| TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Eröffnung und Begrüßung |
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| Ö 2 |
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Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit |
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| Ö 3 |
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Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 10.02.2020 |
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A1-04/2020 |
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| Ö 4 |
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Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung |
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| Ö 5 |
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Einwohnerfragestunde |
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| Ö 6 |
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Information und Anfragen von Ausschussmitgliedern |
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| Ö 7 |
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Protokollaufträge |
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| Ö 8 |
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Beantwortung von Protokollaufträgen |
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| Ö 9 |
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Vorstellung des Konzeptes Hoffnungstaler Stiftung Lobetal zu BV-GV/2019-0097 |
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| Ö 10 |
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Antrag der Fraktionen - SPD, DIE LINKE/B90/DIE GRÜNEN/UWG/BVB/FREIE WÄHLER
Vergabe des Grundstücks Breitscheidstraße 10 im OT Wandlitz, Flur 6 |
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BV-GV/2020-0166 |
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| Ö 11 |
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Bebauungsplan "Grundschulstandort" in der Gemarkung Wandlitz
Aufstellungsbeschluss |
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BV-GV/2020-0113 |
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| Ö 12 |
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Bebauungsplan "Grundschulstandort" in der Gemarkung Wandlitz
-Vergabe von Planungsleistungen- |
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BV-A1/2020-0037 |
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| Ö 13 |
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Bebauungsplan "Grundschule Schönwalde- Bernauer Damm", Gemarkung Schönwalde, Flur 3, Bernauer Damm -Aufstellungsbeschluss- |
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BV-GV/2020-0115 |
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VORLAGE |
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ALLRIS® Office Integration 3.9.2Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt die Aufstellung des Bebauungsplanes „Grundschule Schönwalde- Bernauer Damm“. Mit der Aufstellung des Bebauungsplanes werden folgende Planungsziele angestrebt: - Gewährleistung einer geordneten städtebaulichen Entwicklung des zukünftigen Grundschulstandortes am Bernauer Damm
- Schaffung von Planungs- und Baurecht
- Klärung der erforderlichen Erschließung für eine ausreichende Schulwegsicherung
- Ermittlung der Eingriffe in den Naturhaushalt und Klärung der Ausgleichsmaßnahmen
- Es ist die Erarbeitung eines städtebaulichen Konzeptes einschließlich eines Verkehrskonzeptes erforderlich und zu beauftragen
Bei der Gemeinsamen Landesplanungsabteilung ist eine landesplanerische Anfrage zu stellen. |
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03.03.2020 - Ortsbeirat Schönerlinde |
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Ö 15 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt die Aufstellung des Bebauungsplanes „Grundschule Schönwalde- Bernauer Damm“. Mit der Aufstellung des Bebauungsplanes werden folgende Planungsziele angestrebt: - Gewährleistung einer geordneten städtebaulichen Entwicklung des zukünftigen Grundschulstandortes am Bernauer Damm
- Schaffung von Planungs- und Baurecht
- Klärung der erforderlichen Erschließung für eine ausreichende Schulwegsicherung
- Ermittlung der Eingriffe in den Naturhaushalt und Klärung der Ausgleichsmaßnahmen
Bei der Gemeinsamen Landesplanungsabteilung ist eine landesplanerische Anfrage zu stellen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 4 Ablehnung: 0 Enthaltung: 0 |
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03.03.2020 - Ortsbeirat Schönwalde |
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Ö 13 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt die Aufstellung des Bebauungsplanes „Grundschule Schönwalde- Bernauer Damm“. Mit der Aufstellung des Bebauungsplanes werden folgende Planungsziele angestrebt: - Gewährleistung einer geordneten städtebaulichen Entwicklung des zukünftigen Grundschulstandortes am Bernauer Damm
- Schaffung von Planungs- und Baurecht
- Klärung der erforderlichen Erschließung für eine ausreichende Schulwegsicherung
- Ermittlung der Eingriffe in den Naturhaushalt und Klärung der Ausgleichsmaßnahmen
- Es ist die Erarbeitung eines städtebaulichen Konzeptes einschließlich eines Verkehrskonzeptes erforderlich und zu beauftragen
