Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: A1 Hauptausschuss
Datum: Mi, 06.05.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:20
Raum: Kulturbühne "Goldener Löwe"
Ort: Breitscheidstraße 18, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit      
Ö 3  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 10.02.2020  
A1-04/2020  
Ö 4  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 5  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6  
Information und Anfragen von Ausschussmitgliedern      
Ö 7     Protokollaufträge      
Ö 8  
Beantwortung von Protokollaufträgen      
Ö 9  
Vorstellung des Konzeptes Hoffnungstaler Stiftung Lobetal zu BV-GV/2019-0097      
Ö 10  
Antrag der Fraktionen - SPD, DIE LINKE/B90/DIE GRÜNEN/UWG/BVB/FREIE WÄHLER Vergabe des Grundstücks Breitscheidstraße 10 im OT Wandlitz, Flur 6  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0166  
Ö 11  
Bebauungsplan "Grundschulstandort" in der Gemarkung Wandlitz Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0113  
Ö 12  
Bebauungsplan "Grundschulstandort" in der Gemarkung Wandlitz -Vergabe von Planungsleistungen-  
Enthält Anlagen
BV-A1/2020-0037  
Ö 13  
Bebauungsplan "Grundschule Schönwalde- Bernauer Damm", Gemarkung Schönwalde, Flur 3, Bernauer Damm -Aufstellungsbeschluss-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0115  
Ö 14  
Errichtung einer 4. Grundschule in der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0128  
Ö 15  
Fortschreibung der KITA-Bedarfsplanung und Schulentwicklungsplanung hier: Stand 31.12.2019  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0127  
Ö 16  
Errichtung von Kindertagesstätten in der Gemeinde Wandlitz, OT Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0129  
Ö 17  
Schaffung von Räumlichkeiten für eine Kinder-, Jugend- und Freizeiteinrichtung im Ortsteil Wandlitz Hier: Standortabwägung und Aufhebung des Beschlusses (BV-GV/2019-0554)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0137  
Ö 18  
Mensa Klosterfelde: Beschluss zur Versorgung durch einen externen Anbieter
BV-GV/2020-0140  
Ö 19  
Vergabe von Planungsleistungen Bauvorhaben: Mehrfamilienhaus mit 6-8 Wohneinheiten als Wiedervorlageprojekt zur Ergänzung des kommunalen Wohnungsbestandes
Enthält Anlagen
BV-A1/2019-0021  
Ö 20  
Einrichtung einer Buslinie zwischen Basdorf und Klosterfelde  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0156  
Ö 21  
Bauvorhaben zur Errichtung zweier Mehrfamilienhäuser in der Gemarkung Wandlitz Flur 5, Flurstücke 184 und 185  
Enthält Anlagen
BV-A1/2020-0038  
Ö 22  
Entwurf Flächennutzungsplan/Landschaftsplan der Gemeinde Wandlitz -erneuter Auslegungsbeschluss-
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0123  
Ö 23  
Neubau Gehweg Schönerlinder Dorfstraße, OT Schönerlinde Beschluss zur Finanzierungssicherung  
BV-GV/2020-0147  
Ö 24  
Festlegung von Grundsätzen für Stellenausschreibungen  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0111  
Ö 25  
Zulassung einer Ausnahme von der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "Ruhlsdorfer Straße" in der Gemarkung Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0126  
Ö 26  
Zulassung einer Ausnahme von der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "Ruhlsdorfer Straße" in der Gemarkung Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0138  
Ö 27  
Zulassung einer Ausnahme von der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "Ruhlsdorfer Straße" in der Gemarkung Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0139  
Ö 28  
Fraktion AfD - KINDERTAGESSTÄTTEN (Kitas) in der Gemeinde Wandlitz Hier: Modifizierung der Vergabepraxis zu den Kita-Plätzen in der Gemeinde  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0119  
Ö 29  
Fraktion AfD - Umwelt-/Klimaschutz durch effektiven Baumschutz Hier: Überarbeitung der Baumschutzsatzung, Verfahren zur Durchsetzung der Ziele
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0121  
Ö 30  
Fraktion AfD - Einführung eines Monitoring von angefragten, beantragten, in der Herstellung befindlichen und fertiggestellten Wohnungsbaumaßnahmen mit mehr als 3 Wohneinheiten in der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0122  
Ö 31  
Würdiges und öffentliches Gedenken am 8. Mai 2020, dem 75. Jahrestag der Befreiung hier: Antrag der Fraktionen DIE LINKE/ Bündnis 90/ Die Grünen/ UWG und BVB/ Freie Wähler  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0135  
Ö 32  
Aktionsplan Umwelt, Energie und Nachhaltigkeit hier: Antrag der Fraktion BVB/ FREIE WÄHLER  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0131  
Ö 33  
Stolpersteine in der Gemeinde Wandlitz hier: Antrag der Fraktionen BVB/ FREIE WÄHLER/ und DIE LINKE/ Bündnis 90/ Die Grünen/ UWG  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0132  
Ö 34  
Sicherung der erforderlichen Umfeldmaßnahmen im Zuge der Wiederinbetriebnahme der Stammstrecke der Heidekrautbahn im Jahre 2023 hier: Antrag der Fraktionen SPD und CDU
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0133  
Ö 35  
Sanierung/ Instandsetzung des Sportplatzes an der Grundschule Basdorf im Jahr 2021 hier: Antrag der Fraktionen CDU, SPD, F.Bg.W., BVB/ Freie Wähler, DIE LINKE/ Bündnis 90/ Die Grünen/ UWG
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0130  
Ö 36  
Vorbereitung des Baus einer weiteren Kita im Ortsteil Basdorf hier: Fraktion DIE LINKE/ Bündnis 90/ Die Grünen/ UWG  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0136  
    VORLAGE
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Beschluss:

