Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: A1 Hauptausschuss
Datum: Mo, 10.02.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:45
Raum: Ratssaal der Gemeindeverwaltung
Ort: Prenzlauer Chaussee 157, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit      
Ö 3  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 25.11.2019  
A1-03/2019  
Ö 4  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 5  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6  
Information und Anfragen von Ausschussmitgliedern      
Ö 7  
Beantwortung von Protokollaufträgen      
Ö 8  
Wahl des Vorsitzenden des Hauptausschusses und seines Stellvertreters  
BV-A1/2019-0023  
Ö 9  
Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz für das Haushaltsjahr 2020
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0057  
Ö 10  
Entschädigungssatzung der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0109  
Ö 11  
1. Änderung der Zuständigkeitsordnung der Gemeinde Wandlitz vom 05.09.2019  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0106  
Ö 12  
Vergabe des Grundstücks OT Stolzenhagen, Spreetal 15, Flur 4, Flurstücke 316-318 im Erbbaurecht  
Enthält Anlagen
BV-A1/2019-0018  
Ö 13  
Dienstaufwandsentschädigung an den Bürgermeister  
BV-GV/2020-0108  
Ö 14  
Zuschüsse an Vereine und Verbände der Gemeinde Wandlitz 2020  
BV-A1/2020-0032  
Ö 15  
Mittagsversorgung in den Kindereinrichtungen und Grundschulen der Gemeinde Wandlitz Ergänzung zur Beschlussvorlage BV-GV/2009-0070-1  
BV-GV/2009-0070-2  
Ö 16  
Kulturfonds Gemeinde Wandlitz 2020 Zuschüsse an Vereine und Verbände
BV-A1/2019-0025  
Ö 17  
Sozialfonds Gemeinde Wandlitz 2020 Zuschüsse an AWO und Ehrenamtsagentur Wandlitz e.V.  
BV-A1/2019-0026  
Ö 18  
Sozialfonds Gemeinde Wandlitz 2020 Zuschüsse an Vereine und Verbände  
BV-A1/2019-0027  
Ö 19  
Antrag auf Investitionsförderung - 1. Eintracht Wandlitz e.V. Betreff: Planung und Bauantragsstellung Sanitär- und Umkleidegebäude Umbau Trainingsplatz zum Kunstrasenplatz Oranienburger Str. 34  
BV-A1/2019-0028  
Ö 20  
Antrag auf Investitionsförderung - FSV Basdorf e.V. Betreff: Sanierung und Ausbau der Umkleidekabinen  
BV-A1/2019-0029  
Ö 21  
Antrag auf Investitionsförderung - SG Union 1919 Klosterfelde e.V. Betreff: Sanierung Sportbaracke  
BV-A1/2019-0030  
Ö 22  
Befreiungsantrag zum Bebauungsplan "Wohnanlage an der Triftstrasse", Gemarkung Klosterfelde, Flur 9, Flurstück 261/7  
Enthält Anlagen
BV-A1/2019-0031  
Ö 23  
Bebauungsplan "Thälmannstraße/ Seeseite" - Auslegungsbeschluss -
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0060  
Ö 24  
Änderung der Gestaltungssatzung für den Ortsteil Schönerlinde - Abwägungsbeschluss -
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0061  
Ö 25  
Änderung der Gestaltungssatzung für den Ortsteil Schönerlinde - Satzungsbeschluss -
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0062  
Ö 26  
Zulassung einer Ausnahme von der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "Ruhlsdorfer Straße" in der Gemarkung Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0080  
Ö 27  
Waldspielplatz, OT Wandlitz - Bestätigung der Genehmigungsplanung  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0086  
Ö 28  
Antrag der Fraktion BVB/Freie Wähler: Bebauungsplan "Ruhlsdorfer Straße", Gemarkung Wandlitz -Änderungsbeschluss-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0088  
Ö 29  
Bebauungsplan "Camping- und Wochenendhausplatz Lottschesee" im Ortsteil Klosterfelde - Satzungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0089  
Ö 30  
Antrag der Fraktion DIE LINKE/ B90/ Die Grünen/ UWG: Satzung über die Verleihung von Ehrungen durch die Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0090  
Ö 31  
Bestätigung des Wahlergebnisses der Wahl des hauptamtlichen Bürgermeisters der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0091  
Ö 32  
Beschluss zur Wahlprüfungsentscheidung der Gemeindevertretung zur Wahl des Ortsbeirates Prenden  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0092  
Ö 33  
Antrag der Fraktionen DIE LINKE/B90/Die Grünen/UWG und SPD: Einführung eines Schülerhaushaltes
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0098  
    VORLAGE
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Beschluss:

1. Die Gemeindevertretung beschließt die Einführung eines Schülerhaushaltes

 

2. Die Mittel für den Schülerhaushalt werden entsprechend der Richtlinie für die Beantragung von Mitteln im Rahmen des Schülerhaushaltes der Gemeinde Wandlitz vergeben.

 

 

   
    13.01.2020 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

1. Die Gemeindevertretung beschließt die Einführung eines Schülerhaushaltes

 

2. Die Mittel für den Schülerhaushalt werden entsprechend der Richtlinie für die Beantragung von Mitteln im Rahmen des Schülerhaushaltes der Gemeinde Wandlitz vergeben.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  7

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

 

   
    13.01.2020 - Ortsbeirat Prenden
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

1. Die Gemeindevertretung beschließt die Einführung eines Schülerhaushaltes

 

2. Die Mittel für den Schülerhaushalt werden entsprechend der Richtlinie für die Beantragung von Mitteln im Rahmen des Schülerhaushaltes der Gemeinde Wandlitz vergeben.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  3

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    14.01.2020 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

1. Die Gemeindevertretung beschließt die Einführung eines Schülerhaushaltes

 

2. Die Mittel für den Schülerhaushalt werden entsprechend der Richtlinie für die Beantragung von Mitteln im Rahmen des Schülerhaushaltes der Gemeinde Wandlitz vergeben.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  9

Ablehnung: 

Enthaltung: 

 

   
    14.01.2020 - Ortsbeirat Schönerlinde
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Die Gemeindevertretung beschließt die Einführung eines Schülerhaushaltes

 

2. Die Mittel für den Schülerhaushalt werden entsprechend der Richtlinie für die Beantragung von Mitteln im Rahmen des Schülerhaushaltes der Gemeinde Wandlitz vergeben.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  4

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    14.01.2020 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Die Gemeindevertretung beschließt die Einführung eines Schülerhaushaltes

 

2. Die Mittel für den Schülerhaushalt werden entsprechend der Richtlinie für die Beantragung von Mitteln im Rahmen des Schülerhaushaltes der Gemeinde Wandlitz vergeben.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  5

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    14.01.2020 - Ortsbeirat Stolzenhagen
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Die Gemeindevertretung beschließt die Einführung eines Schülerhaushaltes

 

2. Die Mittel für den Schülerhaushalt werden entsprechend der Richtlinie für die Beantragung von Mitteln im Rahmen des Schülerhaushaltes der Gemeinde Wandlitz vergeben.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  4

Ablehnung:  0

Enthaltung:  1

 

   
    14.01.2020 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Die Gemeindevertretung beschließt die Einführung eines Schülerhaushaltes

 

2. Die Mittel für den Schülerhaushalt werden entsprechend der Richtlinie für die Beantragung von Mitteln im Rahmen des Schülerhaushaltes der Gemeinde Wandlitz vergeben.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  7

Ablehnung:  0Enthaltung:  0

 

   
    14.01.2020 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Die Gemeindevertretung beschließt die Einführung eines Schülerhaushaltes

2. Die Mittel für den Schülerhaushalt werden entsprechend der Richtlinie für die Beantragung von Mitteln im Rahmen des Schülerhaushaltes der Gemeinde Wandlitz vergeben.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  3

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    15.01.2020 - Ortsbeirat Lanke
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Die Gemeindevertretung beschließt die Einführung eines Schülerhaushaltes

 

2. Die Mittel für den Schülerhaushalt werden entsprechend der Richtlinie für die Beantragung von Mitteln im Rahmen des Schülerhaushaltes der Gemeinde Wandlitz vergeben.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  2