Bei der Gemeinsamen Landesplanungsabteilung ist eine landesplanerische Anfrage zu stellen. Abstimmungsergebnis: Frau Bohnebuck erklärt den Anwesenden den Bebauungsplan „Grundschule Schönwalde-Bernauer Damm“. Herr Wagner äußert seine Befürchtungen, dass die Einwohnerzahl Schönwaldes aufgrund der neuen Schule stark steigen wird. Frau Bohnebuck hingegen spricht vom Entwicklungspotential des Ortes. Einwohner 5 erkundigt sich danach, ob ein Verkehrskonzept berücksichtigt wird. Die Ortsvorsteherin bejaht diese Frage. Zustimmung: 4 Ablehnung: 0 Enthaltung: 0 |
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10.03.2020 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung |
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Ö 12 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt die Aufstellung des Bebauungsplanes „Grundschule Schönwalde- Bernauer Damm“. Mit der Aufstellung des Bebauungsplanes werden folgende Planungsziele angestrebt: - Gewährleistung einer geordneten städtebaulichen Entwicklung des zukünftigen Grundschulstandortes am Bernauer Damm
- Schaffung von Planungs- und Baurecht
- Klärung der erforderlichen Erschließung für eine ausreichende Schulwegsicherung
- Ermittlung der Eingriffe in den Naturhaushalt und Klärung der Ausgleichsmaßnahmen
- Es ist die Erarbeitung eines städtebaulichen Konzeptes einschließlich eines Verkehrskonzeptes erforderlich und zu beauftragen
Bei der Gemeinsamen Landesplanungsabteilung ist eine landesplanerische Anfrage zu stellen. Abstimmungsergebnis: 1. Lesung Zustimmung: 1 (Hr. Hintze) Ablehnung: 5 Enthaltung: 1 Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 6 Ablehnung: 1 (Hr. Hintze) Enthaltung: 0 |
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27.04.2020 - A3 Ausschuss für Bildung, Jugend, Kitas und Sport |
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Ö 11 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt die Aufstellung des Bebauungsplanes „Grundschule Schönwalde- Bernauer Damm“. Mit der Aufstellung des Bebauungsplanes werden folgende Planungsziele angestrebt: - Gewährleistung einer geordneten städtebaulichen Entwicklung des zukünftigen Grundschulstandortes am Bernauer Damm
- Schaffung von Planungs- und Baurecht
- Klärung der erforderlichen Erschließung für eine ausreichende Schulwegsicherung
- Ermittlung der Eingriffe in den Naturhaushalt und Klärung der Ausgleichsmaßnahmen
- Es ist die Erarbeitung eines städtebaulichen Konzeptes einschließlich eines Verkehrskonzeptes erforderlich und zu beauftragen
Bei der Gemeinsamen Landesplanungsabteilung ist eine landesplanerische Anfrage zu stellen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 5 Ablehnung: 2 Enthaltung: 0 |
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06.05.2020 - A1 Hauptausschuss |
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Ö 13 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt die Aufstellung des Bebauungsplanes „Grundschule Schönwalde- Bernauer Damm“. Mit der Aufstellung des Bebauungsplanes werden folgende Planungsziele angestrebt: - Gewährleistung einer geordneten städtebaulichen Entwicklung des zukünftigen Grundschulstandortes am Bernauer Damm
- Schaffung von Planungs- und Baurecht
- Klärung der erforderlichen Erschließung für eine ausreichende Schulwegsicherung
- Ermittlung der Eingriffe in den Naturhaushalt und Klärung der Ausgleichsmaßnahmen
- Es ist die Erarbeitung eines städtebaulichen Konzeptes einschließlich eines Verkehrskonzeptes erforderlich und zu beauftragen
Bei der Gemeinsamen Landesplanungsabteilung ist eine landesplanerische Anfrage zu stellen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 6 Ablehnung: 1 Enthaltung: 1 |
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14.05.2020 - Gemeindevertretung Wandlitz |
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Ö 10 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt die Aufstellung des Bebauungsplanes „Grundschule Schönwalde- Bernauer Damm“. Mit der Aufstellung des Bebauungsplanes werden folgende Planungsziele angestrebt: - Gewährleistung einer geordneten städtebaulichen Entwicklung des zukünftigen Grundschulstandortes am Bernauer Damm
- Schaffung von Planungs- und Baurecht
- Klärung der erforderlichen Erschließung für eine ausreichende Schulwegsicherung
- Ermittlung der Eingriffe in den Naturhaushalt und Klärung der Ausgleichsmaßnahmen
- Es ist die Erarbeitung eines städtebaulichen Konzeptes einschließlich eines Verkehrskonzeptes erforderlich und zu beauftragen
Bei der Gemeinsamen Landesplanungsabteilung ist eine landesplanerische Anfrage zu stellen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 22 Ablehnung: 2 (Hr. Hintze) Enthaltung: 2 |
| Ö 14 |
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Errichtung einer 4. Grundschule in der Gemeinde Wandlitz |
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BV-GV/2020-0128 |
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| Ö 15 |
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Fortschreibung der KITA-Bedarfsplanung und Schulentwicklungsplanung
hier: Stand 31.12.2019 |
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BV-GV/2020-0127 |
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| Ö 16 |
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Errichtung von Kindertagesstätten in der Gemeinde Wandlitz, OT Wandlitz |
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BV-GV/2020-0129 |
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| Ö 17 |
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Schaffung von Räumlichkeiten für eine Kinder-, Jugend- und Freizeiteinrichtung im Ortsteil Wandlitz