  1. Die Gemeindevertretung beauftragt die Verwaltung bis zur Sitzung der Gemeindevertretung am 10.09.2020 eine Beschlussvorlage zur Errichtung einer weiteren Kita im Ortsteil Basdorf mit einer Kapazität von bis zu 120 Plätzen vorzubereiten.
  2. Errichtung und Betrieb der Kita soll entsprechend des Aktionsplans Klimaschutz den Grundsätzen der Nachhaltigkeit folgen.
  3. Es soll darüber hinaus überprüft werden, ob zusätzlich eine Erweiterung der Johanniter-Kita um 60 Plätze möglich ist.

 

 

 

 

   
    27.04.2020 - A3 Ausschuss für Bildung, Jugend, Kitas und Sport
    Ö 16 - zurückgezogen
   

Beschluss:

  1. Die Gemeindevertretung beauftragt die Verwaltung bis zur Sitzung der Gemeindevertretung am 10.09.2020 eine Beschlussvorlage zur Errichtung einer weiteren Kita im Ortsteil Basdorf mit einer Kapazität von bis zu 120 Plätzen vorzubereiten.
  2. Errichtung und Betrieb der Kita soll entsprechend des Aktionsplans Klimaschutz den Grundsätzen der Nachhaltigkeit folgen.
  3. Es soll darüber hinaus überprüft werden, ob zusätzlich eine Erweiterung der Johanniter-Kita um 60 Plätze möglich ist.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 

Ablehnung: 

Enthaltung: 

 

   
    30.04.2020 - A6 Ausschuss für Umwelt, Energie und ÖPNV
    Ö 12 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:

  1. Die Gemeindevertretung beauftragt die Verwaltung bis zur Sitzung der Gemeindevertretung am 10.09.2020 eine Beschlussvorlage zur Errichtung einer weiteren Kita im Ortsteil Basdorf mit einer Kapazität von bis zu 120 Plätzen vorzubereiten.
  2. Errichtung und Betrieb der Kita soll entsprechend des Aktionsplans Klimaschutz den Grundsätzen der Nachhaltigkeit folgen.

Es soll darüber hinaus überprüft werden, ob zusätzlich eine Erweiterung der Johanniter-Kita um 60 Plätze möglich ist.

 

Abstimmungsergebnis:

Entfällt.

 

Frau Bohnebuck schlägt vor, dass diese BV nach der Information des Bildungsausschusses über die bereits geplanten weiteren zwei Kitas im Gemeindegebiet zurück gezogen wird.

 

   
    05.05.2020 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 11 - zurückgezogen
   

Beschluss:

  1. Die Gemeindevertretung beauftragt die Verwaltung bis zur Sitzung der Gemeindevertretung am 10.09.2020 eine Beschlussvorlage zur Errichtung einer weiteren Kita im Ortsteil Basdorf mit einer Kapazität von bis zu 120 Plätzen vorzubereiten.
  2. Errichtung und Betrieb der Kita soll entsprechend des Aktionsplans Klimaschutz den Grundsätzen der Nachhaltigkeit folgen.

