Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie und ÖPNV  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie und ÖPNV
Gremium: A6 Ausschuss für Umwelt, Energie und ÖPNV
Datum: Do, 04.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:00
Raum: Kulturbühne "Goldener Löwe"
Ort: Breitscheidstraße 18, 16348 Wandlitz
Anlagen:
Beratungsverlauf A6_20200603145955

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2     Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit      
Ö 3     Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 30.04.2020      
Ö 4     Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 5     Einwohnerfragestunde      
Ö 6     Information und Anfragen von Ausschussmitgliedern      
Ö 7     Beantwortung von Protokollaufträgen      
Ö 8     Information und Diskussion zum Planungsinstrument Klarstellungssatzung      
Ö 9     Information zum Sachstand Vorbereitung "Projekt Gehölzstreifen Stege Klosterfelde"      
Ö 10     Bebauungsplan "An der Dachsbaude", Gemarkung Wandlitz - Konkretisierung der Planungsziele -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0163  
Ö 11     Bebauungsplan "Solarpark Gutshof Schönerlinde", Gemarkung Schönerlinde - Aufstellungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0142  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

  1. Die Aufstellung des Bebauungsplanes „Solarpark Gutshof Schönerlinde“ gemäß § 2 ff. Baugesetzbuch mit folgendem Planungsziel:

-          Festsetzung eines sonstigen Sondergebietes „Energiegewinnung auf der Basis solarer Strahlungsenergie“, um planungsrechtlich die Realisierung und den Betrieb einer Freiflächenphotovoltaikanlage einschließlich der erforderlichen Nebenanlagen zu ermöglichen und die Erzeugung von umweltfreundlichem Solarstrom zu sichern.

 

 

  1. Die Vereinbarkeit mit den Zielen und Grundsätzen der Raumordnung bei der Gemeinsamen Landesplanungsabteilung anzufragen.

 

  1. Den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages und ggf. eines Erschließungsvertrages zwischen der Gemeinde Wandlitz und dem Vorhabenträger zur Freistellung der Gemeinde Wandlitz insbesondere von sämtlichen Planungs- und Erschließungskosten sowie ggf. von Folgekosten.

 

  1. Die Öffentlichkeit und die Träger öffentlicher Belange frühzeitig zu beteiligen.

 

  1. Die ortsübliche Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses.

 

 

   
    19.05.2020 - Ortsbeirat Schönerlinde
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

  1. Die Aufstellung des Bebauungsplanes „Solarpark Gutshof Schönerlinde“ gemäß § 2 ff. Baugesetzbuch mit folgendem Planungsziel:

-          Festsetzung eines sonstigen Sondergebietes „Energiegewinnung auf der Basis solarer Strahlungsenergie“, um planungsrechtlich die Realisierung und den Betrieb einer Freiflächenphotovoltaikanlage einschließlich der erforderlichen Nebenanlagen zu ermöglichen und die Erzeugung von umweltfreundlichem Solarstrom zu sichern.

 

  1. Die Vereinbarkeit mit den Zielen und Grundsätzen der Raumordnung bei der Gemeinsamen Landesplanungsabteilung anzufragen.

 

  1. Den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages und ggf. eines Erschließungsvertrages zwischen der Gemeinde Wandlitz und dem Vorhabenträger zur Freistellung der Gemeinde Wandlitz insbesondere von sämtlichen Planungs- und Erschließungskosten sowie ggf. von Folgekosten.

 

  1. Die Öffentlichkeit und die Träger öffentlicher Belange frühzeitig zu beteiligen.

 

  1. Die ortsübliche Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  3

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    26.05.2020 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

  1. Die Aufstellung des Bebauungsplanes „Solarpark Gutshof Schönerlinde“ gemäß § 2 ff. Baugesetzbuch mit folgendem Planungsziel:

-          Festsetzung eines sonstigen Sondergebietes „Energiegewinnung auf der Basis solarer Strahlungsenergie“, um planungsrechtlich die Realisierung und den Betrieb einer Freiflächenphotovoltaikanlage einschließlich der erforderlichen Nebenanlagen zu ermöglichen und die Erzeugung von umweltfreundlichem Solarstrom zu sichern.

 

 

  1. Die Vereinbarkeit mit den Zielen und Grundsätzen der Raumordnung bei der Gemeinsamen Landesplanungsabteilung anzufragen.

 

  1. Den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages und ggf. eines Erschließungsvertrages zwischen der Gemeinde Wandlitz und dem Vorhabenträger zur Freistellung der Gemeinde Wandlitz insbesondere von sämtlichen Planungs- und Erschließungskosten sowie ggf. von Folgekosten.

 

  1. Die Öffentlichkeit und die Träger öffentlicher Belange frühzeitig zu beteiligen.

 

  1. Die ortsübliche Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  3

Ablehnung:  2

Enthaltung:  2 (Hr. Hintze)

 

 

   
    08.06.2020 - A1 Hauptausschuss
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

  1. Die Aufstellung des Bebauungsplanes „Solarpark Gutshof Schönerlinde“ gemäß § 2 ff. Baugesetzbuch mit folgendem Planungsziel:

-          Festsetzung eines sonstigen Sondergebietes „Energiegewinnung auf der Basis solarer Strahlungsenergie“, um planungsrechtlich die Realisierung und den Betrieb einer Freiflächenphotovoltaikanlage einschließlich der erforderlichen Nebenanlagen zu ermöglichen und die Erzeugung von umweltfreundlichem Solarstrom zu sichern.

 

  1. Die Vereinbarkeit mit den Zielen und Grundsätzen der Raumordnung bei der Gemeinsamen Landesplanungsabteilung anzufragen.

 

  1. Den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages und ggf. eines Erschließungsvertrages zwischen der Gemeinde Wandlitz und dem Vorhabenträger zur Freistellung der Gemeinde Wandlitz insbesondere von sämtlichen Planungs- und Erschließungskosten sowie ggf. von Folgekosten.

 

  1. Die Öffentlichkeit und die Träger öffentlicher Belange frühzeitig zu beteiligen.

 

  1. Die ortsübliche Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  4

Ablehnung:  3

Enthaltung:  1

 

   
    18.06.2020 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 13 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

  1. Die Aufstellung des Bebauungsplanes „Solarpark Gutshof Schönerlinde“ gemäß § 2 ff. Baugesetzbuch mit folgendem Planungsziel:

-          Festsetzung eines sonstigen Sondergebietes „Energiegewinnung auf der Basis solarer Strahlungsenergie“, um planungsrechtlich die Realisierung und den Betrieb einer Freiflächenphotovoltaikanlage einschließlich der erforderlichen Nebenanlagen zu ermöglichen und die Erzeugung von umweltfreundlichem Solarstrom zu sichern.

 

 

  1. Die Vereinbarkeit mit den Zielen und Grundsätzen der Raumordnung bei der Gemeinsamen Landesplanungsabteilung anzufragen.

 

  1. Den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages und ggf. eines Erschließungsvertrages zwischen der Gemeinde Wandlitz und dem Vorhabenträger zur Freistellung der Gemeinde Wandlitz insbesondere von sämtlichen Planungs- und Erschließungskosten sowie ggf. von Folgekosten.

 

  1. Die Öffentlichkeit und die Träger öffentlicher Belange frühzeitig zu beteiligen.

 

  1. Die ortsübliche Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses.

 

  1. Der Geltungsbereich wird um die in der Anlage aufgeführte Fläche an der Autobahn ergänzt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Name

Ja

Nein

Enth.

Herr Oliver Borchert

x

 

 

Herr Frank Wendland - SPD

x

 

 

Herr Uwe Liebehenschel - CDU

x

 

 

Frau Gabriele Bohnebuck - DIE LINKE

 

x

 

Herr Norbert Bury - AFD

 

x

 

Frau Kerstin Berbig - DIE LINKE

x

 

 

Herr Frank Bergner - DIE LINKE

x

 

 

Herr Jürgen Krajewski - UWG

x

 

 

Herr Olaf Berlin - CDU

x

 

 

Frau Ulrike Mauersberger - CDU

x

 

 

Herr Thomas Rüdiger - CDU

x

 

 

Frau Petra Bierwirth - SPD

x

 

 

Herr Frank Liste - SPD

x

 

 

Herr Dietmar Seefeldt - SPD

x

 

 

Frau Monika Braune - BVB/FREIE WÄHLER

 

x

 

Herr Jürgen Hintze - BVB/FREIE WÄHLER

 

 

x

Herr Wolfgang Kirschner - BVB/FREIE WÄHLER

 

x

 

Frau Katja Hoyer - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

x

 

 

Frau Dr. Marita Kalinowski - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

x

 

 

Herr Jörg Striegler - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

x

 

 

Herr Peter Liebehenschel - F.Bg.W.

x

 

 

Herr Michael Siebert - F.Bg.W.

x

 

 

Herr Heiko Bebensee - AFD

 

x

 

Frau Alexandra Hirsch - AFD

 

x

 

Herr Axel Udo Wagner - AFD

 

x

 

Gesamt

17

7

1

 

 

Ö 12     Bebauungsplan "Straße der Freundschaft" Gemarkung Klosterfelde - Auslegungsbeschluss  
BV-GV/2020-0162  
Ö 13     Antrag der Fraktion AfD - Natur-/Umwelt-/Klimaschutz und Schutz der Menschen vor Schädigungen durch Windkraftanlagen im Bereich Prenden; Verhinderung der geplanten Aufstellung von überdimensionalen Windkraftanlagen im Nahbereich von Prenden ("Windeignungsgebiet" 44)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0170  
Ö 14     Beschaffung von zwei E-Fahrzeugen  
MV/2020-0024  
Ö 15     Benennung Baupate Grundschule Schönwalde      
N 1     Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils vom 30.04.2020      
N 2     Änderungsanträge/Bestätigung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 2 Beratungsverlauf A6_20200603145955 (392 KB)