Hier: Standortabwägung und Aufhebung des Beschlusses (BV-GV/2019-0554) |
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BV-GV/2020-0137 |
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| Ö 18 |
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Mensa Klosterfelde: Beschluss zur Versorgung durch einen externen Anbieter |
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BV-GV/2020-0140 |
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| Ö 19 |
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Vergabe von Planungsleistungen
Bauvorhaben: Mehrfamilienhaus mit 6-8 Wohneinheiten als Wiedervorlageprojekt zur Ergänzung des kommunalen Wohnungsbestandes
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BV-A1/2019-0021 |
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| Ö 20 |
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Einrichtung einer Buslinie zwischen Basdorf und Klosterfelde |
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BV-GV/2020-0156 |
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| Ö 21 |
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Bauvorhaben zur Errichtung zweier Mehrfamilienhäuser in der Gemarkung Wandlitz
Flur 5, Flurstücke 184 und 185 |
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BV-A1/2020-0038 |
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| Ö 22 |
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Entwurf Flächennutzungsplan/Landschaftsplan der Gemeinde Wandlitz
-erneuter Auslegungsbeschluss- |
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BV-GV/2020-0123 |
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| Ö 23 |
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Neubau Gehweg Schönerlinder Dorfstraße, OT Schönerlinde
Beschluss zur Finanzierungssicherung |
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BV-GV/2020-0147 |
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| Ö 24 |
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Festlegung von Grundsätzen für Stellenausschreibungen |
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BV-GV/2020-0111 |
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| Ö 25 |
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Zulassung einer Ausnahme von der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "Ruhlsdorfer Straße" in der Gemarkung Wandlitz |
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BV-GV/2020-0126 |
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| Ö 26 |
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Zulassung einer Ausnahme von der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "Ruhlsdorfer Straße" in der Gemarkung Wandlitz |
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BV-GV/2020-0138 |
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| Ö 27 |
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Zulassung einer Ausnahme von der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "Ruhlsdorfer Straße" in der Gemarkung Wandlitz |
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BV-GV/2020-0139 |
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| Ö 28 |
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Fraktion AfD - KINDERTAGESSTÄTTEN (Kitas) in der Gemeinde Wandlitz
Hier: Modifizierung der Vergabepraxis zu den Kita-Plätzen in der Gemeinde |
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BV-GV/2020-0119 |
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| Ö 29 |
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Fraktion AfD - Umwelt-/Klimaschutz durch effektiven Baumschutz
Hier: Überarbeitung der Baumschutzsatzung, Verfahren zur Durchsetzung der Ziele
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BV-GV/2020-0121 |
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| Ö 30 |
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Fraktion AfD - Einführung eines Monitoring von angefragten, beantragten, in der Herstellung befindlichen und fertiggestellten Wohnungsbaumaßnahmen mit mehr als 3 Wohneinheiten in der Gemeinde Wandlitz |
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BV-GV/2020-0122 |
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| Ö 31 |
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Würdiges und öffentliches Gedenken am 8. Mai 2020, dem 75. Jahrestag der Befreiung
hier: Antrag der Fraktionen DIE LINKE/ Bündnis 90/ Die Grünen/ UWG und BVB/ Freie Wähler |
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BV-GV/2020-0135 |
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| Ö 32 |
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Aktionsplan Umwelt, Energie und Nachhaltigkeit
hier: Antrag der Fraktion BVB/ FREIE WÄHLER |
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BV-GV/2020-0131 |
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| Ö 33 |
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Stolpersteine in der Gemeinde Wandlitz
hier: Antrag der Fraktionen BVB/ FREIE WÄHLER/ und DIE LINKE/ Bündnis 90/ Die Grünen/ UWG |
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BV-GV/2020-0132 |
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| Ö 34 |
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Sicherung der erforderlichen Umfeldmaßnahmen im Zuge der Wiederinbetriebnahme der Stammstrecke der Heidekrautbahn im Jahre 2023
hier: Antrag der Fraktionen SPD und CDU |
