Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ortsbeirates Lanke  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsbeirates Lanke
Gremium: Ortsbeirat Lanke
Datum: Mo, 02.03.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:56
Raum: Gemeindezentrum Lanke
Ort: Bernauer Straße 7, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit      
Ö 3  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 15.01.2020      
Ö 5  
Bericht des Ortsvorstehers      
Ö 6  
Informationen und Anfragen von Ortsbeiratsmitgliedern      
Ö 7  
Beantwortung von Protokollaufträgen      
Ö 8  
Einwohnerfragestunde      
Ö 9  
Fraktion AfD - KINDERTAGESSTÄTTEN (Kitas) in der Gemeinde Wandlitz Hier: Modifizierung der Vergabepraxis zu den Kita-Plätzen in der Gemeinde  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0119  
Ö 10  
Fraktion AfD - Umwelt-/Klimaschutz durch effektiven Baumschutz Hier: Überarbeitung der Baumschutzsatzung, Verfahren zur Durchsetzung der Ziele  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0121  
Ö 11  
Fraktion AfD - Einführung eines Monitoring von angefragten, beantragten, in der Herstellung befindlichen und fertiggestellten Wohnungsbaumaßnahmen mit mehr als 3 Wohneinheiten in der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0122  
Ö 12  
Entwurf Flächennutzungsplan/Landschaftsplan der Gemeinde Wandlitz -erneuter Auslegungsbeschluss-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0123  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

1. dass der vorliegende überarbeitete Planentwurf mit Begründung und Umweltbericht sowie Landschaftsplan gebilligt wird.

 

 

 

2. dass die Gemeindeverwaltung beauftragt wird, die Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB erneut zu unterrichten und die Beteiligung der Behörden, sonstigen Trägern öffentlicher Belange und die Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB erneut durchzuführen.

 

3. Es wird bestimmt, dass die Stellungnahmen nur zu den geänderten oder ergänzten Teilen abgegeben werden können.

 

 

   
    02.03.2020 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 5

Ablehnung: 0

Enthaltung: 3 

 

   
    02.03.2020 - Ortsbeirat Lanke
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

1. dass der vorliegende überarbeitete Planentwurf mit Begründung und Umweltbericht sowie Landschaftsplan gebilligt wird.

 

 

 

2. dass die Gemeindevertretung beauftragt wird, die Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB erneut zu unterrichten und die Beteiligung der Behörden, sonstigen Trägern öffentlicher Belange und die Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB erneut durchzuführen.

 

3. Es wird bestimmt, dass die Stellungnahmen nur zu den geänderten oder ergänzten Teilen abgegeben werden können.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  2

Ablehnung:  -

Enthaltung:  -

 

   
    02.03.2020 - Ortsbeirat Prenden
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

1. dass der vorliegende überarbeitete Planentwurf mit Begründung und Umweltbericht sowie Landschaftsplan gebilligt wird.

 

 

 

2. dass die Gemeindevertretung beauftragt wird, die Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB erneut zu unterrichten und die Beteiligung der Behörden, sonstigen Trägern öffentlicher Belange und die Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB erneut durchzuführen.

 

3. Es wird bestimmt, dass die Stellungnahmen nur zu den geänderten oder ergänzten Teilen abgegeben werden können.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  2

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    03.03.2020 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

1. dass der vorliegende überarbeitete Planentwurf mit Begründung und Umweltbericht sowie Landschaftsplan gebilligt wird.

 

 

 

2. dass die Gemeindevertretung beauftragt wird, die Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB erneut zu unterrichten und die Beteiligung der Behörden, sonstigen Trägern öffentlicher Belange und die Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB erneut durchzuführen.

 

3. Es wird bestimmt, dass die Stellungnahmen nur zu den geänderten oder ergänzten Teilen abgegeben werden können.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  4

Ablehnung:  1

Enthaltung:  3

 

   
    03.03.2020 - Ortsbeirat Schönerlinde
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

1. dass der vorliegende überarbeitete Planentwurf mit Begründung und Umweltbericht sowie Landschaftsplan gebilligt wird.

 

2. dass die Gemeindevertretung beauftragt wird, die Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB erneut zu unterrichten und die Beteiligung der Behörden, sonstigen Trägern öffentlicher Belange und die Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB erneut durchzuführen.

 

3. Es wird bestimmt, dass die Stellungnahmen nur zu den geänderten oder ergänzten Teilen abgegeben werden können.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  4

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    03.03.2020 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 12 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

1. dass der vorliegende überarbeitete Planentwurf mit Begründung und Umweltbericht sowie Landschaftsplan gebilligt wird.

 

 

 

2. dass die Gemeindevertretung beauftragt wird, die Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB erneut zu unterrichten und die Beteiligung der Behörden, sonstigen Trägern öffentlicher Belange und die Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB erneut durchzuführen.

 

3. Es wird bestimmt, dass die Stellungnahmen nur zu den geänderten oder ergänzten Teilen abgegeben werden können.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Der Ortsbeirat bittet folgende Hinweise zu prüfen:

Das Areal um den Heideweg ist eine reine Wohnbaufläche. Im Flächennutzungsplan ist das Gebiet allerdings immer noch als Mischgebiet ausgewiesen. Es sollte eine Anpassung stattfinden (Seite 11 im Flächennutzungsplan). Außerdem bittet Frau Bohnebuck darum, den Bestand im Forstweg aufzunehmen. 

