Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ortsbeirates Klosterfelde  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsbeirates Klosterfelde
Gremium: Ortsbeirat Klosterfelde
Datum: Mo, 07.09.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:05
Raum: Grundschule Klosterfelde (Aula)
Ort: Ernst-Thälmann-Straße 22, 16348 Wandlitz OT Klosterfelde
Anlagen:
OB Klosterfelde Beantwortung Protokollanfragen 26.08.2020

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit      
Ö 3  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 03.08.2020      
Ö 5  
Bericht des Ortsvorstehers      
Ö 6  
Informationen und Anfragen von Ortsbeiratsmitgliedern      
Ö 7  
Beantwortung von Protokollaufträgen      
Ö 8  
Einwohnerfragestunde      
Ö 9  
Fünfte Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst in der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0207  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die als Anlage beigefügte Fünfte Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Wandlitz.

 

 

   
    07.09.2020 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die als Anlage beigefügte Fünfte Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Wandlitz.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 5

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

 

   
    07.09.2020 - Ortsbeirat Lanke
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die als Anlage beigefügte Fünfte Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Wandlitz.

 

 

 Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  2

Ablehnung:  0

Enthaltung:   0

 

   
    07.09.2020 - Ortsbeirat Prenden
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die als Anlage beigefügte Fünfte Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Wandlitz.

 

Herr Stein erläutert die Vorlage kurz: Das Anlegen von Blühstreifen soll unterstützt werden, hierfür ist eine Satzungsänderung erforderlich. Auch privaten Eigentümern soll das möglich sein, entsprechende Anträge sind an das Ordnungsamt zu richten

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 3

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

 

   
    08.09.2020 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die als Anlage beigefügte Fünfte Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Wandlitz.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  7

Ablehnung:  0

Enthaltung:  1

 

   
    08.09.2020 - Ortsbeirat Schönerlinde
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die als Anlage beigefügte Fünfte Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Wandlitz.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  4

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    08.09.2020 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 10 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die als Anlage beigefügte Fünfte Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Wandlitz.

 

 

Frau Bohnebuck merkt an, dass Paragraph 1 der Änderung den eigentlichen Paragraphen 2, Absatz 1, Satz 3 mit dem Satz „Der Grünstreifen ist grundsätzlich durch die Anlieger, der Pflanzstreifen durch die Straßenreinigung verpflichtend zu reinigen.“ ergänzt. Dieser ist in der Lesefassung der Gemeinde Wandlitz aber bereits vorhanden. Weiter wird in der Änderung aufgenommen, dass Blühwiesen angelegt werden können.

Es entsteht eine kurze Diskussion zwischen den Mitgliedern des Ortsbeirates mit Bitte um folgende Änderungen: Paragraph 1 soll gestrichen werden, da er schon vorhanden ist und für den Paragraphen 2 ist der Änderungssatzung nur auf Durchgangsstraßen anzuwenden. Eine Festsetzung für Anliegerstraßen scheint dem Ortsbeirat nicht sinnvoll.

 

Abstimmungsergebnis mit Änderungen:

 

Zustimmung: 5 

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    08.09.2020 - Ortsbeirat Stolzenhagen
    Ö 9 - abgelehnt
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die als Anlage beigefügte Fünfte Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Wandlitz.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  1

Ablehnung:  1

Enthaltung:  2

 

   
    08.09.2020 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 14 - geändert beschlossen
   

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  8 (Hintze)

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    08.09.2020 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die als Anlage beigefügte Fünfte Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Wandlitz.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 2

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

 

   
    17.09.2020 - A4 Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit
    Ö 11 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die als Anlage beigefügte Fünfte Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Wandlitz.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Über die geänderte Beschlussvorlage:

Zustimmung: 6 (H)

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

 

   
    28.09.2020 - A1 Hauptausschuss
    Ö 11 - zurückgezogen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die als Anlage beigefügte Fünfte Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Wandlitz.

 

 

 

 

 

   
    08.10.2020 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 10 - zurückgezogen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die als Anlage beigefügte Fünfte Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Wandlitz.

 

 

 

Ö 10  
4. Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0200  
Ö 11  
Erste Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über Erlaubnisse und Gebühren für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen und öffentlichen kommunalen Anlagen (Sondernutzungs- und Gebührensatzung)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0206  
Ö 12  
Sitzungskalender für das Jahr 2021  
Enthält Anlagen
MV/2020-0035  
N 1     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung      
N 2     Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 03.08.2020      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 7 2 OB Klosterfelde Beantwortung Protokollanfragen 26.08.2020 (79 KB)