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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Eröffnung und Begrüßung |
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| Ö 2 |
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Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit |
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| Ö 3 |
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Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung |
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| Ö 4 |
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Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 02.03.2020 |
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Ob K-06/2020 |
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| Ö 5 |
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Bericht des Ortsvorstehers |
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| Ö 6 |
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Informationen und Anfragen von Ortsbeiratsmitgliedern |
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| Ö 7 |
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Beantwortung von Protokollaufträgen |
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| Ö 8 |
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Einwohnerfragestunde |
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| Ö 9 |
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Sicherung der erforderlichen Umfeldmaßnahmen im Zuge der Wiederinbetriebnahme der Stammstrecke der Heidekrautbahn im Jahre 2023
hier: Antrag der Fraktionen SPD und CDU |
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BV-GV/2020-0133 |
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VORLAGE |
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ALLRIS® Office Integration 3.9.2Beschluss: - Die Gemeindevertretung beschließt, dass die Gemeinde alle in Ihrer Verantwortung liegenden Maßnahmen zur effektiven Nutzung für den Betrieb des neuen Nahverkehrsangebotes der NEB mit Fertigstellung der Stammstrecke der Heidekrautbahn im Jahre 2023 umsetzt.
- Zur zeitgerechten Realisierung sind umgehend alle erforderlichen Maßnahmen in Abstimmung mit der NEB, dem Landkreis und den betroffenen Nachbargemeinden zu ermitteln.
- Auf der Grundlage der Ermittlung aller erforderlichen Maßnahmen sind noch im II. bzw. III. Quartal 2020 die notwendigen Planungsmittel für die Haushaltsplanung 2021 anzumelden Planungen zu beauftragen. Wo nötig, sind Bebauungspläne aufzustellen.
- Für die Planung und Realisierung von ersten Vorhaben sind die erforderlichen Mittel zeitnah für die Haushaltsplanung / Finanzplanung anzumelden in den Haushalt einzustellen.
- Bereits vorliegende Ergebnisse zur Beschlussvorlage BV-GV/2018-0494 vom 20.06.2018 „Parkplatzsituation an den Bahnhöfen der Gemeinde Wandlitz“ sind mit einzubeziehen.
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20.04.2020 - Ortsbeirat Klosterfelde |
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Ö 9 - vertagt |
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Beschluss: - Die Gemeindevertretung beschließt, dass die Gemeinde alle in Ihrer Verantwortung liegenden Maßnahmen zur effektiven Nutzung des neuen Nahverkehrsangebotes der NEB mit Fertigstellung der Stammstrecke der Heidekrautbahn im Jahre 2023 umsetzt.
- Zur zeitgerechten Realisierung sind umgehend alle erforderlichen Maßnahmen in Abstimmung mit der NEB, dem Kreis und den betroffenen Nachbargemeinden zu ermitteln.
- Auf der Grundlage der Ermittlung aller erforderlichen Maßnahmen sind noch im II. bzw. III. Quartal 2020 die notwendigen Planungen zu beauftragen. Wo nötig, sind Bebauungspläne aufzustellen.
- Für die Planung und Realisierung sind die erforderlichen Mittel in den Haushalt einzustellen.
- Bereits vorliegende Ergebnisse zur Beschlussvorlage BV-GV/2018-0494 vom 20.06.2018 „Parkplatzsituation an den Bahnhöfen der Gemeinde Wandlitz“ sind mit einzubeziehen.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 7 Ablehnung:0 Enthaltung:0 |
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21.04.2020 - Ortsbeirat Schönerlinde |
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Ö 10 - geändert beschlossen |
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Beschluss: - Die Gemeindevertretung beschließt, dass die Gemeinde alle in Ihrer Verantwortung liegenden Maßnahmen zur effektiven Nutzung des neuen Nahverkehrsangebotes der NEB mit Fertigstellung der Stammstrecke der Heidekrautbahn im Jahre 2023 umsetzt.
- Zur zeitgerechten Realisierung sind umgehend alle erforderlichen Maßnahmen in Abstimmung mit der NEB, dem Kreis und den betroffenen Nachbargemeinden zu ermitteln.
- Auf der Grundlage der Ermittlung aller erforderlichen Maßnahmen sind noch im II. bzw. III. Quartal 2020 die notwendigen Planungen zu beauftragen. Wo nötig, sind Bebauungspläne aufzustellen.
- Für die Planung und Realisierung sind die erforderlichen Mittel in den Haushalt einzustellen.
- Bereits vorliegende Ergebnisse zur Beschlussvorlage BV-GV/2018-0494 vom 20.06.2018 „Parkplatzsituation an den Bahnhöfen der Gemeinde Wandlitz“ sind mit einzubeziehen.
