Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: A1 Hauptausschuss
Datum: Mo, 10.02.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:45
Raum: Ratssaal der Gemeindeverwaltung
Ort: Prenzlauer Chaussee 157, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit      
Ö 3  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 25.11.2019      
Ö 4  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 5  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6  
Information und Anfragen von Ausschussmitgliedern      
Ö 7  
Beantwortung von Protokollaufträgen      
Ö 8  
Wahl des Vorsitzenden des Hauptausschusses und seines Stellvertreters  
BV-A1/2019-0023  
Ö 9  
Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz für das Haushaltsjahr 2020
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0057  
Ö 10  
Entschädigungssatzung der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0109  
Ö 11  
1. Änderung der Zuständigkeitsordnung der Gemeinde Wandlitz vom 05.09.2019  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0106  
Ö 12  
Vergabe des Grundstücks OT Stolzenhagen, Spreetal 15, Flur 4, Flurstücke 316-318 im Erbbaurecht  
Enthält Anlagen
BV-A1/2019-0018  
Ö 13  
Dienstaufwandsentschädigung an den Bürgermeister  
BV-GV/2020-0108  
Ö 14  
Zuschüsse an Vereine und Verbände der Gemeinde Wandlitz 2020  
BV-A1/2020-0032  
Ö 15  
Mittagsversorgung in den Kindereinrichtungen und Grundschulen der Gemeinde Wandlitz Ergänzung zur Beschlussvorlage BV-GV/2009-0070-1  
BV-GV/2009-0070-2  
Ö 16  
Kulturfonds Gemeinde Wandlitz 2020 Zuschüsse an Vereine und Verbände
BV-A1/2019-0025  
Ö 17  
Sozialfonds Gemeinde Wandlitz 2020 Zuschüsse an AWO und Ehrenamtsagentur Wandlitz e.V.  
BV-A1/2019-0026  
Ö 18  
Sozialfonds Gemeinde Wandlitz 2020 Zuschüsse an Vereine und Verbände  
BV-A1/2019-0027  
Ö 19  
Antrag auf Investitionsförderung - 1. Eintracht Wandlitz e.V. Betreff: Planung und Bauantragsstellung Sanitär- und Umkleidegebäude Umbau Trainingsplatz zum Kunstrasenplatz Oranienburger Str. 34  
BV-A1/2019-0028  
Ö 20  
Antrag auf Investitionsförderung - FSV Basdorf e.V. Betreff: Sanierung und Ausbau der Umkleidekabinen  
BV-A1/2019-0029  
Ö 21  
Antrag auf Investitionsförderung - SG Union 1919 Klosterfelde e.V. Betreff: Sanierung Sportbaracke  
BV-A1/2019-0030  
Ö 22  
Befreiungsantrag zum Bebauungsplan "Wohnanlage an der Triftstrasse", Gemarkung Klosterfelde, Flur 9, Flurstück 261/7  
Enthält Anlagen
BV-A1/2019-0031  
Ö 23  
Bebauungsplan "Thälmannstraße/ Seeseite" - Auslegungsbeschluss -
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0060  
    VORLAGE
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Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt,

 

1.     dass der vorliegende Planentwurf in der Fassung vom 06.02.2020 mit Begründung gebilligt wird.

 

2.     dass die Gemeindeverwaltung beauftragt wird, die Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 zu unterrichten, die Beteiligung der Behörden, sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 13 Abs. 2 Nr. 3 und die Abstimmung der Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB durchzuführen.

 

 

   
    04.11.2019 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt,

 

1.     dass der vorliegende Planentwurf mit Begründung gebilligt wird.

 

2.     dass die Gemeindeverwaltung beauftragt wird, die Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 zu unterrichten, die Beteiligung der Behörden, sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 13 Abs. 2 Nr. 3 und die Abstimmung der Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB durchzuführen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  5

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    14.11.2019 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt,

1.     dass der vorliegende Planentwurf mit Begründung gebilligt wird.

2.     dass die Gemeindeverwaltung beauftragt wird, die Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 zu unterrichten, die Beteiligung der Behörden, sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 13 Abs. 2 Nr. 3 und die Abstimmung der Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB durchzuführen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  5

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

 

   
    14.01.2020 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt,

 

1.     dass der vorliegende Planentwurf mit Begründung gebilligt wird.

 

2.     dass die Gemeindeverwaltung beauftragt wird, die Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 zu unterrichten, die Beteiligung der Behörden, sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 13 Abs. 2 Nr. 3 und die Abstimmung der Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB durchzuführen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  6

Ablehnung:  0Enthaltung:  0

 

   
    29.01.2020 - A6 Ausschuss für Umwelt, Energie und ÖPNV
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt,

 

1.     dass der vorliegende Planentwurf mit Begründung gebilligt wird.

 

2.     dass die Gemeindeverwaltung beauftragt wird, die Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 zu unterrichten, die Beteiligung der Behörden, sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 13 Abs. 2 Nr. 3 und die Abstimmung der Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB durchzuführen.

