Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses Bauen und Gemeindeentwicklung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses Bauen und Gemeindeentwicklung
Gremium: A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
Datum: Di, 28.04.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:13
Raum: Kulturbühne "Goldener Löwe"
Ort: Breitscheidstraße 18, 16348 Wandlitz
Anlagen:
Anlage zur BV-GV-2020-0117

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2     Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit      
Ö 3     Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 10.03.2020  
A2-05/2020  
Ö 4     Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 5     Einwohnerfragestunde      
Ö 6     Information und Anfragen von Ausschussmitgliedern      
Ö 7     Beantwortung von Protokollaufträgen      
Ö 8     Errichtung einer 4. Grundschule in der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0128  
Ö 9     Bebauungsplan "Grundschulstandort" in der Gemarkung Wandlitz -Vergabe von Planungsleistungen-  
Enthält Anlagen
BV-A1/2020-0037  
Ö 10     Errichtung von Kindertagesstätten in der Gemeinde Wandlitz, OT Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0129  
Ö 11     Schaffung von Räumlichkeiten für eine Kinder-, Jugend- und Freizeiteinrichtung im Ortsteil Wandlitz Hier: Standortabwägung und Aufhebung des Beschlusses (BV-GV/2019-0554)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0137  
Ö 12     Vorbereitung des Baus einer weiteren Kita im Ortsteil Basdorf hier: Fraktion DIE LINKE/ Bündnis 90/ Die Grünen/ UWG  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0136  
Ö 13     Bauvorhaben zur Errichtung zweier Mehrfamilienhäuser in der Gemarkung Wandlitz Flur 5, Flurstücke 184 und 185  
Enthält Anlagen
BV-A1/2020-0038  
Ö 14     Bebauungsplan "Fliederstraße" in der Gemarkung Basdorf - Aufstellungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0117  
Ö 15     Sicherung der erforderlichen Umfeldmaßnahmen im Zuge der Wiederinbetriebnahme der Stammstrecke der Heidekrautbahn im Jahre 2023 hier: Antrag der Fraktionen SPD und CDU
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0133  
Ö 16     Zulassung einer Ausnahme von der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "Ruhlsdorfer Straße" in der Gemarkung Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0138  
Ö 17     Zulassung einer Ausnahme von der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "Ruhlsdorfer Straße" in der Gemarkung Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0139  
Ö 18     Neubau Gehweg Schönerlinder Dorfstraße, OT Schönerlinde Beschluss zur Finanzierungssicherung  
BV-GV/2020-0147  
    VORLAGE
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Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt,

  1. dass die haushaltsseitige Veranschlagung des Bauvorhabens                    „Neubau Gehweg Schönerlinder Dorfstraße, OT Schönerlinde“, im Haushaltsplan 2021 wie folgt vorgenommen wird:

Gesamtmaßnahme:      2.406.000  €

 Anteil für Baulast Land:     1.365.000 €

 Anteil für Baulast Gemeinde:    1.041.000 €

Einnahmen aus Fördermitteln (Gemeinde):  360.000 €

 

  1. dass die Kostenteilungsvereinbarung für die Gemeinschaftsmaßnahme unter der Maßgabe der Finanzierungssicherung lt. Pkt. 1, aus zeitlichen Gründen ggf. unter Vorbehalt, abgeschlossen wird,
  2. dass bei Erfordernis ein Antrag auf vorzeitigen Baubeginn bei der Fördermittelstelle gestellt wird. 

 

 

   
    21.04.2020 - Ortsbeirat Schönerlinde
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt,

  1. dass die haushaltsseitige Veranschlagung des Bauvorhabens                    „Neubau Gehweg Schönerlinder Dorfstraße, OT Schönerlinde“, im Haushaltsplan 2021 wie folgt vorgenommen wird:

Gesamtmaßnahme:      2.406.000  €

 Anteil für Baulast Land:     1.365.000 €

 Anteil für Baulast Gemeinde:    1.041.000 €

Einnahmen aus Fördermitteln (Gemeinde):  360.000 €

 

  1. dass die Kostenteilungsvereinbarung für die Gemeinschaftsmaßnahme unter der Maßgabe der Finanzierungssicherung lt. Pkt. 1, aus zeitlichen Gründen ggf. unter Vorbehalt, abgeschlossen wird,
  2. dass bei Erfordernis ein Antrag auf vorzeitigen Baubeginn bei der Fördermittelstelle gestellt wird. 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  4

Ablehnung: 

Enthaltung: 

 

 

   
    06.05.2020 - A1 Hauptausschuss
    Ö 23 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt,

  1. dass die haushaltsseitige Veranschlagung des Bauvorhabens                    „Neubau Gehweg Schönerlinder Dorfstraße, OT Schönerlinde“, im Haushaltsplan 2021 wie folgt vorgenommen wird:

Gesamtmaßnahme:      2.406.000  €

 Anteil für Baulast Land:     1.365.000 €

 Anteil für Baulast Gemeinde:    1.041.000 €

Einnahmen aus Fördermitteln (Gemeinde):  360.000 €

 

  1. dass die Kostenteilungsvereinbarung für die Gemeinschaftsmaßnahme unter der Maßgabe der Finanzierungssicherung lt. Pkt. 1, aus zeitlichen Gründen ggf. unter Vorbehalt, abgeschlossen wird,
  2. dass bei Erfordernis ein Antrag auf vorzeitigen Baubeginn bei der Fördermittelstelle gestellt wird. 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  8

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    14.05.2020 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt,

  1. dass die haushaltsseitige Veranschlagung des Bauvorhabens                    „Neubau Gehweg Schönerlinder Dorfstraße, OT Schönerlinde“, im Haushaltsplan 2021 wie folgt vorgenommen wird:

Gesamtmaßnahme:      2.406.000  €

 Anteil für Baulast Land:     1.365.000 €

 Anteil für Baulast Gemeinde:    1.041.000 €

Einnahmen aus Fördermitteln (Gemeinde):  360.000 €

 

  1. dass die Kostenteilungsvereinbarung für die Gemeinschaftsmaßnahme unter der Maßgabe der Finanzierungssicherung lt. Pkt. 1, aus zeitlichen Gründen ggf. unter Vorbehalt, abgeschlossen wird,
  2. dass bei Erfordernis ein Antrag auf vorzeitigen Baubeginn bei der Fördermittelstelle gestellt wird. 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  26 (Hr. Hintze)

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

Ö 19     Fraktionsantrag Die LINKE/Bündnis 90/Die Grünen/UWG - Prüfung der Möglichkeit zur Pflanzung von zusätzlich 5.000 Bäumen im Gemeindegebiet in den nächsten acht Jahren  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0150  
Ö 20     Zulassung einer Ausnahme von der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "L 100 Wandlitzsee" in der Gemarkung Wandlitz  
Enthält Anlagen
MV/2020-0021  
N 1     Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils vom 10.03.2020    
N 2     Änderungsanträge/Bestätigung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 3     Grundstücksangelegenheit im OT Schönwalde, Flur 5 hier: Ankauf einer Fläche für den Grundschulstandort   BV-GV/2020-0152  
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage zur BV-GV-2020-0117 (535 KB)