Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ortsbeirates Schönerlinde  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsbeirates Schönerlinde
Gremium: Ortsbeirat Schönerlinde
Datum: Di, 05.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:10
Raum: Gemeindezentrum Schönerlinde
Ort: Schönerlinder Chaussee 40

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung (.)    
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit    
Ö 3  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung    
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 24.09.2019    
Ö 5  
Bericht des Ortsvorstehers    
Ö 6  
Informationen und Anfragen    
Ö 7  
Einwohnerfragestunde    
Ö 8  
Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz für das Haushaltsjahr 2020 hier: 1. Lesung
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0057  
Ö 9  
Anpassung des Entgeltes für die Trinkwasserversorgung und Schmutzwasserentsorgung im Versorgungsgebiet des Ortsteils Schönerlinde zum 01.01.2020
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0070  
Ö 10  
1. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0071  
Ö 11  
2. Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über die Herstellung und Ablösung notwendiger Stellplätze -Stellplatzsatzung- Beschluss über die Abwägung
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0053  
Ö 12  
2. Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über die Herstellung und Ablösung notwendiger Stellplätze -Stellplatzsatzung- -Satzungsbeschluss-
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0054  
Ö 13  
Änderung der Gestaltungssatzung für den Ortsteil Schönerlinde - Abwägungsbeschluss -
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0061  
    VORLAGE
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Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung Wandlitz nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der beteiligten Träger öffentlicher Belange und der öffentlichen Auslegung (Bürgerbeteiligung) zum o.g. Satzungsentwurf zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge

 

a)              als Einzelbeschlüsse mit Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll

 

oder

 

b) als Beschluss in Blockabstimmung

 

Die Gemeindeverwaltung Wandlitz wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in den Entwurf der Satzung eingearbeitet werden.

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Schönerlinde    DATUM: Di, 05.11.2019    TOP: Ö 13
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung Wandlitz nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der beteiligten Träger öffentlicher Belange und der öffentlichen Auslegung (Bürgerbeteiligung) zum o.g. Satzungsentwurf zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge

 

a)              als Einzelbeschlüsse mit Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll

 

oder

 

b) als Beschluss in Blockabstimmung

 

Die Gemeindeverwaltung Wandlitz wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in den Entwurf der Satzung eingearbeitet werden.

 

 

Abstimmungsergebnis: (mit Änderungen)

 

Zustimmung:  4

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    GREMIUM: A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung    DATUM: Do, 14.11.2019    TOP: Ö 13
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der beteiligten Träger öffentlicher Belange und der öffentlichen Auslegung (Bürgerbeteiligung) zum o.g. Satzungsentwurf zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge

a)              als Einzelbeschlüsse mit Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll

oder

b) als Beschluss in Blockabstimmung

 

Die Gemeindeverwaltung Wandlitz wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in den Entwurf der Satzung eingearbeitet werden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  3

Ablehnung:  1

Enthaltung:  1

 

 

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Schönerlinde    DATUM: Di, 14.01.2020    TOP: Ö 10
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

 

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung Wandlitz nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der beteiligten Träger öffentlicher Belange und der öffentlichen Auslegung (Bürgerbeteiligung) zum o.g. Satzungsentwurf zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge

 

a) als Einzelbeschlüsse mit Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll

 

oder

 

b) als Beschluss in Blockabstimmung

 

Die Gemeindeverwaltung Wandlitz wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in den Entwurf der Satzung eingearbeitet werden.

 

 

Abstimmungsergebnis: mit Änderungen

 

Zustimmung:  3

Ablehnung:  0

Enthaltung:  1

 

   
    GREMIUM: A1 Hauptausschuss    DATUM: Mo, 10.02.2020    TOP: Ö 24
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung Wandlitz nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der beteiligten Träger öffentlicher Belange und der öffentlichen Auslegung (Bürgerbeteiligung) zum o.g. Satzungsentwurf zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge

 

a)              als Einzelbeschlüsse mit Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll

 

oder

 

b) als Beschluss in Blockabstimmung

 

Die Gemeindeverwaltung Wandlitz wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in den Entwurf der Satzung eingearbeitet werden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  6

Ablehnung:  1

Enthaltung:  1

 

   
    GREMIUM: Gemeindevertretung Wandlitz    DATUM: Do, 20.02.2020    TOP: Ö 19
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der beteiligten Träger öffentlicher Belange und der öffentlichen Auslegung (Bürgerbeteiligung) zum o.g. Satzungsentwurf zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge als Beschluss in Blockabstimmung.

Die Gemeindeverwaltung Wandlitz wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in den Entwurf der Satzung eingearbeitet werden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  23 (Hintze)

Ablehnung: 4 Enthaltung: 1

 

Ö 14  
Änderung der Gestaltungssatzung für den Ortsteil Schönerlinde - Satzungsbeschluss -
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0062  
Ö 15  
Antrag der Fraktion DIE LINKE/ B90/ Die Grünen/ UWG: Akzeptable Bezahlung der Reinigungskräfte, die für die Gemeinde tätig sind
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0072  
Ö 16  
Antrag der Fraktion DIE LINKE/ B90/ Die Grünen/ UWG: Einleitungsbeschluss zur Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über die Herstellung und Ablösung notwendiger Stellplätze
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0073  
N 1     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung      
N 2     Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 24.09.2019