 

 

Abstimmungsergebnis: unter Berücksichtigung der Klärung der vorstehenden Fragen a) und b)

 

Zustimmung:  4

Ablehnung:  1

Enthaltung:  1

 

   
    10.02.2020 - A1 Hauptausschuss
    Ö 23 - abgelehnt
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt,

 

1.     dass der vorliegende Planentwurf mit Begründung gebilligt wird.

 

2.     dass die Gemeindeverwaltung beauftragt wird, die Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 zu unterrichten, die Beteiligung der Behörden, sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 13 Abs. 2 Nr. 3 und die Abstimmung der Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB durchzuführen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  3

Ablehnung:  3

Enthaltung:  1

 

   
    20.02.2020 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt,

1.     dass der vorliegende Planentwurf mit Begründung gebilligt wird.

2.     dass die Gemeindeverwaltung beauftragt wird, die Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 zu unterrichten, die Beteiligung der Behörden, sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 13 Abs. 2 Nr. 3 und die Abstimmung der Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB durchzuführen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  21

Ablehnung:  4Enthaltung:  3

 

Ö 24  
Änderung der Gestaltungssatzung für den Ortsteil Schönerlinde - Abwägungsbeschluss -
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0061  
Ö 25  
Änderung der Gestaltungssatzung für den Ortsteil Schönerlinde - Satzungsbeschluss -
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0062  
Ö 26  
Zulassung einer Ausnahme von der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "Ruhlsdorfer Straße" in der Gemarkung Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0080  
Ö 27  
Waldspielplatz, OT Wandlitz - Bestätigung der Genehmigungsplanung  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0086  
Ö 28  
Antrag der Fraktion BVB/Freie Wähler: Bebauungsplan "Ruhlsdorfer Straße", Gemarkung Wandlitz -Änderungsbeschluss-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0088  
Ö 29  
Bebauungsplan "Camping- und Wochenendhausplatz Lottschesee" im Ortsteil Klosterfelde - Satzungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0089  
Ö 30  
Antrag der Fraktion DIE LINKE/ B90/ Die Grünen/ UWG: Satzung über die Verleihung von Ehrungen durch die Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0090  
Ö 31  
Bestätigung des Wahlergebnisses der Wahl des hauptamtlichen Bürgermeisters der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0091  
Ö 32  
Beschluss zur Wahlprüfungsentscheidung der Gemeindevertretung zur Wahl des Ortsbeirates Prenden  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0092  
Ö 33  
Antrag der Fraktionen DIE LINKE/B90/Die Grünen/UWG und SPD: Einführung eines Schülerhaushaltes
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0098  
Ö 34  
Fraktion F. Bg. W. - Fortschreibung des Radwegkonzeptes (MV 2009-0002 v. 20.01.2009) für das 1. Quartal 2020
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0101  
Ö 35  
Sachstand zur Standortüberlegung Kinder-, Jugend- und Freizeiteinrichtung im OT Wandlitz  
MV/2019-0010  
Ö 36  
Antrag der Fraktion DIE LINKE/ B90/ Die Grünen/ UWG: Achsenentwicklung/ Leitbild  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0104  
Ö 37  
Fraktion F. Bg. W. - Gründung einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft / Genossenschaft
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0102  
Ö 38  
Antrag der Fraktion DIE LINKE/ B90/ Die Grünen/ UWG: Prüfung der Gründung einer gemeindlichen Wohnungs(bau)gesellschaft
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0105  
Ö 39  
Antrag der Fraktion der AfD: Sozialer Wohnungsbau durch die Gemeinde Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0085  
Ö 40  
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Parkgebühren im Gebiet der Gemeinde Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0099  
Ö 41  
Einrichtung einer Zone mit eingeschränktem Haltverbot in der Straße "Zum Wiesengrund" im OT Basdorf
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0094  
Ö 42  
Einrichtung einer Tempo-30-Zone in den Straßen Am Krummen Pfuhl, Am Stromberg, Mühlengasse, Ützdorfer Straße und Strehlepromenade im OT Prenden  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0095  
Ö 43  
Erschließung der Wohnbebauung Heinrich-Heine-Ring 22 im OT Basdorf
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0103  
Ö 44  
Übersicht der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2019  
Enthält Anlagen
MV/2020-0011  
Ö 45  
Berichterstattung des Tourismusvereins zum Betrieb der Touristinformation  
Enthält Anlagen
MV/2019-0008  
N 1     Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils vom 25.11.2019      
N 2     Änderungsanträge/Bestätigung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung      
N 3     Entscheidung über unter Widerrufsvorbehalt geschlossene Vergleiche      
N 4     OT Lanke, Baggerberg, Vergabe einer Teilfläche des Flurstücks 274 der Flur 4 (Arrondierungsflächen)      
N 5     Vergabe einer Teilfläche von ca. 5.800 m² des Flurstücks 2608 der Flur 6 von Wandlitz, Kirchstraße 11, im Erbbaurecht an die Hoffnungstaler Stiftung Lobetal zur Errichtung eines Hospizes      
N 6     Vergabe des Grundstücks Breitscheidstraße 10 im OT Wandlitz, Flur 6, Flurstück 54      
N 7     Verzeichnis aller Spenden und Sponsoring im Haushaltsjahr 2019