Abstimmungsergebnis mit folgendem Änderungsvorschlag: „3. Auf der Grundlage der Ermittlung aller erforderlichen Maßnahmen sind die notwendigen Planungsmittel für die Haushaltsplanung im Haushaltsplan 2021 anzumelden. 4. Für die Realisierung von ersten Vorhaben sind die erforderlichen Mittel für die Haushaltsplanung/Finanzplanung zeitgerecht anzumelden.“ Zustimmung: 4 Ablehnung: Enthaltung: |
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21.04.2020 - Ortsbeirat Schönwalde |
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Ö 11 - geändert beschlossen |
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Beschluss: - Die Gemeindevertretung beschließt, dass die Gemeinde alle in Ihrer Verantwortung liegenden Maßnahmen zur effektiven Nutzung des neuen Nahverkehrsangebotes der NEB mit Fertigstellung der Stammstrecke der Heidekrautbahn im Jahre 2023 umsetzt.
- Zur zeitgerechten Realisierung sind umgehend alle erforderlichen Maßnahmen in Abstimmung mit der NEB, dem Kreis und den betroffenen Nachbargemeinden zu ermitteln.
- Auf der Grundlage der Ermittlung aller erforderlichen Maßnahmen sind noch im II. bzw. III. Quartal 2020 die notwendigen Planungen zu beauftragen. Wo nötig, sind Bebauungspläne aufzustellen.
- Für die Planung und Realisierung sind die erforderlichen Mittel in den Haushalt einzustellen.
- Bereits vorliegende Ergebnisse zur Beschlussvorlage BV-GV/2018-0494 vom 20.06.2018 „Parkplatzsituation an den Bahnhöfen der Gemeinde Wandlitz“ sind mit einzubeziehen.
Herr Hollenberg schlägt vor, den Beschluss abzuändern und unter Punkt 3 und Punkt 4 die entsprechende Stellungnahme des Kämmerers einzufügen. Die Stellungnahme des Kämmerers lautet wie folgt: „3. Auf der Grundlage der Ermittlung aller erforderlichen Maßnahmen sind die notwendigen Planungsmittel für die Haushaltsplanung anzumelden.“ 4. Für die Realisierung von ersten Vorhaben sind die erforderlichen Mittel für die Haushaltsplanung/Finanzplanung anzumelden.“ Herr Pranz spricht sich dagegen aus, da er möchte, dass politischer Wille gezeigt wird. Abstimmung Beschlussvorlage wie oben beschrieben zu ändern: Zustimmung: 4 Ablehnung: 1 Enthaltung: 0 Abstimmung über Beschlussvorlage unverändert abzustimmen: Zustimmung: 1 Ablehnung: 4 Enthaltung: 0 Abstimmungsergebnis: mit oben genannten Änderungen (Stellungnahme des Kämmerers) Zustimmung: 4 Ablehnung: 1 Enthaltung: 0 |
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21.04.2020 - Ortsbeirat Zerpenschleuse |
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Ö 10 - |
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30.04.2020 - A6 Ausschuss für Umwelt, Energie und ÖPNV |
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Ö 11 - geändert beschlossen |
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Beschluss: - Die Gemeindevertretung beschließt, dass die Gemeinde alle in Ihrer Verantwortung liegenden Maßnahmen zur effektiven Nutzung des neuen Nahverkehrsangebotes der NEB mit Fertigstellung der Stammstrecke der Heidekrautbahn im Jahre 2023 umsetzt.
- Zur zeitgerechten Realisierung sind umgehend alle erforderlichen Maßnahmen in Abstimmung mit der NEB, dem Kreis und den betroffenen Nachbargemeinden zu ermitteln.
- Auf der Grundlage der Ermittlung aller erforderlichen Maßnahmen sind noch im II. bzw. III. Quartal 2020 die notwendigen Planungen zu beauftragen. Wo nötig, sind Bebauungspläne aufzustellen.
- Für die Planung und Realisierung sind die erforderlichen Mittel in den Haushalt einzustellen.
- Bereits vorliegende Ergebnisse zur Beschlussvorlage BV-GV/2018-0494 vom 20.06.2018 „Parkplatzsituation an den Bahnhöfen der Gemeinde Wandlitz“ sind mit einzubeziehen.
Abstimmungsergebnis mit geändertem Text: Zustimmung: 6 Ablehnung: 0 Enthaltung: 0 |
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05.05.2020 - Ortsbeirat Basdorf |
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Ö 10 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: - Die Gemeindevertretung beschließt, dass die Gemeinde alle in Ihrer Verantwortung liegenden Maßnahmen zur effektiven Nutzung des neuen Nahverkehrsangebotes der NEB mit Fertigstellung der Stammstrecke der Heidekrautbahn im Jahre 2023 umsetzt.
- Zur zeitgerechten Realisierung sind umgehend alle erforderlichen Maßnahmen in Abstimmung mit der NEB, dem Kreis und den betroffenen Nachbargemeinden zu ermitteln.
- Auf der Grundlage der Ermittlung aller erforderlichen Maßnahmen sind noch im II. bzw. III. Quartal 2020 die notwendigen Planungen zu beauftragen. Wo nötig, sind Bebauungspläne aufzustellen.
