Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ortsbeirates Prenden  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsbeirates Prenden
Gremium: Ortsbeirat Prenden
Datum: Mo, 07.09.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:10
Raum: Bürgerhaus Prenden , Hellerstraße 1
Ort: Prenden
Anlagen:
OB Prenden Beantwortung Protokollanfragen 26.08.2020

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit      
Ö 3  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 03.08.2020  
Ob P-08/2020  
Ö 5  
Bericht des Ortsvorstehers      
Ö 6  
Informationen und Anfragen von Ortsbeiratsmitgliedern      
Ö 7  
Beantwortung von Protokollaufträgen      
Ö 8  
Einwohnerfragestunde      
Ö 9  
Fünfte Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst in der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0207  
Ö 10  
4. Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0200  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die beigefügte 4. Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung.

 

 

   
    07.09.2020 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die beigefügte 4. Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  5

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    07.09.2020 - Ortsbeirat Lanke
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die beigefügte 4. Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  2

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    07.09.2020 - Ortsbeirat Prenden
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die beigefügte 4. Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung.

 

Herr Stein erläutert kurz die Vorlage: Gebührenerhöhung ist notwendig auf Grund gestiegener Kosten durch neue Verträge (alte Verträge sind ausgelaufen) und allgemeine Kostensteigerungen. Als Information für die Bürger wird darauf hingewiesen, dass Straßen unterschiedlich eingestuft sind. Auf die Satzung (Website der Gemeinde) wird verwiesen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 2

Ablehnung: 0 

Enthaltung: 1

 

   
    08.09.2020 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die beigefügte 4. Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  6

Ablehnung:  0

Enthaltung:  2

 

   
    08.09.2020 - Ortsbeirat Schönerlinde
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die beigefügte 4. Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  4

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    08.09.2020 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 11 - 
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die beigefügte 4. Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung.

 

Der Ortsbeirat bittet um Überprüfung der Gebührensatzung und Klärung, ob rückwirkende Zahlungen erfolgen müssen. Außerdem bittet der Ortsbeirat um eine Tonusüberprüfung, da die Reinigungsabstände den Mitgliedern des Ortsbeirates zu gering erscheinen.   

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 0 

Ablehnung:  0

Enthaltung:  5

 

   
    08.09.2020 - Ortsbeirat Stolzenhagen
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die beigefügte 4. Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  4

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    08.09.2020 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 15 - abgelehnt
   

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  1

Ablehnung:  4

Enthaltung:  3 (Hintze)

 

   
    08.09.2020 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
    Ö 11 - 
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die beigefügte 4. Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 0

Ablehnung: 0

Enthaltung:   2

 

   
    17.09.2020 - A4 Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit
    Ö 9 - abgelehnt
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die beigefügte 4. Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Über die geänderte Beschlussvorlage

 

Zustimmung:  2

Ablehnung:  2

Enthaltung:  2 (H)

 

   
    28.09.2020 - A1 Hauptausschuss
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die beigefügte 4. Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  4

Ablehnung:  3

Enthaltung:  1

 

   
    08.10.2020 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die beigefügte 4. Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 12 

Ablehnung:     5 

Enthaltung:     8 (Hintze) 

 

Ö 11  
Erste Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über Erlaubnisse und Gebühren für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen und öffentlichen kommunalen Anlagen (Sondernutzungs- und Gebührensatzung)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0206  
Ö 12  
Sitzungskalender für das Jahr 2021  
Enthält Anlagen
MV/2020-0035  
N 1     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 2     Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 03.08.2020    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 6 2 OB Prenden Beantwortung Protokollanfragen 26.08.2020 (69 KB)