Tagesordnung - Sitzung des Ortsbeirates Schönerlinde

Bezeichnung:	Sitzung des Ortsbeirates Schönerlinde
Gremium:	Ortsbeirat Schönerlinde
Datum:	Di, 05.11.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 20:10
Raum:	Gemeindezentrum Schönerlinde
Ort:	Schönerlinder Chaussee 40

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung und Begrüßung (.)
Ö 2		Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
Ö 3		Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung
Ö 4		Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 24.09.2019	Ob SL-03/2019
Ö 5		Bericht des Ortsvorstehers
Ö 6		Informationen und Anfragen
Ö 7		Einwohnerfragestunde
Ö 8		Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz für das Haushaltsjahr 2020 hier: 1. Lesung	BV-GV/2019-0057
Ö 9		Anpassung des Entgeltes für die Trinkwasserversorgung und Schmutzwasserentsorgung im Versorgungsgebiet des Ortsteils Schönerlinde zum 01.01.2020	BV-GV/2019-0070
Ö 10		1. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Wandlitz	BV-GV/2019-0071
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Beschluss: Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die in der Anlage befindliche 1. Änderung Hauptsatzung der Gemeinde Wandlitz.

	04.11.2019 - Ortsbeirat Klosterfelde
	Ö 9 - geändert beschlossen
	Beschluss: Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die in der Anlage befindliche 1. Änderung Hauptsatzung der Gemeinde Wandlitz. Abstimmungsergebnis: (mit Änderung) Zustimmung: 7 Ablehnung: 0 Enthaltung: 0

	04.11.2019 - Ortsbeirat Lanke
	Ö 9 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die in der Anlage befindliche 1. Änderung Hauptsatzung der Gemeinde Wandlitz. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 2 Ablehnung: Enthaltung:

	04.11.2019 - Ortsbeirat Wandlitz
	Ö 9 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die in der Anlage befindliche 1. Änderung Hauptsatzung der Gemeinde Wandlitz. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 6 Ablehnung: 1 (Herr Hintze) Enthaltung: 0

	05.11.2019 - Ortsbeirat Schönerlinde
	Ö 10 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die in der Anlage befindliche 1. Änderung Hauptsatzung der Gemeinde Wandlitz. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 4 Ablehnung: 0 Enthaltung: 0

	05.11.2019 - Ortsbeirat Schönwalde
	Ö 10 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die in der Anlage befindliche 1. Änderung Hauptsatzung der Gemeinde Wandlitz. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 5 Ablehnung: 0 Enthaltung: 0

	06.11.2019 - Ortsbeirat Basdorf
	Ö 10 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die in der Anlage befindliche 1. Änderung Hauptsatzung der Gemeinde Wandlitz. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 8 Ablehnung: Enthaltung: 1

	06.11.2019 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
	Ö 9 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die in der Anlage befindliche 1. Änderung Hauptsatzung der Gemeinde Wandlitz. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 2 Ablehnung: 0 Enthaltung: 0

	07.11.2019 - Ortsbeirat Prenden
	Ö 9 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die in der Anlage befindliche 1. Änderung Hauptsatzung der Gemeinde Wandlitz. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 3 Ablehnung: 0 Enthaltung: 0

	07.11.2019 - Ortsbeirat Stolzenhagen
	Ö 10 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die in der Anlage befindliche 1. Änderung Hauptsatzung der Gemeinde Wandlitz. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 4 Ablehnung: 0 Enthaltung: 0

	25.11.2019 - A1 Hauptausschuss
	Ö 8 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die in der Anlage befindliche 1. Änderung Hauptsatzung der Gemeinde Wandlitz. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 6 Ablehnung: 0 Enthaltung: 0
Ö 11		2. Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über die Herstellung und Ablösung notwendiger Stellplätze -Stellplatzsatzung- Beschluss über die Abwägung	BV-GV/2019-0053
Ö 12		2. Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über die Herstellung und Ablösung notwendiger Stellplätze -Stellplatzsatzung- -Satzungsbeschluss-	BV-GV/2019-0054
Ö 13		Änderung der Gestaltungssatzung für den Ortsteil Schönerlinde - Abwägungsbeschluss -	BV-GV/2019-0061
Ö 14		Änderung der Gestaltungssatzung für den Ortsteil Schönerlinde - Satzungsbeschluss -	BV-GV/2019-0062
Ö 15		Antrag der Fraktion DIE LINKE/ B90/ Die Grünen/ UWG: Akzeptable Bezahlung der Reinigungskräfte, die für die Gemeinde tätig sind	BV-GV/2019-0072
Ö 16		Antrag der Fraktion DIE LINKE/ B90/ Die Grünen/ UWG: Einleitungsbeschluss zur Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über die Herstellung und Ablösung notwendiger Stellplätze	BV-GV/2019-0073
N 1		Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung
N 2		Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 24.09.2019