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BV-GV/2020-0133 |
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| Ö 35 |
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Sanierung/ Instandsetzung des Sportplatzes an der Grundschule Basdorf im Jahr 2021
hier: Antrag der Fraktionen CDU, SPD, F.Bg.W., BVB/ Freie Wähler, DIE LINKE/ Bündnis 90/ Die Grünen/ UWG |
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BV-GV/2020-0130 |
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| Ö 36 |
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Vorbereitung des Baus einer weiteren Kita im Ortsteil Basdorf
hier: Fraktion DIE LINKE/ Bündnis 90/ Die Grünen/ UWG |
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BV-GV/2020-0136 |
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| Ö 37 |
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Fraktionsantrag Die LINKE/Bündnis 90/Die Grünen/UWG - Prüfung der Möglichkeit zur Pflanzung von zusätzlich 5.000 Bäumen im Gemeindegebiet in den nächsten acht Jahren |
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BV-GV/2020-0150 |
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| Ö 38 |
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Fraktionsantrag Die LINKE/Bündnis 90/Die Grünen/UWG - Akzeptable Bezahlung der für die Gemeinde tätigen Reinigungskräfte
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BV-GV/2020-0151 |
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| Ö 39 |
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Fraktion DIE LINKE/B90/GRÜNE/UWG - Nichterhebung der Essensgeldbeiträge für Krippen- und Kindergartenkinder |
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BV-GV/2020-0159 |
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| Ö 40 |
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Fraktion DIE LINKE/B90/GRÜNE/UWG - Verzicht auf Erhöhung von Aufwandsentschädigung und Sitzungsgeld für ein Quartal als Finanzierungsausgleich der
erhöhten Kosten für die Gemeinde in der Coronakrise
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BV-GV/2020-0160 |
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| Ö 41 |
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Bebauungsplan "Fliederstraße" in der Gemarkung Basdorf
- Aufstellungsbeschluss - |
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BV-GV/2020-0117 |
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| Ö 42 |
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Einsatzstatistik 2019 der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Wandlitz |
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MV/2020-0016 |
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| Ö 43 |
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Änderung Flächennutzungsplan Nachbargemeinden |
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MV/2020-0012 |
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| Ö 44 |
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Haushaltsplan 2020
hier: Austauschblätter nach geänderter Beschlussfassung am 20.02.2020 |
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MV/2020-0018 |
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| Ö 45 |
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Erklärung der GV zum 8. Mai 1945 - 75 Jahre Befreiung vom Faschismus/ Nationalismus und Ende des 2. Weltkrieges
hier: Antrag der Fraktionen DIE LINKE/Bündnis 90/Die Grünen/UWG, BVB/Freie Wähler und Gemeindevertreter Herr Mario Schlauß |
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MV/2020-0019 |
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| Ö 46 |
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Zulassung einer Ausnahme von der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "L 100 Wandlitzsee" in der Gemarkung Wandlitz |
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MV/2020-0021 |
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| Ö 47 |
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Beschaffung von zwei E-Fahrzeugen |
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MV/2020-0024 |
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| N 1 |
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Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils vom 10.02.2020 |
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| N 2 |
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Änderungsanträge/Bestätigung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung |
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| N 3 |
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Grundstücksangelegenheit im OT Schönwalde, Flur 5
hier: Ankauf einer Fläche für den Grundschulstandort |
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BV-GV/2020-0152 |
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| N 4 |
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Vergabe des Grundstücks Breitscheidstraße 10 im OT Wandlitz, Flur 6, Flurstück 54 |
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BV-GV/2019-0097 |
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| N 5 |
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Grundstücksangelegenheit in der Gemarkung Schönwalde - Flur 10
hier: Veräußerung Arrondierungsfläche |
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BV-A1/2020-0039 |
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