassung einer Ausnahme von der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "Ruhlsdorfer Straße" in der Gemarkung Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0138  
Ö 17     Zulassung einer Ausnahme von der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "Ruhlsdorfer Straße" in der Gemarkung Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0139  
Ö 18     Neubau Gehweg Schönerlinder Dorfstraße, OT Schönerlinde Beschluss zur Finanzierungssicherung  
BV-GV/2020-0147  
Ö 19     Fraktionsantrag Die LINKE/Bündnis 90/Die Grünen/UWG - Prüfung der Möglichkeit zur Pflanzung von zusätzlich 5.000 Bäumen im Gemeindegebiet in den nächsten acht Jahren  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0150  
    VORLAGE
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Beschluss:

1. Die Gemeindevertretung beauftragt die Verwaltung zu überprüfen:

 a) Wo im Gebiet der Gemeinde, auf gemeindlichen Flächen, können Bäume  neu gepflanzt werden? (unter Beteiligung der Ortsbeiräte)

 b) Gibt es prädestinierte private Flächen für die Neuanpflanzung von Bäu- men durch die Gemeinde? Welche Regelungen können getroffen werden?

 c) Welche Baumarten für unsere Region, unter Beachtung des Klima-  wandels, sind besonders geeignet?

 d) Welche Fördermittel (EU, Bund, Land, Kreis) können für die    Neuanpflanzung von Bäumen beantragt werden ?

 e) Ist eine Zusammenarbeit mit der Hochschule für nachhaltige Entwicklung  Eberswalde auf diesem Gebiet möglich ?

2. Ziel ist es im Gemeindegebiet in den nächsten acht Jahren (Wahlperiode des Bür-germeisters) 5.000 Bäume neu zu pflanzen.

3. Die Gemeindevertretung wird vom Bürgermeister im 4.Quartal 2020 über erste Ergebnisse der Untersuchung informiert.

.

 

   
    30.04.2020 - A6 Ausschuss für Umwelt, Energie und ÖPNV
    Ö 13 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Die Gemeindevertretung beauftragt die Verwaltung zu überprüfen:

 a) Wo im Gebiet der Gemeinde, auf gemeindlichen Flächen, können Bäume  neu gepflanzt werden? (unter Beteiligung der Ortsbeiräte)

 b) Gibt es prädestinierte private Flächen für die Neuanpflanzung von Bäu- men durch die Gemeinde? Welche Regelungen können getroffen werden?

 c) Welche Baumarten für unsere Region, unter Beachtung des Klima-  wandels, sind besonders geeignet?

 d) Welche Fördermittel (EU, Bund, Land, Kreis) können für die    Neuanpflanzung von Bäumen beantragt werden ?

 e) Ist eine Zusammenarbeit mit der Hochschule für nachhaltige Entwicklung  Eberswalde auf diesem Gebiet möglich ?

2. Ziel ist es im Gemeindegebiet in den nächsten acht Jahren (Wahlperiode des Bür-germeisters) 5.000 Bäume neu zu pflanzen.

3. Die Gemeindevertretung wird vom Bürgermeister spätestens zur Sitzung der Ge-meindevertretung am 08.10.2020 über das Ergebnis der Überprüfung informiert.

 

Abstimmungsergebnis mit geändertem Text:

Zustimmung: 6

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

 

   
    06.05.2020 - A1 Hauptausschuss
    Ö 37 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Die Gemeindevertretung beauftragt die Verwaltung zu überprüfen:

 a) Wo im Gebiet der Gemeinde, auf gemeindlichen Flächen, können Bäume  neu gepflanzt werden? (unter Beteiligung der Ortsbeiräte)

 b) Gibt es prädestinierte private Flächen für die Neuanpflanzung von Bäu- men durch die Gemeinde? Welche Regelungen können getroffen werden?

 c) Welche Baumarten für unsere Region, unter Beachtung des Klima-  wandels, sind besonders geeignet?

 d) Welche Fördermittel (EU, Bund, Land, Kreis) können für die    Neuanpflanzung von Bäumen beantragt werden ?

 e) Ist eine Zusammenarbeit mit der Hochschule für nachhaltige Entwicklung  Eberswalde auf diesem Gebiet möglich ?

2. Ziel ist es im Gemeindegebiet in den nächsten acht Jahren (Wahlperiode des Bür-germeisters) 5.000 Bäume neu zu pflanzen.

3. Die Gemeindevertretung wird vom Bürgermeister im 4.Quartal 2020 über erste Ergebnisse der Untersuchung informiert.

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Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  7

Ablehnung:  0

Enthaltung:  1

 

   
    14.05.2020 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 34 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Die Gemeindevertretung beauftragt die Verwaltung zu überprüfen:

a) Wo im Gebiet der Gemeinde, auf gemeindlichen Flächen, können Bäume neu gepflanzt werden? (unter Beteiligung der Ortsbeiräte)

 b) Gibt es prädestinierte private Flächen für die Neuanpflanzung von Bäu- men durch die Gemeinde? Welche Regelungen können getroffen werden?

 c) Welche Baumarten für unsere Region, unter Beachtung des Klima-  wandels, sind besonders geeignet?

 d) Welche Fördermittel (EU, Bund, Land, Kreis) können für die    Neuanpflanzung von Bäumen beantragt werden ?

 e) Ist eine Zusammenarbeit mit der Hochschule für nachhaltige Entwicklung  Eberswalde auf diesem Gebiet möglich ?

2. Ziel ist es im Gemeindegebiet in den nächsten acht Jahren (Wahlperiode des Bür-germeisters) 5.000 Bäume neu zu pflanzen.

3. Die Gemeindevertretung wird vom Bürgermeister im 4.Quartal 2020 über erste Ergebnisse der Untersuchung informiert.

.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  22 (Hr. Hintze)

Ablehnung:  0

Enthaltung:  4

 

Ö 20     Zulassung einer Ausnahme von der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "L 100 Wandlitzsee" in der Gemarkung Wandlitz  
Enthält Anlagen
MV/2020-0021  
N 1     Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils vom 10.03.2020    
N 2     Änderungsanträge/Bestätigung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 3     Grundstücksangelegenheit im OT Schönwalde, Flur 5 hier: Ankauf einer Fläche für den Grundschulstandort   BV-GV/2020-0152  
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage zur BV-GV-2020-0117 (535 KB)