- Für die Planung und Realisierung sind die erforderlichen Mittel in den Haushalt einzustellen.
- Bereits vorliegende Ergebnisse zur Beschlussvorlage BV-GV/2018-0494 vom 20.06.2018 „Parkplatzsituation an den Bahnhöfen der Gemeinde Wandlitz“ sind mit einzubeziehen.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 6 Ablehnung: 0 Enthaltung: 3 |
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06.05.2020 - A1 Hauptausschuss |
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Ö 34 - geändert beschlossen |
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Beschluss: - Die Gemeindevertretung beschließt, dass die Gemeinde alle in Ihrer Verantwortung liegenden Maßnahmen zur effektiven Nutzung für den Betrieb des neuen Nahverkehrsangebotes der NEB mit Fertigstellung der Stammstrecke der Heidekrautbahn im Jahre 2023 umsetzt.
- Zur zeitgerechten Realisierung sind umgehend alle erforderlichen Maßnahmen in Abstimmung mit der NEB, dem Landkreis und den betroffenen Nachbargemeinden zu ermitteln.
- Auf der Grundlage der Ermittlung aller erforderlichen Maßnahmen sind noch im II. bzw. III. Quartal 2020 die notwendigen Planungsmittel für die Haushaltsplanung 2021 anzumelden Planungen zu beauftragen. Wo nötig, sind Bebauungspläne aufzustellen.
- Für die Planung und Realisierung von ersten Vorhaben sind die erforderlichen Mittel zeitnah für die Haushaltsplanung / Finanzplanung anzumelden in den Haushalt einzustellen.
- Bereits vorliegende Ergebnisse zur Beschlussvorlage BV-GV/2018-0494 vom 20.06.2018 „Parkplatzsituation an den Bahnhöfen der Gemeinde Wandlitz“ sind mit einzubeziehen.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 8 Ablehnung: 0 Enthaltung: 0 |
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14.05.2020 - Gemeindevertretung Wandlitz |
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Ö 31 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: - Die Gemeindevertretung beschließt, dass die Gemeinde alle in Ihrer Verantwortung liegenden Maßnahmen zur effektiven Nutzung für den Betrieb des neuen Nahverkehrsangebotes der NEB mit Fertigstellung der Stammstrecke der Heidekrautbahn im Jahre 2023 umsetzt.
- Zur zeitgerechten Realisierung sind umgehend alle erforderlichen Maßnahmen in Abstimmung mit der NEB, dem Landkreis und den betroffenen Nachbargemeinden zu ermitteln.
- Auf der Grundlage der Ermittlung aller erforderlichen Maßnahmen sind noch im II. bzw. III. Quartal 2020 die notwendigen Planungsmittel für die Haushaltsplanung 2021 anzumelden Planungen zu beauftragen. Wo nötig, sind Bebauungspläne aufzustellen.
- Für die Planung und Realisierung von ersten Vorhaben sind die erforderlichen Mittel zeitnah für die Haushaltsplanung / Finanzplanung anzumelden in den Haushalt einzustellen.
- Bereits vorliegende Ergebnisse zur Beschlussvorlage BV-GV/2018-0494 vom 20.06.2018 „Parkplatzsituation an den Bahnhöfen der Gemeinde Wandlitz“ sind mit einzubeziehen.
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Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 24 (Hr. Hintze) Ablehnung: 1Enthaltung: 1 |
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18.05.2020 - Ortsbeirat Klosterfelde |
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Ö 9 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: - Die Gemeindevertretung beschließt, dass die Gemeinde alle in Ihrer Verantwortung liegenden Maßnahmen zur effektiven Nutzung des neuen Nahverkehrsangebotes der NEB mit Fertigstellung der Stammstrecke der Heidekrautbahn im Jahre 2023 umsetzt.
- Zur zeitgerechten Realisierung sind umgehend alle erforderlichen Maßnahmen in Abstimmung mit der NEB, dem Kreis und den betroffenen Nachbargemeinden zu ermitteln.
- Auf der Grundlage der Ermittlung aller erforderlichen Maßnahmen sind noch im II. bzw. III. Quartal 2020 die notwendigen Planungen zu beauftragen. Wo nötig, sind Bebauungspläne aufzustellen.
- Für die Planung und Realisierung sind die erforderlichen Mittel in den Haushalt einzustellen.
- Bereits vorliegende Ergebnisse zur Beschlussvorlage BV-GV/2018-0494 vom 20.06.2018 „Parkplatzsituation an den Bahnhöfen der Gemeinde Wandlitz“ sind mit einzubeziehen.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 6 Ablehnung: 0 Enthaltung: 0 |
| Ö 10 |
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Mensa Klosterfelde: Beschluss zur Versorgung durch einen externen Anbieter |
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BV-GV/2020-0140 |
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| Ö 11 |
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Einrichtung einer Buslinie zwischen Basdorf und Klosterfelde |
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BV-GV/2020-0156 |
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| N 1 |
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Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung |
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| N 2 |
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Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 02.03.2020 |
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