 

Zustimmung:  3

Ablehnung:  0

Enthaltung:  1

 

   
    03.03.2020 - Ortsbeirat Stolzenhagen
    Ö 15 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

1. dass der vorliegende überarbeitete Planentwurf mit Begründung und Umweltbericht sowie Landschaftsplan gebilligt wird.

 

2. dass die Gemeindevertretung beauftragt wird, die Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB erneut zu unterrichten und die Beteiligung der Behörden, sonstigen Trägern öffentlicher Belange und die Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB erneut durchzuführen.

 

3. Es wird bestimmt, dass die Stellungnahmen nur zu den geänderten oder ergänzten Teilen abgegeben werden können.

 

Abstimmungsergebnis:

(mit Änderung beschlossen)

 

 

Zustimmung: 2

Ablehnung:  -

Enthaltung: 2

 

   
    03.03.2020 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 14 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

1. dass der vorliegende überarbeitete Planentwurf mit Begründung und Umweltbericht sowie Landschaftsplan gebilligt wird.

 

2. dass die Gemeindevertretung beauftragt wird, die Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB erneut zu unterrichten und die Beteiligung der Behörden, sonstigen Trägern öffentlicher Belange und die Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB erneut durchzuführen.

 

3. Es wird bestimmt, dass die Stellungnahmen nur zu den geänderten oder ergänzten Teilen abgegeben werden können.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Hinweis Herr Hintze: der Verweis auf die Beschlussnummer in der Begründung muss lauten BV-GV/2019-0562

 

Zustimmung:  6

Ablehnung:  0

Enthaltung:  2 (Hintze)

 

   
    03.03.2020 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
    Ö 12 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

1. dass der vorliegende überarbeitete Planentwurf mit Begründung und Umweltbericht sowie Landschaftsplan gebilligt wird.

 

 

 

2. dass die Gemeindevertretung beauftragt wird, die Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB erneut zu unterrichten und die Beteiligung der Behörden, sonstigen Trägern öffentlicher Belange und die Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB erneut durchzuführen.

 

3. Es wird bestimmt, dass die Stellungnahmen nur zu den geänderten oder ergänzten Teilen abgegeben werden können.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 

Ablehnung: 

Enthaltung: 

 

   
    10.03.2020 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

1. dass der vorliegende überarbeitete Planentwurf mit Begründung und Umweltbericht sowie Landschaftsplan gebilligt wird.

 

 

 

2. dass die Gemeindevertretung beauftragt wird, die Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB erneut zu unterrichten und die Beteiligung der Behörden, sonstigen Trägern öffentlicher Belange und die Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB erneut durchzuführen.

 

3. Es wird bestimmt, dass die Stellungnahmen nur zu den geänderten oder ergänzten Teilen abgegeben werden können.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  5

Ablehnung:  1

Enthaltung:  1 (Hr. Hintze)

 

   
    21.04.2020 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
    Ö 9 - 
   
   
    30.04.2020 - A6 Ausschuss für Umwelt, Energie und ÖPNV
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt:

1. dass der vorliegende überarbeitete Planentwurf mit Begründung und Umweltbericht sowie Landschaftsplan gebilligt wird.

 

2. dass die Gemeindevertretung beauftragt wird, die Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB erneut zu unterrichten und die Beteiligung der Behörden, sonstigen Trägern öffentlicher Belange und die Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB erneut durchzuführen.

 

3. Es wird bestimmt, dass die Stellungnahmen nur zu den geänderten oder ergänzten Teilen abgegeben werden können.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  5

Ablehnung:  0

Enthaltung:  1

 

   
    06.05.2020 - A1 Hauptausschuss
    Ö 22 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

1. dass der vorliegende überarbeitete Planentwurf mit Begründung und Umweltbericht sowie Landschaftsplan gebilligt wird.

 

 

 

2. dass die Gemeindeverwaltung beauftragt wird, die Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB erneut zu unterrichten und die Beteiligung der Behörden, sonstigen Trägern öffentlicher Belange und die Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB erneut durchzuführen.

 

3. Es wird bestimmt, dass die Stellungnahmen nur zu den geänderten oder ergänzten Teilen abgegeben werden können.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  7

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    14.05.2020 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

1. dass der vorliegende überarbeitete Planentwurf mit Begründung und Umweltbericht sowie Landschaftsplan gebilligt wird.

 

2. dass die Gemeindeverwaltung beauftragt wird, die Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB erneut zu unterrichten und die Beteiligung der Behörden, sonstigen Trägern öffentlicher Belange und die Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB erneut durchzuführen.

 

3. Es wird bestimmt, dass die Stellungnahmen nur zu den geänderten oder ergänzten Teilen abgegeben werden können.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  19

Ablehnung:  5

Enthaltung:  2 (Hr. Hintze)

 

Ö 13  
Prioritätenliste für die Instandsetzung von Straßen, Wegen und Plätzen der Gemeinde Wandlitz      
N 1     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung      
N 2     Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 15.01.2020