Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie und ÖPNV  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie und ÖPNV
Gremium: A6 Ausschuss für Umwelt, Energie und ÖPNV
Datum: Mi, 23.09.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:22
Raum: Kulturbühne "Goldener Löwe"
Ort: Breitscheidstraße 18, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit      
Ö 3  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 19.08.2020      
Ö 4  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 5  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6  
Information und Anfragen von Ausschussmitgliedern      
Ö 7  
Beantwortung von Protokollaufträgen      
Ö 8  
Erste Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über Erlaubnisse und Gebühren für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen und öffentlichen kommunalen Anlagen (Sondernutzungs- und Gebührensatzung)
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0206  
Ö 9  
Antrag der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/UWG 2. Konkretisierung des Bebauungsplans "L100 - Wandlitzsee"      
Ö 10  
Zulassung einer Ausnahme von der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "Ruhlsdorfer Straße" in der Gemarkung Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-A1/2020-0061  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschluss:

 

Der Hauptausschuss beschließt:

 

Der Ausnahme von der Veränderungssperre gemäß Antragsunterlagen vom 16.09.2020 für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "Ruhlsdorfer Straße" zur Anbindung an das Abwassernetz sowie zur Fällung einer Tanne auf dem Grundstück in der Gemarkung Wandlitz, Flur 4, Flurstück 951 zu zustimmen.

 

 

   
    08.09.2020 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 12 - 1. Lesung
   

 

Abstimmungsergebnis 1. Lesung:

 

Zustimmung:  8 (Hintze)

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    15.09.2020 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 10 - 1. Lesung
   

Beschluss:

 

Der Hauptausschuss beschließt:

 

Der Ausnahme von der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "Ruhlsdorfer Straße" zur Anbindung an das Abwassernetz sowie zur Fällung der 7 Bäume auf dem Grundstück in der Gemarkung Wandlitz, Flur 4, Flurstück 951 zu zustimmen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  7 (Hr. Hintze)

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    23.09.2020 - A6 Ausschuss für Umwelt, Energie und ÖPNV
    Ö 10 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Hauptausschuss beschließt:

 

Der Ausnahme von der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "Ruhlsdorfer Straße" zur Anbindung an das Abwassernetz sowie zur Fällung der 7 Bäume auf dem Grundstück in der Gemarkung Wandlitz, Flur 4, Flurstück 951 zu zustimmen.

 

 

Abstimmungsergebnis: (mit zusätzlicher Textpassage)

Zustimmung: 5

Ablehnung: 0

Enthaltung: 2

 

   
    28.09.2020 - A1 Hauptausschuss
    Ö 16 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Hauptausschuss beschließt:

 

Der Ausnahme von der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "Ruhlsdorfer Straße" zur Anbindung an das Abwassernetz sowie zur Fällung der 7 Bäume auf dem Grundstück in der Gemarkung Wandlitz, Flur 4, Flurstück 952 zu zustimmen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  8

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

Ö 11  
Sitzungskalender für das Jahr 2021  
Enthält Anlagen
MV/2020-0035  
Ö 12  
Achsenentwicklungskonzept Pankow - Wandlitz Gemeinsame Erklärung  
Enthält Anlagen
MV/2020-0037  
Ö 13  
Diskussion zum Planungsstand Regenwasserableitung Kirchstraße 11      
N 1     Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils vom 19.08.2020      
N 2     Änderungsanträge/Bestätigung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung