Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ortsbeirates Schönwalde  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsbeirates Schönwalde
Gremium: Ortsbeirat Schönwalde
Datum: Di, 19.05.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:05
Raum: Sport- und Mehrzweckhalle Schönwalde
Ort: Alte Schule 5, 16348 Wandlitz OT Schönwalde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit      
Ö 3  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 21.04.2020  
Ob SW-11/2020  
Ö 5  
Bericht des Ortsvorstehers      
Ö 6  
Informationen und Anfragen von Ortsbeiratsmitgliedern      
Ö 7  
Beantwortung von Protokollaufträgen      
Ö 8  
Einwohnerfragestunde      
Ö 9  
Bebauungsplan "Grundschule Schönwalde- Bernauer Damm", Gemarkung Schönwalde, Flur 3, Bernauer Damm -Vergabe von Planungsleistungen-  
Enthält Anlagen
BV-A1/2020-0041  
Ö 9.1  
Errichtung einer Rampe      
Ö 10  
1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0141  
Ö 11  
Grundstücksausschreibungen in der Gemarkung Schönwalde, Flur 12  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0149  
    VORLAGE
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Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt:

 

1. die Grundstücksvergabe der Flurstücke 326/12, 326/11, 326/9, 935 und 607 in der Flur 12 von Schönwalde im Erbbaurecht  im Rahmen einer Ausschreibung zum Höchstgebot bzw. nach erfolgloser Ausschreibung zum aktuellen Verkehrswert.

Das Mindestgebot ergibt sich aus dem aktuellen BRW und der Größe des ausgeschriebenen Grundstückes.

 

2. einer Belastung des jeweiligen Erbbaurechtsgrundstückes in Höhe von 300.000,00 € nebst bis zu 20% Nebenkosten und einer einmaligen Nebenleistung in Höhe von 10% zu Gunsten einer noch zu benennenden Bank und der Abgabe einer Stillhalteerklärung für die finanzierenden Bank zuzustimmen.

 

 

   
    19.05.2020 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt:

 

1. die Grundstücksvergabe der Flurstücke 326/12, 326/11, 326/9, 935 und 607 in der Flur 12 von Schönwalde im Erbbaurecht  im Rahmen einer Ausschreibung zum Höchstgebot bzw. nach erfolgloser Ausschreibung zum aktuellen Verkehrswert.

Das Mindestgebot ergibt sich aus dem aktuellen BRW und der Größe des ausgeschriebenen Grundstückes.

 

2. einer Belastung des jeweiligen Erbbaurechtsgrundstückes in Höhe von 300.000,00 € nebst bis zu 20% Nebenkosten und einer einmaligen Nebenleistung in Höhe von 10% zu Gunsten einer noch zu benennenden Bank und der Abgabe einer Stillhalteerklärung für die finanzierenden Bank zuzustimmen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  4

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    08.06.2020 - A1 Hauptausschuss
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt:

 

1. die Grundstücksvergabe der Flurstücke 326/12, 326/11, 326/9, 935 und 607 in der Flur 12 von Schönwalde im Erbbaurecht  im Rahmen einer Ausschreibung zum Höchstgebot bzw. nach erfolgloser Ausschreibung zum aktuellen Verkehrswert.

Das Mindestgebot ergibt sich aus dem aktuellen BRW und der Größe des ausgeschriebenen Grundstückes.

 

2. einer Belastung des jeweiligen Erbbaurechtsgrundstückes in Höhe von 300.000,00 € nebst bis zu 20% Nebenkosten und einer einmaligen Nebenleistung in Höhe von 10% zu Gunsten einer noch zu benennenden Bank und der Abgabe einer Stillhalteerklärung für die finanzierenden Bank zuzustimmen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  7

Ablehnung:  0

Enthaltung:  1

 

   
    18.06.2020 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt:

 

1. die Grundstücksvergabe der Flurstücke 326/12, 326/11, 326/9, 935 und 607 in der Flur 12 von Schönwalde im Erbbaurecht  im Rahmen einer Ausschreibung zum Höchstgebot bzw. nach erfolgloser Ausschreibung zum aktuellen Verkehrswert.

Das Mindestgebot ergibt sich aus dem aktuellen BRW und der Größe des ausgeschriebenen Grundstückes.

 

2. einer Belastung des jeweiligen Erbbaurechtsgrundstückes in Höhe von 300.000,00 € nebst bis zu 20% Nebenkosten und einer einmaligen Nebenleistung in Höhe von 10% zu Gunsten einer noch zu benennenden Bank und der Abgabe einer Stillhalteerklärung für die finanzierenden Bank zuzustimmen.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  23 (Hintze)

Ablehnung:  0

Enthaltung:  2

 

Ö 12  
Bebauungsplan - Bahnhof Schönwalde- West" Gemarkung Schönwalde, Flur 11, Gemeinde Wandlitz -Aufstellungsbeschluss-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0153  
Ö 13  
Vorschläge zum Haushaltsplan 2021 der Gemeinde Wandlitz  
BV-Ob/2020-0027  
Ö 14  
SW 38 - teilweise Nutzungsänderung eines ehemaligen Marktgebäudes zu einem Mehrzweckgebäude mit Gemeindebibliothek, Gemeindezentrum, Eiscafe'/ Bistro und Friseur, Hauptstr. 38, 16348 Wandlitz / OT Schönwalde  
Enthält Anlagen
MV/2020-0023  
N 1     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 2     Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 21.04.2020    
N 3     Grundstücksangelegenheit in der Gemarkung Schönwalde - Flur 3 hier: Ankauf Kita "Hummelwiese" - Hauptstraße 19   BV-GV/2020-0146