Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ortsbeirates Prenden  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsbeirates Prenden
Gremium: Ortsbeirat Prenden
Datum: Do, 05.11.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:40
Raum: Bürgerhaus Prenden , Hellerstraße 1
Ort: Prenden
Anlagen:
Protokollauftrag_OBPrenden_Geschwindigkeitsbeg._0033
PA_OBPrenden_Mühlengasse_0034

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit      
Ö 3  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 07.09.2020  
Ob P-09/2020  
Ö 5  
Bericht des Ortsvorstehers      
Ö 6  
Informationen und Anfragen von Ortsbeiratsmitgliedern      
Ö 7  
Beantwortung von Protokollaufträgen      
Ö 8  
Einwohnerfragestunde      
Ö 9  
Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz für das Haushaltsjahr 2021
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0224  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2021 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung vom 27.11.2020.

 

   
    02.11.2020 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 10 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2021 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung vom 02.10.2020.

 

Abstimmungsergebnis: (geänderte Vorlage)

 

Zustimmung:  6

Ablehnung:  0

Enthaltung:  1

 

   
    02.11.2020 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2021 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung vom 02.10.2020.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 6

Ablehnung: 0

Enthaltung: 2 (Hintze)

 

   
    03.11.2020 - Ortsbeirat Schönerlinde
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2021 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung vom 02.10.2020.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  3

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    03.11.2020 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 9 - geändert beschlossen
   

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 5 

Ablehnung: 0 

Enthaltung: 0 

 

   
    04.11.2020 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2021 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung vom 02.10.2020.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  4

Ablehnung:  0

Enthaltung:  5

 

   
    04.11.2020 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2021 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung vom 02.10.2020.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  3

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    05.11.2020 - Ortsbeirat Lanke
    Ö 9 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2021 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung vom 02.10.2020.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  2 mit Änderung

Ablehnung: 

Enthaltung: 

 

   
    05.11.2020 - Ortsbeirat Prenden
    Ö 9 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2021 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung vom 02.10.2020.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 3 Ablehnung: 0  Enthaltung: 0 

 

   
    05.11.2020 - Ortsbeirat Stolzenhagen
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2021 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung vom 02.10.2020.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 3

Ablehnung:   0

Enthaltung:    1

 

   
    10.11.2020 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2021 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung vom 02.10.2020.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  5

Ablehnung:  0

Enthaltung:  2 (Hr. Hintze)

 

   
    12.11.2020 - A4 Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit
    Ö 8 - 
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2021 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung vom 02.10.2020.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Abstimmungsergebnis dazu:

Zustimmung: 4

Ablehnung: 0

Enthaltung: 1

 

Abstimmung zur Beschlussvorlage mit den o.g. Änderungen:

Zustimmung: 2

Ablehnung: 1

Enthaltung: 2

 

 

   
    16.11.2020 - A3 Ausschuss für Bildung, Jugend, Kitas und Sport
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2021 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung vom 02.10.2020.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  4

Ablehnung:  0

Enthaltung:  1

 

   
    18.11.2020 - A6 Ausschuss für Umwelt, Energie und ÖPNV
    Ö 9 - abgelehnt
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2021 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung vom 02.10.2020.

 

Abstimmungsergebnis mit der o.g. Änderung:

 

Zustimmung: 2

Ablehnung:   2

Enthaltung:   2

 

   
    23.11.2020 - A1 Hauptausschuss
    Ö 47 - 
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2021 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung vom 02.10.2020.

 

 

 

   
    25.11.2020 - A1 Hauptausschuss
    Ö 7 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2021 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung vom 27.11.2020.

 

Abstimmungsergebnis mit Änderungen:

 

Zustimmung:  7

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

 

 

 

 

   
    03.12.2020 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2021 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung vom 27.11.2020.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 19 

Ablehnung:    2

Enthaltung:  5 (Hintze)

Ö 10  
Haushaltsreste 2019 hier: Abgang von Haushaltsresten
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0231  
Ö 11  
Erste Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über Erlaubnisse und Gebühren für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen und öffentlichen kommunalen Anlagen (Sondernutzungs- und Gebührensatzung)
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0238  
Ö 12  
Fünfte Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst in der Gemeinde Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0237  
Ö 13  
Fraktion BVB/FREIE WÄHLER - Erhalt des Waldsiedlungscharakters in unserer Gemeinde bei Neubauvorhaben im Rahmen von B-Plänen
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0204  
Ö 14  
Eindämmung überbordender Bauvorhaben - Infrastruktur bewahren und ausbauen - Wachstum mit Augenmaß - Dorfcharakter unserer Ortsteile erhalten - Ökologie bewahren - Tourismus fördern  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0239  
Ö 15  
Einstellung des Projekts "87 km-Rundwanderweg Wandlitzer Seenweg"
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0216  
N 1     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 2     Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 07.09.2020    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 3 2 Protokollauftrag_OBPrenden_Geschwindigkeitsbeg._0033 (72 KB)    
Anlage 4 3 PA_OBPrenden_Mühlengasse_0034 (130 KB)