Es soll darüber hinaus überprüft werden, ob zusätzlich eine Erweiterung der Johanniter-Kita um 60 Plätze möglich ist.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 

Ablehnung: 

Enthaltung: 

 

   
    06.05.2020 - A1 Hauptausschuss
    Ö 36 - zurückgezogen
   

Beschluss:

  1. Die Gemeindevertretung beauftragt die Verwaltung bis zur Sitzung der Gemeindevertretung am 10.09.2020 eine Beschlussvorlage zur Errichtung einer weiteren Kita im Ortsteil Basdorf mit einer Kapazität von bis zu 120 Plätzen vorzubereiten.
  2. Errichtung und Betrieb der Kita soll entsprechend des Aktionsplans Klimaschutz den Grundsätzen der Nachhaltigkeit folgen.
  3. Es soll darüber hinaus überprüft werden, ob zusätzlich eine Erweiterung der Johanniter-Kita um 60 Plätze möglich ist.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 

Ablehnung: 

Enthaltung: 

 

   
    14.05.2020 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 33 - zurückgezogen
   

Beschluss:

  1. Die Gemeindevertretung beauftragt die Verwaltung bis zur Sitzung der Gemeindevertretung am 10.09.2020 eine Beschlussvorlage zur Errichtung einer weiteren Kita im Ortsteil Basdorf mit einer Kapazität von bis zu 120 Plätzen vorzubereiten.
  2. Errichtung und Betrieb der Kita soll entsprechend des Aktionsplans Klimaschutz den Grundsätzen der Nachhaltigkeit folgen.
  3. Es soll darüber hinaus überprüft werden, ob zusätzlich eine Erweiterung der Johanniter-Kita um 60 Plätze möglich ist.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 

Ablehnung: 

Enthaltung: 

 

Ö 37  
Fraktionsantrag Die LINKE/Bündnis 90/Die Grünen/UWG - Prüfung der Möglichkeit zur Pflanzung von zusätzlich 5.000 Bäumen im Gemeindegebiet in den nächsten acht Jahren
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0150  
Ö 38  
Fraktionsantrag Die LINKE/Bündnis 90/Die Grünen/UWG - Akzeptable Bezahlung der für die Gemeinde tätigen Reinigungskräfte  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0151  
Ö 39  
Fraktion DIE LINKE/B90/GRÜNE/UWG - Nichterhebung der Essensgeldbeiträge für Krippen- und Kindergartenkinder  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0159  
Ö 40  
Fraktion DIE LINKE/B90/GRÜNE/UWG - Verzicht auf Erhöhung von Aufwandsentschädigung und Sitzungsgeld für ein Quartal als Finanzierungsausgleich der erhöhten Kosten für die Gemeinde in der Coronakrise  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0160  
Ö 41  
Bebauungsplan "Fliederstraße" in der Gemarkung Basdorf - Aufstellungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0117  
Ö 42  
Einsatzstatistik 2019 der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Wandlitz  
MV/2020-0016  
Ö 43  
Änderung Flächennutzungsplan Nachbargemeinden  
Enthält Anlagen
MV/2020-0012  
Ö 44  
Haushaltsplan 2020 hier: Austauschblätter nach geänderter Beschlussfassung am 20.02.2020  
Enthält Anlagen
MV/2020-0018  
Ö 45  
Erklärung der GV zum 8. Mai 1945 - 75 Jahre Befreiung vom Faschismus/ Nationalismus und Ende des 2. Weltkrieges hier: Antrag der Fraktionen DIE LINKE/Bündnis 90/Die Grünen/UWG, BVB/Freie Wähler und Gemeindevertreter Herr Mario Schlauß  
MV/2020-0019  
Ö 46  
Zulassung einer Ausnahme von der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "L 100 Wandlitzsee" in der Gemarkung Wandlitz  
Enthält Anlagen
MV/2020-0021  
Ö 47  
Beschaffung von zwei E-Fahrzeugen  
MV/2020-0024  
N 1     Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils vom 10.02.2020    
N 2     Änderungsanträge/Bestätigung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 3     Grundstücksangelegenheit im OT Schönwalde, Flur 5 hier: Ankauf einer Fläche für den Grundschulstandort   BV-GV/2020-0152  
N 4     Vergabe des Grundstücks Breitscheidstraße 10 im OT Wandlitz, Flur 6, Flurstück 54   BV-GV/2019-0097  
N 5     Grundstücksangelegenheit in der Gemarkung Schönwalde - Flur 10 hier: Veräußerung Arrondierungsfläche   BV-A1/2020-0039