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    27.01.2020 - A3 Ausschuss für Bildung, Jugend, Kitas und Sport
    Ö 14 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Die Gemeindevertretung beschließt die Einführung eines Schülerhaushaltes

 

2. Die Mittel für den Schülerhaushalt werden entsprechend der Richtlinie für die Beantragung von Mitteln im Rahmen des Schülerhaushaltes der Gemeinde Wandlitz vergeben.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Mit den Änderungen 1-4

Zustimmung:  6

Ablehnung: 

Enthaltung: 

 

   
    10.02.2020 - A1 Hauptausschuss
    Ö 33 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Die Gemeindevertretung beschließt die Einführung eines Schülerhaushaltes

 

2. Die Mittel für den Schülerhaushalt werden entsprechend der Richtlinie für die Beantragung von Mitteln im Rahmen des Schülerhaushaltes der Gemeinde Wandlitz vergeben.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  8

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    20.02.2020 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Die Gemeindevertretung beschließt die Einführung eines Schülerbudgets

 

2. Die Mittel für das Schülerbudget werden entsprechend der Richtlinie für die Beantragung von Mitteln im Rahmen des Schülerbudgets der Gemeinde Wandlitz vergeben.

 

 

Abstimmungsergebnis (Mit Änderungen des Hauptausschusses):

Zustimmung:  24

Ablehnung:  3 (Hintze)

Enthaltung:  1

 

 

 

Ö 34  
Fraktion F. Bg. W. - Fortschreibung des Radwegkonzeptes (MV 2009-0002 v. 20.01.2009) für das 1. Quartal 2020
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0101  
Ö 35  
Sachstand zur Standortüberlegung Kinder-, Jugend- und Freizeiteinrichtung im OT Wandlitz  
MV/2019-0010  
Ö 36  
Antrag der Fraktion DIE LINKE/ B90/ Die Grünen/ UWG: Achsenentwicklung/ Leitbild  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0104  
Ö 37  
Fraktion F. Bg. W. - Gründung einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft / Genossenschaft
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0102  
Ö 38  
Antrag der Fraktion DIE LINKE/ B90/ Die Grünen/ UWG: Prüfung der Gründung einer gemeindlichen Wohnungs(bau)gesellschaft
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0105  
Ö 39  
Antrag der Fraktion der AfD: Sozialer Wohnungsbau durch die Gemeinde Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0085  
Ö 40  
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Parkgebühren im Gebiet der Gemeinde Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0099  
Ö 41  
Einrichtung einer Zone mit eingeschränktem Haltverbot in der Straße "Zum Wiesengrund" im OT Basdorf
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0094  
Ö 42  
Einrichtung einer Tempo-30-Zone in den Straßen Am Krummen Pfuhl, Am Stromberg, Mühlengasse, Ützdorfer Straße und Strehlepromenade im OT Prenden  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0095  
Ö 43  
Erschließung der Wohnbebauung Heinrich-Heine-Ring 22 im OT Basdorf
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0103  
Ö 44  
Übersicht der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2019  
Enthält Anlagen
MV/2020-0011  
Ö 45  
Berichterstattung des Tourismusvereins zum Betrieb der Touristinformation  
Enthält Anlagen
MV/2019-0008  
N 1     Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils vom 25.11.2019    
N 2     Änderungsanträge/Bestätigung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 3     Entscheidung über unter Widerrufsvorbehalt geschlossene Vergleiche   BV-A1/2020-0033  
N 4     OT Lanke, Baggerberg, Vergabe einer Teilfläche des Flurstücks 274 der Flur 4 (Arrondierungsflächen)   BV-A1/2019-0024  
N 5     Vergabe einer Teilfläche von ca. 5.800 m² des Flurstücks 2608 der Flur 6 von Wandlitz, Kirchstraße 11, im Erbbaurecht an die Hoffnungstaler Stiftung Lobetal zur Errichtung eines Hospizes   BV-GV/2019-0096  
N 6     Vergabe des Grundstücks Breitscheidstraße 10 im OT Wandlitz, Flur 6, Flurstück 54   BV-GV/2019-0097  
N 7     Verzeichnis aller Spenden und Sponsoring im Haushaltsjahr 2019   MV/2020-0015